Sabine Brünler
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem Antrag. Wir haben schon wenig solche Vorzeigeprojekte in unserer Stadt. Daher sollten wir …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße"
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Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer wieder Thema bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Antrag aus 2019 erinnern bzgl. der Beleuchtung von Spielplätzen in den Herbst- und Wintermonaten. Leider hat sich bei dem Thema bis heute immer noch nichts getan. Was schade …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung"
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Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in Verbindung mit einer wichtigen Person unserer Stadt. Das ist Frau Müller einfach nicht würdig.
Und zum anderen stören wir uns inhaltlich an mehreren Punkten. Warum soll die Gedenktafel an das Haus in der Mühlenstraße, wo sie nur kurz lebte? Sinnhafter wäre doch hier ihre langjährige …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller"
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Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns sehr herzlich bei Anja Schale. Sie hat nicht nur herausragend an der politischen Arbeit der Fraktion mitgewirkt und die Fraktionsgeschäftsstelle erfolgreich geleitet, sie ist auch seit 11 Jahren immer ein sehr wichtiger Rückhalt, auf den …
weiterlesen "Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft"
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Wir werden dieser Vorlage heute zustimmen, weil sie noch nichts festzurrt, sondern erst einmal eine Beratungsvorlage zu dem Thema in den Gang bringt.
Generell stehen wir dem Vorhaben nämlich ein wenig ambivalent gegenüber. Ja, es macht Sinn standardisierte modulare System bei Spielgeräten einzusetzen. Wie oft mussten Kinder lange auf Ersatz warten und der Spielplatz war monate- oder jahrelang gesperrt bzw. nicht nutzbar.
Auf der anderen Seite – wollen wir wirklich dann fast flächendeckend gleich aussehende Spielplätze…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Vereinfachung von Spielgeräten"
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Schon wieder ein Bürgerhaushalt? Das hatten wir schon und ist gescheitert! Was das alles an Kosten und Personal bindet! Da beteiligt sich doch sowieso nur eine Handvoll Leute! Brauchen wir alles nicht, wir haben doch schon die Budgets der Ortschaftsräte und Bürgerplattformen! Da kommen doch dann nur Vorschläge, die alle nicht umsetzbar sind! Denkt doch jemand mal an den angespannten städtischen Haushalt!
So, ich denke, ich habe alle Gegenargumente für unseren Antrag jetzt genannt, die sicherlich gleich aus anderen Fraktionen kommen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Bürgerhaushalt"
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Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 - der 10%-Eigenanteilsregel - hat einen ernsten Hintergrund. Ja, es gibt Träger bzw. Projekte, die gut bis zu bspw. 40% Eigenanteil aufbringen können, aber das ist eine Minderheit. Herr Hähner hat es im Sozialausschuss gut vorgerechnet. Im Sozial- und Gesundheitsbereich sind es rund die Hälfte der geförderten Projekte, die noch nicht …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit"
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Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass "Kinder, die von außen kommen" schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht gewährleistet werden könne. Damit bläst er in das gleiche unsägliche Horn, wie die Antragssteller hier von der AfD. Und er bekommt zu Recht Gegenwind von allen Seiten.
Natürlich bringt es Probleme mit sich, wenn auf einmal viel mehr Schüler:innen da sind als prognostiziert. Und ja …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines »Chemnitzer Modells« im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen"
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