Susanne Schaper
Wie eine Ratsanfrage (RA-099/2020) ergab, wurden 2019 lediglich zwei Geschwindigkeitsmessungen auf der Zietenstraße durchgeführt, obgleich es wiederholte Beschwerden von Anwohner*innen und Initiativen vor Ort gegeben hat. In Bürgersprechstunden wurde nach einer Lösung gesucht, um auf die Einhaltung des Tempolimits hinzuwirken. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Das Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigen, ob als Smiley oder in anderer Form, ist eine gute Möglichkeit, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Verschiedene Stadtteilakteure auf dem …
weiterlesen "Verkehrssicherheit erhöhen"
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In der Beschlussfassung zum Haushalt 2019/20 wurden auf Initiative u. a. unserer Fraktion 80.000 Euro für den Aufzug der Grundschule Euba sowie 330.000 Euro für den Aufzug an der Allende-Grundschule zusätzlich zur Verfügung gestellt. Über den Stand der Umsetzung informierte nunmehr die Stadtverwaltung auf die Ratsanfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI (RA-084/2020).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Damit ist ein kleiner Schritt hin zu einer besseren Inklusion in unseren Chemnitzer …
weiterlesen "Barrierefreier Ausbau weiterer Grundschulen steht in den Startlöchern"
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Dass Ende Januar 55 Buchen neben dem Gelände der Bereitschaftspolizei gefällt worden sind, mag ja durch die Forsteinrichtungsplanung gedeckt sein, nur musste die Durchforstung der Waldränder jetzt sein? Auch sollten ursprünglich Roteichen gefällt, aber das war im Ebersdorfer Wald nicht der Fall. Naja, wenigstens wurden die Kosten vom Freistaat übernommen, was wohl auf den Antragsteller der Fällungen hindeutet.
Deshalb kommt die Resolution des NABU genau zur richtigen Zeit. Wir greifen den Vorschlag auf, dem Chemnitzer Stadtwald mit seinen …
weiterlesen "Es ist an der Zeit umzudenken!"
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Soziale Arbeit stiftet sozialen Zusammenhalt und stärkt so die gesamte Stadtgesellschaft. Deshalb spannt die Stadt Chemnitz ein dichtes Netz an Beratungs- und Hilfsangeboten für Menschen in schwierigen Lebenslagen. Dass es auch in Zukunft ausreichend Hände gibt, die dieses Netz tragen, steigern freie Träger schrittweise die Löhne, um Fachkräfte(nachwuchs) zu gewinnen. Mit einem Antrag fordern GRÜNE, LINKE und SPD die Stadt auf, ihre Förderpraxis an die …
weiterlesen "Soziale Arbeit verdient mehr: GRÜNE, LINKE und SPD wollen Tariflöhne in der Kinder‑, Jugend- und Seniorenarbeit ermöglichen"
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Ein Dauerbrenner ist die Lärmbelästigung sowie die Verkehrssicherheit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Bornaer Straße im Norden von Chemnitz. Vor einigen Jahren erreichte die Bürgerinitiative mit Unterstützung der Linksfraktion im Stadtrat die Einführung von Tempo 30 auf großen Teilen der Bornaer Straße. Auch wurde ein Test durchgeführt, in Höhe der Sparkassenfiliale einen Fußgängerübergang zu installieren.
Auf Grund einer Verfügung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr musste das Tempo 30 aufgehoben werden, …
weiterlesen "Anwohner der Bornaer Straße werden nicht ernst genommen"
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Die Fraktionen von CDU, DIE LINKE/Die Partei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP schlagen vor, auch für das Jahr 2020 keine Gebühren von Gastronomen für die Nutzung von Außenbereichen zu erheben. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die nach der Sondernutzungssatzung fälligen Gebühren für die Zeit vom 01.01. bis 31.10.2020 nicht zu erheben. Auch sollen bereits gezahlte Sondernutzungs- und Bearbeitungsgebühren zurückgezahlt werden.
Davon erhoffen sich die Einreicher eine …
weiterlesen "Gebühren für Außengastronomie soll auch 2020 nicht erhoben werden"
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Die Chemnitzer Wohnungsgenossenschaften investieren 82 Millionen Euro in ihre Bestände und bauen neue Wohnungen für ihre Mitglieder und auch die künftigen.
Wiedermal wird deutlich, dass Wohnungsgenossenschaften ein wichtiger Partner für modernes und bezahlbares Wohnen sind. Ihnen gehört daher die Unterstützung durch berechenbares und unbürokratisches Handeln der Stadtverwaltung.
Die Chemnitzer Wohnungsgenossenschaften sind für die Stadtgestaltung ein unverzichtbarer Mitspieler. Allein die Tanzenden Häuser am Zugang zum Kassberg…
weiterlesen "Wohnungsgenossenschaften gestalten die soziale Stadt"
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Laut der Antwort auf die Ratsanfrage „Strom- und Gassperrungen“ (RA-046/2020) wurden in Chemnitz fast 49.000 Sperrandrohungen an Kunden verschickt, 1.528-mal wurde der Strom und 32-mal Gas abgedreht.
Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper: „Im Vergleich zum Vorjahr sind in Chemnitz die Zahlen insgesamt leicht gestiegen. Zu Strom- und Gassperrungen kommt es nur, wenn die Betroffenen in Zahlungsrückstand gegenüber der eins Energie geraten sind. Wer Rechnungen nicht zahlt, macht das nicht aus Absicht, sondern weil er es …
weiterlesen "Anzahl der Strom- und Gassperrungen leicht gestiegen"
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