Susanne Schaper
Ab März 2020 soll die Impfpflicht gegen Masern bundesweit eingeführt werden. In einer Ratsanfrage (RA508/2019) der Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper kann die Stadtverwaltung keine Aussage zu weiterem notwendigen Personal beantworten, da alle Gesundheitsämter auf eine Positionierung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zu dem geplanten, landesweit einheitlichen Vorgehen warten. Und sie teilt mit, dass derzeit keine personellen Ressourcen hierfür vorhanden sind.
Hierzu …
weiterlesen "Kontrolle der Impfpflicht gegen Masern für Chemnitz noch nicht sichergestellt!"
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Auch über die Geschäftsordnung des Stadtrates haben wir uns unsere Gedanken gemacht und schlagen einige wenige Änderungsanträge vor.
1.
Das Gelöbnis, das wir heute geleistet haben, insbesondere zum „Gehorsam" klingt wirklich angestaubt und zu inaktiv, ebenso die Beschränkung auf die Treue zur Verfassung. Unser Vorschlag ist aktiver und nimmt namentlich den Gedanken der Unteilbarkeit der Würde des Menschen auf.
2.
Eine Redezeitbegrenzung für uns ist eine spannende Sache. Mal schauen, wie sich das in Zukunft in der Praxis …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Geschäftsordnung Stadtrat"
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Ich möchte Ihnen unsere Änderungsanträge erläutern und für Zustimmung werben.
Da ist 1. die Änderung des Namens des neuen Ausschusses in Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit.
1.
Aus unserer Sicht geht Klimaschutz nicht weit genug. Denn ein Großteil der Aufgaben, die diesem Ausschuss zugeordnet werden, sind Aufgaben des Umweltschutzes. Naturschutz, Immissionsschutz, Abfall, Gewässerschutz gehören – neben den Maßnahmen des Klimaschutzes – zum Umweltschutz. Daher der Antrag zur Änderung des Namens, um aussagekräftiger …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Änderungen zur Hauptsatzung"
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Am 26.Mai 2019 wurde dieser Stadtrat in dieser Zusammensetzung von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gewählt, die von ihrem demokratischen Recht wählen zu dürfen und zu sollen, Gebrauch gemacht haben. Ob die Stadtratswahl oder die Wahl zum europäischen Parlament ausschlaggebend war - auf alle Fälle haben 2019 rund 11 % mehr an der Wahl teilgenommen als 2014. Ein positives Signal für unsere Demokratie.
Die "Farbenlehre" und damit die politische Zusammensetzung unseres Stadtrates haben sich mit der Kommunalwahl erheblich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Fraktionserklärung"
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In ihrer Fraktionssitzung am 12.08.2019 haben sich die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und Stadtrat Sebastian Cedel (Die PARTEI) geeinigt, für die Wahlperiode 2019 bis 2023 eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Damit verfügt die Fraktionsgemeinschaft über 11 Mitglieder.
Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für Weltoffenheit und Demokratie einsetzen.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein Zusammenschluss auf Augenhöhe, der neue Perspektiven und…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI gebildet"
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Zur dramatischen Situation beim Chemnitzer Werkzeugmaschinenbauer Union erklären die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (gleichzeitig Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat) und Nico Brünler sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion der LINKEN Dietmar Berger:
Nun ist es offiziell. Nach Auskunft die Herkules-Unternehmensgruppe, zu welcher der traditionsreiche Werkzeugmaschinenbauer Union Chemnitz inzwischen gehört, soll…
weiterlesen "Traditionsunternehmen Union Chemnitz steht vor dem Aus – Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zuschauen!"
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Die 10 auf der Liste der LINKEN Chemnitz gewählten Stadträtinnen und Stadträte haben sich am 24.06.2019 als Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat konstituiert. Als Vorsitzende wurde Susanne Schaper (41) wiedergewählt.
Susanne Schaper: „Wir werden unseren roten Faden auch weiterhin nicht verlassen und unseren Ansprüchen für eine soziale und gerechte Gesellschaft treu bleiben. DIE LINKE bleibt die originale soziale Kraft und wird weiter mit ganz konkreten Schritten und Projekten für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE hat sich konstituiert"
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Im Rahmen von öffentlichen Bürgersprechstunden im Yorckgebiet, zuletzt am 17.04.2019, wurden Probleme der Anwohnerinnen und Anwohner vor allem zu Verkehrssituationen aufgenommen. Dies betraf zum einem die Zufahrt zur Scharnhorststraße aus Richtung Augustusburger Straße (RA-353/2019) sowie die Parksituation in der Clausewitzstraße (RA-355/2019).
Hierzu Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper, Heiko Schinkitz und Jörg Hopperdietzel:
„Auch wenn die Beantwortung der Ratsanfrage zur Situation an der Scharnhorststraße die aufgeworfenen Fragen nicht beantwortet …
weiterlesen "Bürgeranfragen beantwortet"
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