Susanne Schaper
Schlagzeilen der letzten Wochen lauteten oft: Konjunkturschwäche, Deutschland schrammt an Rezession vorbei, Abschwung befürchtet. Jetzt fehlt nur noch: „Arbeitgeber ermahnen Gewerkschaften zur Lohnzurückhaltung“.
Nun kann weder die Verwaltung noch der Stadtrat an den wirtschaftlichen Entwicklungen national oder gar global etwas ändern. Unsere Wirtschaft wird vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen geprägt, von Handwerk, Dienstleistungen und Einzelhandel. Sie bilden das wirtschaftliche Rückgrat unserer Stadt, sie sind auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.11.: Fraktionserklärung"
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Die Förderung des kulturellen und wirtschaftlichen Austausches, aber auch der Dialog der Verwaltungen und gesellschaftlicher Akteure stehen im Mittelpunkt einer Städtepartnerschaft. Gleichzeitig können Begegnungen von Menschen zum Abbau von Vorurteilen und damit zu einem friedlichen Zusammenleben beitragen. Dass Städtepartnerschaften nicht im stillen Kämmerlein stattfinden dürfen, sondern von Allen gelebt werden müssen, sollte selbstverständlich sein. Hier braucht es Transparenz sowie Mittel und …
weiterlesen "Beschlussantrag soll Städtepartnerschaften transparenter machen und in Schwung bringen"
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Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle/ Saale, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem anschließenden Mord an zwei Personen, hat der 27-jährige Rechtsextremist bestätigt, dass er aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven gehandelt hat.
Die Zunahme antisemitischer Äußerungen und antisemitisch motivierter Straftaten im Land, auch in unserer Stadt, und in sozialen Netzwerken gefährden unsere Demokratie und unser …
weiterlesen "Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international!"
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Was lange währt wird endlich gut, oder? In diesem Fall sind wir ganz sicher, dass die Broschüre zum Umgang mit Tieren gut wird.
Gestartet als Idee, dass Bürgerinnen und Bürger schnell auf die Information zugreifen können,
wo sie einen verletzten Spatz abgeben können oder
was ist beim Chippen von Katzen zu beachten oder
was mache ich mit verletzten Wildtieren
wurde wohl nun ein sehr umfangreiches Werk daraus, das zum Ende des Jahres fertig sein soll.
Wir bedanken uns bei allen, die mitgewirkt haben, besonders …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: Broschüre Tiere in Chemnitz "
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Den Nahverkehr für 1 Euro pro Tag nutzen – das klingt wie eine weit entfernte Vision. Kann aber Wirklichkeit werden, wenn es politischer Wille ist.
Doch machen wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten. Mittels der angeregten Prüfung wollen wir alle Fakten auf den Prüfstand bekommen, damit fach- und sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Natürlich wissen wir, dass das viel Geld kosten kann. Da das Thema ÖPNV aber derzeit in aller Munde ist, tun sich vielleicht ein paar Fördertöpfe auf, die uns eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: 365-Euro Ticket für den ÖPNV"
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Vor fast einem Jahr fand ein gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen der LINKEN, SPD und CDU/FDP zur besseren Handhabung der Ausnahmegenehmigungen für das Parken von Pflegediensten und Handwerkern vor allem in der Innenstadt große Zustimmung im Stadtrat (BA-047/2018). Daraufhin wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste nach Lösungen gesucht, die einfacher zu handhaben sind. Nun konnte die Stadtverwaltung einen Erfolg vermelden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Die …
weiterlesen "Parken für Pflegedienste erleichtert – LINKS wirkt!"
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In der vergangenen Woche war der Presse zu entnehmen, dass sich im Bereich der Zentralhaltestelle ein Unfall im Zusammenhang mit der Nutzung des Bahnsteigs 10 für die Straßenbahnlinien 1 und 2 ereignet hat.
Bereits im vergangenen Sommer konnte sich unsere Fraktionsvorsitzende im Rahmen eines Perspektivwechsels davon überzeugen, unter welchen schwierigen Bedingungen das Fahrpersonal vor allem in diesem Bereich fahren muss. In der Beantwortung der daraufhin gestellten Ratsanfrage RA-456/2018 teilte die Stadtverwaltung mit, dass eine Ampelschaltung in diesem …
weiterlesen "Unfallgefahr an der Zenti"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht sich auf den Weg zur Einführung eines
30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket für Chemnitz. Was in anderen Städten bereits mittels Modellversuchen praktiziert wird und viele Vorteile für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie den öffentlichen Personennahverkehr sorgt, soll auch in Chemnitz bald Realität sein.
Mit dem Beschlussantrag (BA-055/2019) fordert die Fraktionsgemeinschaft die Stadtverwaltung auf, die notwendigen Prüfungen – gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen – vorzunehmen, damit …
weiterlesen "365€ Jahresticket ÖPNV"
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