Susanne Schaper
In der Antwort auf die Ratsanfrage RA-074/2020 wurde uns mitgeteilt, dass die von uns im Doppelhaushalt 2019/2020 geforderte Aufstockung der Zuschüsse an das städtische Tierheim um 10 Cent pro Einwohner zwar umgesetzt wurde, jedoch keine weitere Erhöhung für das Jahr 2021 vorgesehen ist.
Susanne Schaper dazu: „Die Arbeit die unser städtisches Tierheim leistet, wird von Jahr zu Jahr mehr und beschwerlicher. Hierbei gebührt ihnen nicht nur unser Dank sondern in erster Linie auch unsere finanzielle Unterstützung. Meine …
weiterlesen "Zuschüsse für das städtische Tierheim erhöhen!"
weiterlesen "Zuschüsse für das städtische Tierheim erhöhen!"
Laut RA-033/2020 waren in Chemnitz im Jahr 2019 8712 Hunde zur Hundesteuer angemeldet. Die Hundesteuer wird jährlich erhoben und beträgt für das Halten von einem Hund 100 Euro, bei zwei Hunden 135 Euro je Hund und ab drei 3 Hunden sind es sogar 165 Euro.
Es mag an den sehr hohen kosten die die Haltung eines Hundes mit sich bringt liegen, dass im Jahr 2018 74 Hunde und 2019 67 Hunde in städtischen Tierheimen abgegeben wurden (RA-033/2020). Eben diesen Hunden kommt unser, im Dezember 2019 vom Chemnitzer Stadtrat beschlossene Antrag …
weiterlesen "Änderung der Hundesteuersatzung war notwendig"
weiterlesen "Änderung der Hundesteuersatzung war notwendig"
Laut Antwort der Stadtverwaltung auf die Ratsanfrage RA-033/2020 musste das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt im Jahr 2019 insgesamt 212 verwahrloste Tiere an den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e.V. auf dem Pfarrhübel übergeben. Das sind 100 Tiere mehr als noch im Jahr 2018. Wenn gleich auch die Zahl der von Privatpersonen beim Tierheim abgegebenen Tiere 2019 leicht gesunken ist, so wurden jedoch mehr Katzen abgegeben als noch im Jahr 2018.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Ein kleines Kätzchen oder ein süßer Welpe sind …
weiterlesen "Wenn Tiere Hilfe brauchen…"
weiterlesen "Wenn Tiere Hilfe brauchen…"
Laut Antwort der Stadtverwaltung auf die Ratsanfrage haben im Jahr 2019 insgesamt 503 Frauen und 460 Männer Grundsicherung im Alter bezogen (RA-052/2020). Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl leicht gestiegen. Die Zahl der Rentnerinnen und Rentner die „aufstocken“ liegt damit zwar weiterhin bei unter 2% der Gesamtbevölkerung von Chemnitz, dennoch ist die Anzahl beunruhigend.
Dazu Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper: „Das Thema Alter spielt bei Entscheidungen des Stadtrates regelmäßig eine große Rolle. Barrierefreiheit und Inklusion beschäftigen uns bei …
weiterlesen "Grundsicherung im Alter"
weiterlesen "Grundsicherung im Alter"
Die Auskunft der Stadtverwaltung zur Ratsanfrage RA-027/2020 ist nur bedingt befriedigend, wenn es darum geht, abgelaufene Medikamente und Restbestände verantwortungsbewusst zu entsorgen. Wenn bei über 90 Apotheken im Chemnitzer Stadtgebiet lediglich 33 eine Absprache zur Erfassung von Altmedikamenten haben, gibt es hier viel Nachholbedarf.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin:
„Wir freuen uns, dass die Initiative der Stadtverwaltung bei einem Teil der Apotheken gefruchtet …
weiterlesen "Entsorgung von Medikamenten in Chemnitz kann noch verbessert werden"
weiterlesen "Entsorgung von Medikamenten in Chemnitz kann noch verbessert werden"
Bereits seit einigen Monaten wurden Kundinnen und Kunden von Energieunternehmen darüber informiert, dass die Preise zwischen Februar und April um mehr als 8 % für die Privathaushalte erhöht werden sollen. Der Preis für die Kilowattstunde und die Grundpreise erhöhen sich deutlich – für durchschnittliche Familien können das zwischen 100 und 150 Euro pro Jahr ausmachen. Dies betrifft ca. drei Viertel aller Energieerzeuger. Auch die eins energie ist dabei. Die Eins begründet die Preisanhebung mit stark gestiegenen Beschaffungskosten und der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Fraktionserklärung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Fraktionserklärung"
Nach Meldungen durch den Bundestagsabgeordneten Detlef Müller ist die Messlatte der Förderbedingungen für das Modellprojekt derart hoch, dass größere Städte, Chemnitz eingeschlossen, das nicht stemmen könnten. Er verweist auf eine Maximalförderung des Einnahmeausfalls von 15 Millionen Euro hin bei einem zu erwartenden tatsächlichen Ausfall von 30 Millionen Euro.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Das zeigt mal wieder den fehlenden Willen der Bundesregierung, Klimaschutz und Förderung des …
weiterlesen "Nahverkehr für 365 Euro im Jahr – Chance für Chemnitz noch nicht vertan"
weiterlesen "Nahverkehr für 365 Euro im Jahr – Chance für Chemnitz noch nicht vertan"
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees:
"Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“
Erinnerung - das…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.1.: Einweihung der Gedenktafel für Stadtverordnete"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.1.: Einweihung der Gedenktafel für Stadtverordnete"