Susanne Schaper
Die Mittagessenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen zu sichern, ist für die Caterer in den vergangenen Monaten nicht einfach gewesen. Die finanziellen Belastungen in der Anfangsphase der Pandemie hat zu hohen negativen Betriebsergebnissen geführt, die nur teilweise durch den Zuschuss der Stadt in Höhe von 1,00 Euro pro ausgereichtem Essen in Zeiten der Notversorgung in Kitas und Horten aufgefangen werden konnte.
Daher hat die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI einen …
weiterlesen "Caterer brauchen zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Unterstützung"
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Nach einigen Monaten Fast-Stillstand ist seit zwei-drei Wochen wieder viel Bewegung zu spüren. Nachdem die Öffnungen für Einrichtungen des Handels- und Dienstleistung und jüngst auch der Gastronomie begonnen haben, durften sich Sport- und Kultureinrichtungen anschließen. Soziale Hilfsmaßnahmen starten wieder durch. Schulen haben den ersten Betrieb aufgenommen, seit dieser Woche gibt es weitere große Veränderungen, auch in der Betreuung der Jüngsten in den Kitas. Manch einem geht das zu schnell, anderen nicht schnell genug.
Lassen Sie…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19.5.: Fraktionserklärung"
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Mit dem Beschlussantrag wollen wir den Weg zum Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz für den Brühl-Boulevard einschlagen. Die Gründe, die für die Änderung in ein Urbanes Gebiet sprechen, sind vielfältig:
So können Wohnen und Gewerbe sowie soziale, kulturelle und andere Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören, verbunden werden. Die Nutzungsmischung muss dabei nicht unbedingt ausgewogen sein. Z. B. kann im Erdgeschoss an der Straßenseite eine
Wohnnutzung nicht oder …
weiterlesen "Lebendiger Brühl – BA 040/2020 im Stadtrat beschlossen"
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Während die Oberbürgermeisterin den Tagesordnungspunkt 7.12. Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz aufrief, verließen die anwesenden Stadträte der AfD-Fraktion sowie drei Stadträte der Fraktion Pro Chemnitz, später auch der 4., die Stadtratssitzung. Damit war eine Fortsetzung mangels Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben. Die Sitzung konnte nur fortgesetzt werden, indem Stadträt*innen, die ihren Verzicht an der Teilnahme erklärt hatten, kurzfristig ins Stadion kamen.
Auf der Tagesordnung …
weiterlesen "AfD und Pro Chemnitz versuchten, Stadtratssitzung zu sprengen"
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Das vorgelegte Maßnahmenpaket ist für unseren städtischen Haushalt ein Kraftakt. Es wird dies nicht der letzte sein; der Großteil des Weges zur Bekämpfung und Beherrschung der Corona-Pandemie liegt noch vor uns. Ihre Auswirkungen werden uns absehbar noch über viele Haushaltsjahre beschäftigen.
So, wie wir dies als LINKE bei analogen Programmen auf Bundes- und Landesebene getan haben, wird unsere Fraktionsgemeinschaft heute dieser Beschlussvorlage im Wesentlichen zustimmen.
Wir sehen deren Grundansatz als richtig. Das Paket ist …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Corona Maßnahmenpaket"
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Vereine und Initiativen wandten sich nach Schließung ihrer Einrichtungen und dem Veranstaltungsverbot an uns. So haben wir nach Möglichkeiten geschaut, wie wir als Fraktionen dabei helfen können, Vereine und Initiativen in ihrer Existenz nicht zu gefährden und vor den schweren finanziellen Folgen der Corona-Krise zu schützen.
Es standen viele Fragezeichen im Raum: Müssen Fördermittel zurückgezahlt werden, wenn das Projekt nicht durchgeführt werden kann, die Personal- und Sachkosten aber dennoch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Hilfen für Vereine und Initiatven während Corona"
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Mit dem Beschlussantrag wollen wir den Weg zum Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz für den Brühl-Boulevard einschlagen. Die Gründe, die für die Änderung in ein Urbanes Gebiet sprechen, sind vielfältig:
So können Wohnen und Gewerbe sowie soziale, kulturelle und andere Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören, verbunden werden. Die Nutzungsmischung muss dabei nicht unbedingt ausgewogen sein. Z. B. kann im Erdgeschoss an der Straßenseite eine
Wohnnutzung nicht oder nur …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Lebendiger Brühl"
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Corona hat die Beratungs- und Betreuungsangebote quer durch alle Bereiche erst einmal lahm gelegt. Aber Hilfsbedürftige können manchmal nicht warten.
Umso dankbarer sind wir, dass viele Beratungsangebote ziemlich schnell neue Wege gefunden haben. Die vielfältigsten Möglichkeiten der Onlinekommunikation und -beratung, die Pflege von Social-Media-Kanälen sind schon lange gängige Praxis in der Fachschaft. Seit Beginn der Corona-Krise nutzen die Fachkräfte diese Kompetenzen verstärkt und bauen sie weiter aus. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Beratungs- und Betreuungsangebote während Corona"
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