Klaus Bartl
Das Petitionsanliegen, den Chemnitzer Akteurinnen und Akteuren der Kultur- und Kreativwirtschaft wirtschaftliche Soforthilfe zur Eindämmung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewähren, ist natürlich berechtigt. Unter Kultur- und Kreativwirtschaft werden diejenigen Kultur- und Kreativunternehmen erfasst, die überwiegend erwerbswirtschaftlich orientiert sind und sich mit der Schaffung, Produktion, Verteilung und/oder medialen Verbreitung von kulturellen/kreativen Gütern und Dienstleistungen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Petition Soforthilfe für Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft"
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Bei diesem Tagesordnungspunkt, diesem Beratungsgegenstand, kann aus unserer Sicht wieder Friede und Harmonie einziehen. So, wie vorher schon in der Lenkungsgruppe Einmütigkeit bestand und sich dann der Kulturbeirat und der Kulturausschuss diese Vorlage mit ganz deutlicher Zustimmung bestätigt haben, begrüßen auch wir diese.
Es ist sachgerecht und verantwortlich, dass, wie vorher der Stadtrat der vorangegangenen Legislaturperiode mit seinem Beschluss B-012/2019 vom 06.03.2019 bezogen auf den seinerzeitigen Bewerbungsabschnitt, nunmehr…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Kulturhauptstadt-Bewerbung"
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Zur Bedeutung des jetzigen Beratungsgegenstandes, respektive dieses zweiten Maßnahmepaketes zur Folgenbewältigung der Coronapandemie, bedarf es nach der Einbringung der Vorlage durch Frau Oberbürgermeisterin nicht mehr allzu vieler Worte. Wir sehen das genauso: Diese Vorlage stellt eine inhaltliche und finanzielle Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ersten Maßnahmepaketes aus Ende April diesen Jahres dar. Es gehört zur Originärität der Situation, in der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Zweites Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der Coronapandemie und außerplanmäßige Mittelbereitstellung"
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Transparente Demokratie im Chemnitzer Stadtrat ist eine feine Sache. Vorausgesetzt: Alle machen mit!
Und da beginnt schon das Problem.
Sie begründen Ihren Antrag zum einen damit, die seit geraumer Zeit die als Livestream übertragenen Sitzungen des Stadtrates nicht nur bis zur nächsten Sitzung live zur Verfügung zu stellen, sondern dauerhaft. Und dies deshalb, weil es von öffentlichem Interesse sei, die gehaltenen, manchmal auch ertragenen Redebeiträge auch nach längerer Zeit noch abrufen zu können.
Na, schick!
Wenn ich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Transparente Demokratie"
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Der Antrag ist an sich selbsterklärend und bedarf keiner großen Begründung.
Vor reichlich einem Jahr, am 6. Februar 2019, fand in diesen heiligen Hallen, also hier im Stadion an der Gellertstraße, eine große Sicherheitskonferenz statt, in deren Rahmen die Aktion "Allianz Sichere Sächsische Kommunen" - gekürzelt "ASSKomm" - gestartet wurde.
Ca. 250 Bürgermeister und sonstige Verantwortliche aus Städten und Gemeinden nahmen teil, ebenso zahlreiche Vertreter der Sächsischen Polizei und der kommunalen Polizeibehörden.
…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Billanz Allianz Sichere Städte"
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Zu den heutigen Medienmeldungen, wonach Chemnitz im Verhältnis zu allen kreisfreien Städten und Landkreisen in Sachsen mit den meisten und in Gesamthöhe prägnantesten Bußgeldern ausgewiesen ist, erklärt der Sprecher der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePARTEI für Kultur, Ordnung und Sicherheit Klaus Bartl:
Unsere Fraktionsgemeinschaft hat sich schon vor knapp zwei Wochen mit sich häufenden Informationen über ein offensichtlich reichlich harsches Herangehen von Mitarbeitern des Stadtordnungsdienstes an die Durchsetzung der …
weiterlesen "Corona-Sanktionspraxis muss maßvoll sein"
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Um den Kern der Sache nochmals klarzustellen:
4.543 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner wandten sich mit einer am 26. August 2019 in der Geschäftsstelle des Stadtrates eingegangenen "Petition Klimanotstand für Chemnitz!" an den, an ihren Stadtrat.
Zu den Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichnern gehören Men-schen aus den verschiedensten Bereichen unserer Stadtgesellschaft, aus Wirtschaft und Politik, Kunst und Kultur, den Kirchen und natürlich vor al-lem auch den Umweltverbänden.
Was sie alle eint, ist die Sorge, dass die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Petition Klimanotstand"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wird auch unter dem Eindruck der gestrigen Debatte im Fachausschuss zur besagten Petition einen Änderungsantrag in den Stadtrat einbringen.
Er zielt angesichts der grundsätzlichen Bedeutung und Richtigkeit des Petitionsanliegens auf eine Konsenslösung ab. Dabei werden wir die intensiven Debatten der letzten Woche, Inhalt und Anliegen der Petition berücksichtigen.
Die gestrige Ausschusssitzung hat gezeigt, dass die Diskussion sehr emotional …
weiterlesen "Petition Klimanotstand für Chemnitz darf im Stadtrat nicht schlechterdings weggestimmt werden"
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