Klaus Bartl

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Der Stadtrat stellt mehrheitlich klar: Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung schützt jede und jeden

Carolin JulerGleichstellung und gesellschaftliche TeilhabeKlaus BartlOrdnung und SicherheitSoziales
Zum Beschluss des Stadtrates von Chemnitz in seiner heutigen Sitzung, die in der Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Unterbringungssatzung) enthaltene Regelung, wonach Bedienstete des Sozialamtes der Stadt Chemnitz und von diesem beauftragte Dritte grundsätzlich jederzeit und auch unangekündigt berechtigt sind, die Räumlichkeiten, die wohnungslosen Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund, …
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Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Unterbringungssatzung

Klaus BartlOrdnung und SicherheitSoziales
Die vom Stadtrat der letzten Legislaturperiode in seiner Sitzung vom 08.11.2017 mit Beschlussnummer B-139/2017 verabschiedete “Satzung für die Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und über deren Gebührenerhebung” - gekürzelt "Unterbringungssatzung" - regelt zum einen die Rechtsverhältnisse betreffs der Nutzung von Wohnprojekten, sogenannten Gewährswohnungen, also angemieteten Wohnungen ohne Inventar und Übernachtungsstätten für wohnungslose Menschen, die einzurichten die Stadt Chemnitz als Trägerin der …
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Bestandsverzeichnis für öffentliche Wege

Klaus BartlMobilitätStadtentwicklung
Alle übergeleiteten und damit als öffentlich gewidmet geltenden Straßen, Wege und Plätze verlieren zum 1. Januar 2023 ihren Status als öffentliche Straße, wenn sie nicht in das Bestandsverzeichnis bei den Städten und Gemeinden eingetragen sind. Dies sieht eine im August 2019 in Kraft getretene Änderung des Sächsischen Straßengesetzes vor. Bislang öffentliche Wege, die derzeit von der Land- und Fortwirtschaft benutzt oder für Radfahren, Wandern, Reiten und sonstige touristische Zwecke eine große Rolle spielen, würden, wenn sie mit Ablauf …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Aufwuchs Förderung freie Kultur

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
Die Stadt Chemnitz, dieser Stadtrat und wir, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen betrachten die im Stadtgebiet tätigen Künstlerinnen und Künstler, kulturellen Vereinigungen und Initiativen - davon darf ich über Fraktionsgrenzen hinweg ausgehen - als wesentliche Träger des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens. Eine lebendige und freie Kulturszene, die sich aus vielfältigen Vereinen, Initiativen, Projektgruppen, Soziokulturellen Bürgerzentren, Künstler_innenhäusern, Galerieräumen, freie Theater, Festivals, …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Kostenloser Eintritt in Museen am 1. Freitag im Monat

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
"Kostenlos ins Museum? - Das ist jetzt in Chemnitz möglich", lautete die seinerzeitige Schlagzeile in Tag24 der Morgenpost Chemnitz vom 23. April 2019. Dem folgte die den Beitrag einleitende Schlagzeile: "Diese Neuerung wird nicht nur Kunstliebhaber freuen: In Chemnitz kann man ab Mai" - gemeint war 2019 - "kostenlos ins Museum gehen, allerdings immer nur einen Tag im Monat". Es ist zuzugeben, dass wir, als der seinerzeitige Stadtrat in Chemnitz in seiner Dezembersitzung mit dem Haushaltsbeschluss für …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Bücherbus

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
Dr. Dieter Füßlein hat ja schon in seiner einleitenden Stellungnahme für die FDP-Fraktion das Entscheidende gesagt. Dass jetzt auf unabsehbare Zeit das Projekt Bücherbus geerdet werden soll, ist ein Unding, um nicht zu sagen: eine Schande. Seit August 2020 ist der Bus aus technischen Mängeln stillgelegt. Dass das inzwischen 30 Jahre alte Fahrzeug wegen Schrottreife außer Dienst geht, deutet sich seit Jahren an. Der Bücherbus, den mein Kollege Viehweg vor einem halben Jahr gegenüber der Mopo zurecht als mobiles und bürgernahes Bildungsangebot …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Geld der Asylbewerber den Ortschaftsräten gutschreiben

AntifaschismusDemokratieHaushalt und FinanzenKlaus Bartl
Die Nummer, die Sie hier auflegen, meine Damen und Herren von Pro Chemnitz bzw. den frei umherirrenden Sachsen, ist nun mal wieder ein Ausbund an Populismus und von keinerlei rechtlicher Sachkenntnis getrübt. Was Sie wollen ist, ich zitiere: "Das Geld der Asylbewerber wird den Ortschaftsräten in der Höhe der Einwohner gutgeschrieben." So weit - so schlecht. Da fallen Sie auf die eigene Propaganda rein! Die Kommunen und damit auch die Stadt Chemnitz sind Teil der staatlichen Exekutive der …
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Steve Conrad

Kulturhauptstadt 2025

Klaus BartlKultur und TourismusSusanne Schaper
Zur heutigen Entscheidung der Runde der Kulturminister der Länder in Berlin, die Entscheidung der Europäischen Jury für Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 zu bestätigen, erklärt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI Bislang war es Tradition oder Brauch, dass die Runde der Kulturminister der deutschen Bundesländer die Entscheidung der EU-Jury im Wettbewerb um den Titel einer Europäischen Kulturhauptstadt mit Respekt akzeptiert und durchgewunken hat. Dass es diesmal anders war und just der Kulturminister des Freistaates Bayern, der Nürnberg - …
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