Susanne Schaper
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Der Haushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sie verdeutlicht, dass der sicher geglaubte ständige Aufwuchs auch einen – empfindlichen - Dämpfer bekommen kann. Sinkenden Einnahmen bei Steuern und investiven Landeszuschüssen, aber auch bei Mieten und Gebühren stehen steigende Ausgaben gegenüber.Die öffentliche Daseinsvorsorge, ein gerechter sozialer Ausgleich, eine funktionierende Infrastruktur sowie Klimaschutz und eine…
weiterlesen "Doppelhaushalt 2021/22"
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Zum heutigen Artikel in der Freie Presse „Anwohner machen gegen neuen Chemnitzer Jugendnotdienst mobil“ äußert sich Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Bereits 2019 beschloss der Jugendhilfeausschuss, dass der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) künftig in zwei Einrichtungen aufgegliedert werden soll. Auch die vorgesehenen Stadtteile wurden in der öffentlichen Sitzung vom 22. Januar 2019 bereits benannt: Kaßberg und Bernsdorf.
Durch eine Aufteilung in zwei dezentrale Einrichtungen wird das Problem nicht verlagert, sondern …
weiterlesen "Zwei neue Standorte für den KJND dringend notwendig"
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Stadt Chemnitz
Dass die Nutzungszahlen für den Chemnitz-Pass im Corona-Jahr 2020 rückläufig sein würden, überrascht zwar nicht. Dass der Rückgang aber so stark ist, wie die Ratsanfrage RA-067/2021 ergab, gibt aber dann doch zu denken. Ende 2019 wurden 2.965 Chemnitz-Pässe ausgereicht, ein Jahr später nur noch 1.706.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Da im vergangenen Jahr viele Einrichtungen nur zeitweise geöffnet hatten und Ferienfreizeiten nur eingeschränkt stattfanden, hat sich für viele Einwohner:innen sicherlich die Frage gestellt, …
weiterlesen "Nutzung Chemnitz-Pass lässt stark nach"
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Steve Conrad
Zur heutigen Entscheidung der Runde der Kulturminister der Länder in Berlin, die Entscheidung der Europäischen Jury für Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 zu bestätigen, erklärt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.Die PARTEI
Bislang war es Tradition oder Brauch, dass die Runde der Kulturminister der deutschen Bundesländer die Entscheidung der EU-Jury im Wettbewerb um den Titel einer Europäischen Kulturhauptstadt mit Respekt akzeptiert und durchgewunken hat. Dass es diesmal anders war und just der Kulturminister des Freistaates Bayern, der Nürnberg - …
weiterlesen "Kulturhauptstadt 2025"
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pixabay
Dass auch obdachlose bzw. wohnungslose Menschen und die sie betreuenden Einrichtungen in der Pandemiezeit vor besonderen Herausforderungen stehen, ist selbstverständlich. Um Klarheit zu erlangen, wie die Einrichtungen aktuell geöffnet sind und genutzt werden können und zu weiteren Fragen hat sich die Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper mit einer Ratsanfrage an die Verwaltung gewandt.
Susanne Schaper: „Es ist wichtig zu wissen, wie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Ansteckungsgefahr vermindern können, neben ihren gut …
weiterlesen "Unterstützung von Obdachlosen in Zeiten der Pandemie"
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Weihnachten ist das Fest der Liebe - auch in diesem besonderen Jahr. Es wird kein Weihnachten, wie wir es kennen.
Und weil wir unsere Familien lieben, unsere Freund*innen gern haben und unsere Bekannten schätzen, halten wir Abstand – aus Anstand. Und wir mahnen eindringlich alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer, es uns gleich zu tun.
Natürlich ist es enorm schwer, sozialen Abstand zu wahren, die Freundin oder den Freund, die Eltern oder Großeltern nicht in den Arm zu nehmen. Dramatisch ist die Lage für diejenigen, die ihre Einrichtungen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Fraktionerklärung"
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Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz“ zu Beginn dieses Monats. Heiko Schinikitz habe die Vorlage mitberaten und mit abgestimmt, obgleich er Präsident des Stadtsportbundes sei.
Dass nachgefragt wird, ob eine Befangenheit eines ehrenamtlichen Stadtrates vorliegen könnte, ist legitim. Wenn dies jedoch durch die Verwaltung im…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz"
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Vorab: Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen. Warum?
Zu Punkt 1: Der § 52 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes für die kommunale Zusammenarbeit lässt zwar ein Weisungsrecht des Stadtrates gegenüber seinen Vertreter:innen sowohl in Aufsichtsräten als auch in Verbänden in Bezug auf ihr Verhalten zu. Auch, wenn die Änderung der Änderung der Änderung, die den Ball zur Formulierung nun der Verwaltung zuspielt, abstimmungsfähig ist, stellt sich die Frage, ob das Handling bzw. die Organisation überhaupt machbar erscheint. Die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.10.: AWVC"
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