Susanne Schaper
Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Respekt. Auch wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Ehrenamtler*innen. Und daher hatte unsere Fraktion die Idee, die Chemnitz-Card, gefördert von der Stadt Chemnitz und herausgeben von der Bürgerstiftung für Chemnitz e. V. aufzuwerten.
Ein entsprechender Beschlussantrag ist seit einigen Wochen im Geschäftsgang der Verwaltung und soll im Juli auf die Tagesordnung kommen.
Doch Ihr Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, bietet uns die Möglichkeit, das Thema heute schon …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Danke Card"
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Dass sich nicht nur unsere Stadt in einer schwierigen finanziellen Lage befindet, haben wir schon mehrfach diskutiert. Doch wie können wir als Stadtrat gewissenhaft und unserem Ehrenamt gerecht werdend mit der Situation umgehen, Entscheidungen treffen, die Verwaltung unterstützen, aber auch kontrollieren – wie es eben unsere Aufgabe ist?
Mit dem Ihnen vorliegenden Beschlussantrag beziehen wir uns auf den Erlass der Staatsregierung vom 27. Mai 2020. Es wurde …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Finanziellen und haushaltwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich begegnen"
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Demokratie zu praktizieren, ist nicht ganz einfach.
Zur Demokratie gehört es, dass Beschlüsse des Stadtrates umzusetzen sind. Sollte dies – wie in Corona-Zeiten – nicht immer möglich sein, so muss die Verwaltung – gut begründet und untersetzt – hierüber informieren.
Ein „Schattengremium“, das über bisherige Beschlüsse des Stadtrates entscheiden soll, ist zutiefst undemokratisch.
Ein Gremium, wie Sie (AfD-Fraktion) es fordern, nämlich von Oberbürgermeisterin, Fachbürgermeistern und jeweils einem Vertreter der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Demokratie im Stadtrat"
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Corona, Galeria Kaufhof, Baustellenchaos, Baukostenverteuerungen…
Es ist wie es ist: Die Herausforderungen nehmen nicht ab. Wer hat auch gesagt, dass es einfach ist, Stadträtin oder Stadtrat in Chemnitz zu sein?
Wenn man schaut, welche Standorte der Kaufhof-Karstadt-Konzern in Ostdeutschland aufgeben will, reiht sich die Schließung des Kaufhofes in Chemnitz in die Hit-Liste der Herausforderungen ein. Und es zeigt, wie wenig Respekt noch etliche Entscheidungsträger von außen unserer Stadt entgegenbringen und welchen Stellenwert Chemnitz …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Fraktionserklärung"
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In einer gestern veröffentlichten Studie des ADFC wurden 521 sächsische Bahnhöfe und Haltepunkte untersucht. Die Chemnitzer Bahnhöfe und Haltepunkte schnitten mit der Schulnote 5,2 verehrend ab, an geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder fehlt es fast gänzlich. Lediglich die Haltepunkte Bernsbachplatz, Riemenschneiderstraße, Stadlerplatz und Chemnitz-Harthau schnitten mit befriedigend oder besser ab.
Immerhin 30% der Chemnitzerinnen und Chemnitzer pendeln täglich zur Arbeit (relativ zur …
weiterlesen "Mangelhafte Fahrradstellplätze an Chemnitzer Bahnhöfen und Haltepunkten"
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Anders als bei der Schulnetzplanung für allgemeinbildende Schulen, welche der Chemnitzer Stadtrat im Dezember 2018 beschloss, liegt die Zuständigkeit für berufsbildende Schulen beim Freistaat Sachsen, in dem Fall beim Staatsministerium für
Kultus. Als Schulträger ist die Stadt Chemnitz dennoch in Anhörungen und Abtimmungen einzubeziehen.
Für diese Verfahren haben die Stadtratsfraktionen von CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP g genüber der …
weiterlesen "Fraktionen CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP nehmen Stellung zur Berufsschulnetzplanung"
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Der Aufstieg der NINERS in die 1. Basektballbundesliga ist nicht nur ein herausragender Erfolg für den Sportclub, sondern auch ein tolles Aushängeschild für die Stadt. Dass dies mit einem erheblich höheren Etat verbunden ist, verwundert nicht, macht es aber nicht leichter, insbesondere nach dem Wegfall von Einnahmen auf Grund des Spielabbruchs der aktuellen Saison. Auch ist zu befürchten, dass die Spiele der neuen Bundesligasaison ohne Zuschauer stattfinden müssen, weshalb es zu einem weiteren enormen Einnahmenverlust kommen …
weiterlesen "NINERS brauchen Unterstützung in der 1. Basketballbundesliga"
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Der vom Stadtrat beschlossene Haushalt für 2020 wird aktuell auf Grund der Bewirtschaftungssperre, die die Kämmerei angeordnet hat, eingeschränkt. Wie genau und auf welcher Rechtsgrundlage – das wollen die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wissen und haben einen Beschlussantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 eingereicht.
Weiterhin soll die Oberbürgermeisterin ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept vorlegen, wie der Erlass des Innenministers vom 27.05.2020 zur Erleichterung des …
weiterlesen "Mitspracherecht zurück in den Stadtrat! Kämmerei ist kein Königreich"
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