Susanne Schaper
Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren es 2020 schon 3.496 TEUR und 2021 bereits 4.586 TEUR (gerundet). Bei der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt in vollstationären Einrichtungen sind die Zahlen zum Vorjahr leicht angestiegen.
Hierzu Susanne Schaper, die jährlich die Zahlen bei der Stadtverwaltung hinterfragt:…
weiterlesen "Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an"
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Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-011/2022) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis September 2021 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Dass die Anzahl der Bewilligungen vor allem in den Bereichen Ausflüge, Essen in Kita und Schule sowie …
weiterlesen "Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche weiter stärken"
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Von der Entscheidung des Stadtrates, der Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz nur teilweise abzuhelfen, sind wir sehr überrascht. Insbesondere die bittere Argumentation einiger Stadträte, es könne ja dann jeder mit einem Wunsch um die Ecke kommen, macht uns sprachlos. Das Petitionsrecht ist für uns eine demokratische Errungenschaft und sollte immer ernst genommen werden. Wir nehmen jede Petition sehr ernst und wägen sorgsam ab.
Insbesondere hier war unsere Zustimmung selbstverständlich, da …
weiterlesen "Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz leider nur teilweise abgeholfen"
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Es gibt viele Informationen über Karl Clauss Dietel und seine Werke, die prägend für viele Menschen waren und noch sind, den Alltag erleichterten, aber auch besondere Momente erschufen. Er war multitalentiert, veränderte und gestaltete technische Geräte – kleine wie große -, brachte Vorschläge in architekturbezogene Arbeiten ein, Plastiken, Farbkonzepte – sein Repertoire scheint unerschöpflich gewesen zu sein. Auch in diesem Hause, in dem wir heute tagen, wirkte er von 2004 bis 2006 an der Gestaltung mit.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel"
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- Es gilt das gesprochene Wort -
Selten gab es für eine Petition ein so deutliches Votum eines vorberatenden Fachausschusses und unsere Fraktion hofft sehr, dass sich dies auch in der heutigen Sitzung so fortsetzt. Wenn man die Petition liest, kann man schon sehr ins Haare raufen kommen: „Da die Zustände an der Oberschule Gablenz immer schlimmer werden und auch die bereits trockengelegten Wände wieder Feuchtigkeit aufnehmen, ist eine schnellstmögliche Trockenlegung des gesamten …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Redebeitrag zur Petition »Trockenlegung der Oberschule Gablenz«"
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Konzeptvorlage erfolgt nicht, weil für die Umsetzung keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden – Stadtrat wird übergangen
gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, der CDU-Ratsfraktion und der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen
Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit im Frühjahr 2019 die Erstellung eines Konzeptes für ein Azubi-Kulturticket (BA-014/2019). Erste Schritte wurden unternommen, die Pandemie kam dazwischen. Noch im Sommer 2020 kündigte die Stadtverwaltung an, das Konzept spätestens im II. …
weiterlesen "Azubi-Kulturticket"
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Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag, als ob Chemnitz ein Problem mit Tauben hat (Antwort auf Informationsanfrage IA-030/2021), ist es notwendig, die Entwicklungen im Sinne des Tierschutzes weiter im Auge zu behalten.
Die Stadt sollte überlegen, ob betreute Stadttaubenschläge mit artgerechter Versorgung und Ei-Austausch geeignete Mittel zur nachhaltigen und tierschutzgerechten Regulierung von Stadttauben sind. Dazu gehören auch Auffangstationen oder Pflegestellen für hilfsbedürftige Tauben sowie die Eindämmung …
weiterlesen "Situation der Stadttauben in Chemnitz im Auge behalten"
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