Dr. Sandra Zabel
Unsere Vertreterinnen im Jugendhilfeausschuss haben in der Sitzung am 6. Dezember sehr vehement und deutlich darauf hingewiesen, dass der Jugendhilfeausschuss mit all seinen gesetzlich vorgesehen Rechten als der Verwaltung übergeordnetes Gremium zu betrachten ist.
Weiterhin haben wir mehrmals nachgefragt, wer die Verantwortung für das Vorgehen hatte und wie zukünftig vermieden werden soll, dass sich so ein Desaster nicht wiederholt. Auch die Verbindlichkeit des vor knapp zwei Monaten beschlossenen …
weiterlesen "Kinder und Jugendliche müssen Priorität 1 sein – Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss"
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Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE LINKE/Die Partei sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Absichern aller Angebote bis Ende April 2023 als ersten notwendigen Schritt. Der Vorschlag umfasst auch die Träger, deren Wegfall …
weiterlesen "Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt"
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Die geplanten Kürzungen der Stadtverwaltung Chemnitz im Jugendhilfebereich lehnt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI ab.
Schon allein das Agieren der Stadtspitze ist auf das Schärfste zu kritisieren. Der Stadtrat hat das Budget- und Entscheidungsrecht. Ohne rechtlich vorgeschriebene Einbindung des Jugendhilfeausschusses schon Tatsachen schaffen zu wollen, indem Jugendhilfeträgern und Projekten die Kündigung ausgesprochen wird, zeigt sowohl ein merkwürdiges Demokratieverständnis als auch ein mehr als fragwürdiges …
weiterlesen "Kahlschlag in der Chemnitzer Jugendarbeit verhindern!"
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Kaum ein anderes Thema beschäftigte die betroffenen Familien und Unternehmen in den letzten Monaten wie die Preissteigerungen bei der Speisenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen um zum Teil 30 Prozent. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Um die konkrete Situation der Unternehmen, die Reaktionen der Eltern aber auch Handlungsoptionen der Kommunalpolitik miteinander in Beziehung zu setzen, haben wir kürzlich Vertreter:innen von acht Cateringunternehmen sowie zweier Wohlfahrtsverbände als die Vorstandsvorsitzende des Stadtelternrats in unsere …
weiterlesen "Ein gesundes Mittagessen muss bezahlbar sein!"
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Der heute zu beschließende Jugendhilfeplan entwirft eine Strategie für die nächsten Jahre, genau gesagt bis 2027, um die Kinder- und Jugendhilfe in Chemnitz inklusiv, bedarfsgerecht und innovativ zu gestalten, so der formulierte Anspruch.
Wir sind sehr froh, dass es, die Beschlussfassung vorausgesetzt, einen völlig überarbeiteten Jugendhilfeplan geben wird, weil der momentan gültige eigentlich nur bis 2020 gedacht war und inzwischen ein wenig aus der Zeit gefallen wirkt.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Jugendhilfeplan für Kinder, Jugendliche und Familien in Chemnitz 2022 – 2027"
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Eigentlich würde heute, wenn es noch gänge, jemand anders hier vorne stehen und für die Partnerschaft mit der israelischen Stadt Kiryat Bialik werben. Es war nämlich vor allem die Initiative von Hubert Gintschel, welche zum Ende des Jahres 2019 in einem Beschluss mit dem Titel „Städtepartnerschaften“ endete und zwar mit einer Mehrheit von 52 Stimmen. Ein Auftrag dieses Beschlusses war es, Vorschläge für das Anstreben weiterer Städtepartnerschaften unter anderen mit einer Stadt…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft mit Kirjat Bialik (Israel)"
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Auf Einladung der Stadt Kiryat Bialik hatte ich die große Ehre und Freude, als Teil einer Delegation der Stadt Chemnitz vom 02. bis 05. Mai 2022 nach Israel zu reisen. Ziel der Delegationsreise war es, den Beschluss des Stadtrats (B-063/2019) umzusetzen, u.a. eine Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt zu prüfen. Mit Kiryat Bialik im Norden von Israel im Bezirk Haifa pflegt die Stadt Chemnitz schon seit 2009 einen regen Austausch auf kulturellen, künstlerischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gebiet. Auch der Stadtrat von …
weiterlesen "Delegationsreise nach Kiryat Bialik (Israel)"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand.
Hierzu erklärt Susanne Schaper:
„Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es doch großes Vertrauen in die Arbeit unseres bisherigen Vorstandes.
Wir werden unseren …
weiterlesen "Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt"
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