Klaus Bartl
Nach ca. 8-monatiger Debatte hat der Sächsische Landtag am 11. Mai 2019 das Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts des Freistaates Sachsen beschlossen, das zum 01.01.2020 in Kraft treten wird.
Dieses komplexe so genannte Artikelgesetz bringt schon insofern eine gravierende Neuerung, als Sachsen damit in gesetzestechnischer und rein formeller Hinsicht das bisherige Einheitsmodell, das dem derzeit noch geltenden Polizeigesetz des Freistaates Sachsen in der Fassung der Be-kanntmachung vom 13. August 1999 zu Grunde liegt, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Umsetzung Polizeibehördengesetz"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Umsetzung Polizeibehördengesetz"
Die Freude, die den Stadtverordnetensaal beherrschte, als verkündet wurde, dass es Chemnitz in die zweite Runde der Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 geschafft hat, war lautstark und überwältigend.
Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper und der kulturpolitischer Sprecher Klaus Bartl erklären:
„Ein großartiger Tag für Chemnitz. Mit dieser kultur- und europapolitischen Einordnung ist unsere Stadt auf dem besten Weg zu einem ganz neuem Image. Wir sind die einzige verbliebene Stadt, die Sachsen in …
weiterlesen "Die Bewerbung zur Kulturhauptstadt geht in die nächste Runde"
weiterlesen "Die Bewerbung zur Kulturhauptstadt geht in die nächste Runde"
Zu der heute medial verbreiteten Nachricht, dass es in dem unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geführten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Landfriedensbruches und der gefährlichen Körperverletzung in Zusammenhang mit dem Angriff auf das Chemnitzer Restaurant "Schalom" am 27. August letzten Jahres erste erfolgversprechende Ermittlungsergebnisse gibt (siehe medienservice@sk.sachsen.de) , erklärt der kultur- und rechtspolitischer Sprecher Klaus Bartl:
„Lange hat es gedauert, bis die …
weiterlesen "Täter des Überfalls auf das »Schalom« endlich zur Verantwortung ziehen"
weiterlesen "Täter des Überfalls auf das »Schalom« endlich zur Verantwortung ziehen"