Sabine Brünler
Kitas müssten beitragsfrei sein; eigentlich. Da wir aber in Sachsen leben und nicht im Wünsch-dir-was-Land, stand zur letzten Sitzung des Stadtrates die Erhöhung der Kitabeiträge auf der Tagesordnung. Unsere Fraktionsgemeinschaft hat nicht einheitlich abgestimmt, da einige Aspekte der Vorlage unterschiedlich bewertet wurden.
Natürlich kommt eine Erhöhung der Elternbeiträge gerade jetzt zur Unzeit. Die Corona-Pandemie hat viele Eltern stark belastet. Durch die unklare wirtschaftliche Lage ist die zukünftige Finanzlage für viele …
weiterlesen "Kita-Beiträge steigen – Heiße Debatte im Stadtrat"
weiterlesen "Kita-Beiträge steigen – Heiße Debatte im Stadtrat"
pixabay.de
Meine Fraktionsgemeinschaft wird bei dieser Vorlage unterschiedlich abstimmen. Unsere Meinungen gehen bei einzelnen Punkten auseinander, was ich hier kurz darlegen möchte.
Zum einen halten wir eine Erhöhung der Elternbeiträge gerade JETZT eigentlich nicht für vertretbar. Die Corona-Pandemie hat viele Eltern monetär belastet und durch die unklare wirtschaftliche Lage ist die zukünftige finanzielle Lage auch unsicher. Da ist jeder zusätzliche Euro natürlich eine Belastung.
Denn das Argument, es würden schon viele …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge"
Die Stadtverwaltung bleibt bei ihrem Standpunkt und es wird ab Juni ein Parkverbot direkt vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße geben. Gespräche vor Ort mit den betroffenen Händlern haben nur wenig gebracht.
Daher wird die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI einen Antrag in den Stadtrat einbringen, der sich für die Wiedererrichtung der Kurzzeitparkzone einsetzt. Aktuell laufen Gespräche mit anderen Fraktionen, um dafür Mehrheiten zu suchen.
Dazu …
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft setzt sich für kleine Händler ein – Kurzzeitparkplätze müssen wieder her!"
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft setzt sich für kleine Händler ein – Kurzzeitparkplätze müssen wieder her!"
Am gestrigen Tag wurden bei dem Bolzplatz beim Kinder- und Jugendhaus „UK“ die Tore von der Stadtverwaltung abgebaut. Anscheinend hätten sich zu viele Jugendliche an dem Ort getroffen und dies wäre nicht vereinbar mit der Hygieneverordnung anlässlich der Coronoapandemie.
Dazu erklären Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin, sowie Sabine Brünler, Stadträtin aus dem Heckert-Gebiet:
„Überall wird aufgrund einer sinkenden Inzidenz von Öffnungen geredet und an der Stelle nimmt man Kindern und Jugendlichen eine Spiel- und Sportmöglichkeit …
weiterlesen "Baut die Tore wieder auf!"
weiterlesen "Baut die Tore wieder auf!"
Die Stadtverwaltung hat ihre Ankündigung wahrgemacht und die Parkzone vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße beseitigt. Begründet wird dies, dass die Gehwegbreite unzureichend für den Fußgängerverkehr und ein gleichzeitiges Parken ist und die Buslinie 53 zukünftig Probleme beim Abbiegen hat, wenn Autos nur halb auf dem Gehweg parken.
Proteste und Alternativvorschläge (neue Markierungen der Parkflächen, Verschieben der Haltelinie an der Ampel nach hinten) seitens der Gewerbetreibenden und …
weiterlesen "Kurzzeitparkplätze auf der Markersdorfer Straße müssen wieder her!"
weiterlesen "Kurzzeitparkplätze auf der Markersdorfer Straße müssen wieder her!"
Wir sind etwas irritiert ob des aktuellen Vorganges zu dieser Maßnahme. Es ist erst einmal unsäglich, dass wir immer noch einen Schulbezirk haben, wo keine barrierefreie Schule ist. Im Haushaltsplan findet sich dazu keine Maßnahme oder sie ist so versteckt, dass man sie nur mit Lupe finden kann. Wir haben deshalb Anfang Februar eine Ratsanfrage zum aktuellen Stand zur Umsetzung des letzten diesbzgl. HH-Antrages gestellt und erst vor kurzem eine Nicht-Antwort bekommen, dass derzeit noch ämterübergreifende Abstimmungen notwendig sind. Gestern …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Fahrstuhl Allende-GS"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Fahrstuhl Allende-GS"
So sehr ich, so sehr meine Fraktionsgemeinschaft das Anliegen befürworten - Meine Fraktionsvorsitzende hat es in ihrer Eingangsrede ja deutlich gemacht – so werden wir diesen Antrag ablehnen. Denn die 120T Euro wären nur ein Tropfen auf den heißen Stein und würde nur für einen Bruchteil der GS und ihrer Klassenräume reichen. Wie wollen wir dann festlegen, welche GS, welche Schüler:innen in den Genuss der Lüfter kommen? Sollen die Schulleiter:innen frühs Lose ziehen? Wir haben bei diesem Thema keine Zeit für Modellprojekte und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Lüfter für Grundschulen"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Lüfter für Grundschulen"
Ich denke, wir sind uns hier alle einig, dass Bürger:innenbeteiligung eine wichtige Sache für unsere Stadt ist. Ein wichtiger Baustein dabei sind unsere Stadtteilmanager:innen. Leider sind die Stellen in Chemnitz-Süd (die lfd. Position 27) und Schloßchemnitz von solchen Kürzungen in den nächsten Jahren betroffen, dass dies nur mit Stundenkürzungen der Mitarbeiter:innen einhergehen kann. D.h. weniger Zeit sich um Bürger:innenanfragen zu kümmern, weniger Zeit für Stadtteilzeitungen, weniger Zeit um Veranstaltungen für die Stadtteile zu …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Stadtteilmanagement"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Stadtteilmanagement"