Susanne Schaper
Steve Conrad
Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Nach sechs Jahren engagierter Arbeit im Stadtrat verlässt unsere geschätzte Fraktionskollegin Carolin Juler Chemnitz aus beruflichen Gründen. In den Bereichen Migration, Gleichstellung und Kultur hat sie mit viel Herzblut gearbeitet, wichtige Impulse gesetzt und sich konsequent für eine sozial gerechtere und kulturell vielfältige Stadt eingesetzt. Ihr Einsatz hat Spuren hinterlassen, und wir danken ihr von Herzen für ihre wertvolle …
weiterlesen "Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler"
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Die Anzahl der Menschen, die bei den Schuldnerberatungsstellen Hilfe gesucht haben sind, sind weiterhin in Chemnitz gestiegen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns. So gab es 2024 bei den freien Beratungsstellen 11% mehr Klienten und Beratungsgespräche als 2023. Die kommunale Beratungsstelle im Sozialamt hat 339 Klient:innen mehr als 2023 beraten, das ist zum Vorjahr ein Zuwachs von 160%.
Dafür hat die Stadt Chemnitz auch mehr Geld ausgebeben. Das städtische Personal wurde um 1,1 …
weiterlesen "Schuldner:innen nicht im Stich lassen – Beratungsstellen sind unverzichtbar"
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Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen
Zur gestrigen Abstimmung des Haushaltsplanes 2025/2026 sowie der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Stadtrat hat gestern wieder einmal gezeigt, dass kein Haushalt so rausgeht, wie er reinkommt. Dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer über den Ausgang nicht glücklich sind, ist verständlich, aber der Stadtrat ist immer noch der Souverän und nicht einfach nur ein Abnickgremium. Wir sind als Linke zur Kommunalwahl angetreten um …
weiterlesen "Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen"
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Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle - teils berechtigten - Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft erfüllt werden. Nie war zu viel Geld da. Viele, die schon länger im Stadtrat sitzen, werden sich noch an das EKKO erinnern - ein Sparprogramm, welches uns durch Rödel und Partner auf Betreiben der Landesdirektion vorgegeben wurde.
Doch der vorliegende Haushalt für das laufende Jahr und für 2026 …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede"
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Die Fraktion Die Linke fragt seit circa einem Jahr die Bearbeitungszeiten der Verwaltung von diversen Bürgeranträgen ab. Die Zahlen zeigen nach den neuesten Antworten leider in vielen Bereichen, dass die Zeit bis Anträge beschieden werden immer länger dauern.
So musste man noch im Dezember 2023 auf einen Wohngeldbescheid durchschnittlich 87 Tage warten. Aktuell sind es 105 Tage. Die Bearbeitungszeiten bei den Hilfen zur Pflege sind…
weiterlesen "Wartezeiten auf Bearbeitung von Anträgen steigen in Chemnitz weiter massiv – Die Linke trägt die Rasenmähermethoden in der Personalpolitik nicht weiter mit"
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Die Fraktion Die Linke hat wieder alljährlich die Anzahl der Waffen und Waffenscheine abgefragt, die im Besitz von Privatpersonen sind. Aus der Antwort der Verwaltung kann man ablesen, dass die Zahl von 2023 zu 2024 wieder angestiegen ist. Die Anzahl der Kontrollen ist 2024 gegenüber dem Vorjahr von 14 auf 3 gesunken, während die Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Waffengesetz von 84 auf 99 gestiegen sind.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Sicherheit:
„Seit …
weiterlesen "Mehr Waffen, aber weniger Kontrollen – Ist das wirklich der richtige Weg?"
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Zum heutigen Streiktag der Beschäftigten der Stadtverwaltung Chemnitz erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Streik heute ist auch ein Hilfeschrei. Seit Jahren sind viele Abteilungen in der Stadtverwaltung in Chemnitz unterbesetzt. Das führt zu Mehrbelastungen, Stress und Krankheitsausfällen. Die Stadtspitze spricht aber weiterhin von zusätzlichem Personalabbau. Wir werden das als Linke nicht mittragen!
Wir haben schon frühzeitig auf das Problem…
weiterlesen "Streik der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ist auch ein Hilfeschrei – Stadtspitze muss ihre Personalpolitik überdenken"
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Chemnitz zahlt jedes Jahr immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen, weil die Menschen sich sonst den Pflegeplatz nicht leisten können. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. So haben 2024 insgesamt 740 Leistungsberechtigte die Sozialleistung Hilfe zur Pflege in Einrichtung bekommen (2023: 658 / 2022: 561), womit die Kosten für die Stadt zum Vorjahr um 33 Prozent gestiegen sind. Die…
weiterlesen "Chemnitz zahlt immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen – Bund und Land müssen endlich ihre Politik überdenken"
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