Susanne Schaper
Den Nahverkehr für 1 Euro pro Tag nutzen – das klingt wie eine weit entfernte Vision. Kann aber Wirklichkeit werden, wenn es politischer Wille ist.
Doch machen wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten. Mittels der angeregten Prüfung wollen wir alle Fakten auf den Prüfstand bekommen, damit fach- und sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Natürlich wissen wir, dass das viel Geld kosten kann. Da das Thema ÖPNV aber derzeit in aller Munde ist, tun sich vielleicht ein paar Fördertöpfe auf, die uns eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: 365-Euro Ticket für den ÖPNV"
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Vor fast einem Jahr fand ein gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen der LINKEN, SPD und CDU/FDP zur besseren Handhabung der Ausnahmegenehmigungen für das Parken von Pflegediensten und Handwerkern vor allem in der Innenstadt große Zustimmung im Stadtrat (BA-047/2018). Daraufhin wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste nach Lösungen gesucht, die einfacher zu handhaben sind. Nun konnte die Stadtverwaltung einen Erfolg vermelden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Die …
weiterlesen "Parken für Pflegedienste erleichtert – LINKS wirkt!"
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In der vergangenen Woche war der Presse zu entnehmen, dass sich im Bereich der Zentralhaltestelle ein Unfall im Zusammenhang mit der Nutzung des Bahnsteigs 10 für die Straßenbahnlinien 1 und 2 ereignet hat.
Bereits im vergangenen Sommer konnte sich unsere Fraktionsvorsitzende im Rahmen eines Perspektivwechsels davon überzeugen, unter welchen schwierigen Bedingungen das Fahrpersonal vor allem in diesem Bereich fahren muss. In der Beantwortung der daraufhin gestellten Ratsanfrage RA-456/2018 teilte die Stadtverwaltung mit, dass eine Ampelschaltung in diesem …
weiterlesen "Unfallgefahr an der Zenti"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht sich auf den Weg zur Einführung eines
30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket für Chemnitz. Was in anderen Städten bereits mittels Modellversuchen praktiziert wird und viele Vorteile für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie den öffentlichen Personennahverkehr sorgt, soll auch in Chemnitz bald Realität sein.
Mit dem Beschlussantrag (BA-055/2019) fordert die Fraktionsgemeinschaft die Stadtverwaltung auf, die notwendigen Prüfungen – gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen – vorzunehmen, damit …
weiterlesen "365€ Jahresticket ÖPNV"
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Das „Weihnachtssingen im Stadion“ kann stattfinden. Darüber freuen wir uns sehr. Aber: Die Veranstaltung, die dieses Jahr erstmalig im Stadion an der Gellertstraße stattfinden sollte, war quasi abgesagt. Grund: Die C³ als Veranstalter musste Einsparungen von 700.000 Euro aufbringen, um einen Teil der Mehrkosten für den Umbau der Stadthalle selbst zu stemmen. Nicht mit uns, dachte sich die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und stellte rechtzeitig vor der Stadtratssitzung einen Änderungsantrag, mit dem der C³ noch ein weiterer Zuschuss von 50.000 …
weiterlesen "Weihnachtssingen im Stadion"
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Ab März 2020 soll die Impfpflicht gegen Masern bundesweit eingeführt werden. In einer Ratsanfrage (RA508/2019) der Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper kann die Stadtverwaltung keine Aussage zu weiterem notwendigen Personal beantworten, da alle Gesundheitsämter auf eine Positionierung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zu dem geplanten, landesweit einheitlichen Vorgehen warten. Und sie teilt mit, dass derzeit keine personellen Ressourcen hierfür vorhanden sind.
Hierzu …
weiterlesen "Kontrolle der Impfpflicht gegen Masern für Chemnitz noch nicht sichergestellt!"
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Auch über die Geschäftsordnung des Stadtrates haben wir uns unsere Gedanken gemacht und schlagen einige wenige Änderungsanträge vor.
1.
Das Gelöbnis, das wir heute geleistet haben, insbesondere zum „Gehorsam" klingt wirklich angestaubt und zu inaktiv, ebenso die Beschränkung auf die Treue zur Verfassung. Unser Vorschlag ist aktiver und nimmt namentlich den Gedanken der Unteilbarkeit der Würde des Menschen auf.
2.
Eine Redezeitbegrenzung für uns ist eine spannende Sache. Mal schauen, wie sich das in Zukunft in der Praxis …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Geschäftsordnung Stadtrat"
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Ich möchte Ihnen unsere Änderungsanträge erläutern und für Zustimmung werben.
Da ist 1. die Änderung des Namens des neuen Ausschusses in Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit.
1.
Aus unserer Sicht geht Klimaschutz nicht weit genug. Denn ein Großteil der Aufgaben, die diesem Ausschuss zugeordnet werden, sind Aufgaben des Umweltschutzes. Naturschutz, Immissionsschutz, Abfall, Gewässerschutz gehören – neben den Maßnahmen des Klimaschutzes – zum Umweltschutz. Daher der Antrag zur Änderung des Namens, um aussagekräftiger …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Änderungen zur Hauptsatzung"
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