Susanne Schaper
Laut Antwort der Stadtverwaltung auf die Ratsanfrage haben im Jahr 2019 insgesamt 503 Frauen und 460 Männer Grundsicherung im Alter bezogen (RA-052/2020). Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl leicht gestiegen. Die Zahl der Rentnerinnen und Rentner die „aufstocken“ liegt damit zwar weiterhin bei unter 2% der Gesamtbevölkerung von Chemnitz, dennoch ist die Anzahl beunruhigend.
Dazu Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper: „Das Thema Alter spielt bei Entscheidungen des Stadtrates regelmäßig eine große Rolle. Barrierefreiheit und Inklusion beschäftigen uns bei …
weiterlesen "Grundsicherung im Alter"
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Die Auskunft der Stadtverwaltung zur Ratsanfrage RA-027/2020 ist nur bedingt befriedigend, wenn es darum geht, abgelaufene Medikamente und Restbestände verantwortungsbewusst zu entsorgen. Wenn bei über 90 Apotheken im Chemnitzer Stadtgebiet lediglich 33 eine Absprache zur Erfassung von Altmedikamenten haben, gibt es hier viel Nachholbedarf.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin:
„Wir freuen uns, dass die Initiative der Stadtverwaltung bei einem Teil der Apotheken gefruchtet …
weiterlesen "Entsorgung von Medikamenten in Chemnitz kann noch verbessert werden"
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Bereits seit einigen Monaten wurden Kundinnen und Kunden von Energieunternehmen darüber informiert, dass die Preise zwischen Februar und April um mehr als 8 % für die Privathaushalte erhöht werden sollen. Der Preis für die Kilowattstunde und die Grundpreise erhöhen sich deutlich – für durchschnittliche Familien können das zwischen 100 und 150 Euro pro Jahr ausmachen. Dies betrifft ca. drei Viertel aller Energieerzeuger. Auch die eins energie ist dabei. Die Eins begründet die Preisanhebung mit stark gestiegenen Beschaffungskosten und der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Fraktionserklärung"
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Nach Meldungen durch den Bundestagsabgeordneten Detlef Müller ist die Messlatte der Förderbedingungen für das Modellprojekt derart hoch, dass größere Städte, Chemnitz eingeschlossen, das nicht stemmen könnten. Er verweist auf eine Maximalförderung des Einnahmeausfalls von 15 Millionen Euro hin bei einem zu erwartenden tatsächlichen Ausfall von 30 Millionen Euro.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Das zeigt mal wieder den fehlenden Willen der Bundesregierung, Klimaschutz und Förderung des …
weiterlesen "Nahverkehr für 365 Euro im Jahr – Chance für Chemnitz noch nicht vertan"
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Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees:
"Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“
Erinnerung - das…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.1.: Einweihung der Gedenktafel für Stadtverordnete"
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Der Chemnitzer Weihnachtsmarkt ist für mich und meine Familie immer ein besonderes Erlebnis. Dass er so ist und sowohl bei Gästen als auch bei den Händlerinnen und Händlern beliebt ist, ist keine Selbstverständlichkeit. An dieser Stelle möchten wir daher ein ganz herzliches Dankeschön an die Abteilung Marktwesen senden, deren Teammitglieder für die Vor- und Nachbereitung verantwortlich sind und immer im Dezember vor Ort bei Wind und Wetter hilfreich zur Seite stehen. Sie haben einen sehr großen Anteil daran, dass unser Chemnitzer …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Weihnachtsmarkt"
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In den vergangenen Jahren hat der Stadtrat mit mehreren Anträgen das Tierheim des Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. am Pfarrhübel gefördert und unterstützt, z. B. im Rahmen des Haushalts 2019/20. Hier wurde der Zuschuss der Stadt Chemnitz um 10 Cent pro Jahr und Einwohner aufgestockt, damit das Tierheim auch tatsächlich in der Lage ist, die vertraglichen Vereinbarungen zu erfüllen.
Wir schlagen Ihnen nun eine Maßnahme vor, die die Weitervermittlung von Hunden erleichtern soll. Wir wollen die Steuerbefreiung für Hunde …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Steuerbefreiung Tierheime"
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„Die Vertragsstaaten dieses Vertrags, sind
- entschlossen, zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen beizutragen,
- tief besorgt über die katastrophalen humanitären Folgen eines jeden Einsatzes von Kernwaffen und in Anerkennung der sich daraus ableitenden Notwendigkeit, diese Waffen vollständig zu beseitigen, was nach wie vor der einzige Weg ist, der garantiert, dass Kernwaffen nie wieder und unter keinen Umständen eingesetzt werden,
- in der Erkenntnis, dass den katastrophalen Folgen von Kernwaffen …
weiterlesen "Aus dem Stadtart vom 18.12.: ICAN Städteapell"
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