Susanne Schaper
Am 26.Mai 2019 wurde dieser Stadtrat in dieser Zusammensetzung von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gewählt, die von ihrem demokratischen Recht wählen zu dürfen und zu sollen, Gebrauch gemacht haben. Ob die Stadtratswahl oder die Wahl zum europäischen Parlament ausschlaggebend war - auf alle Fälle haben 2019 rund 11 % mehr an der Wahl teilgenommen als 2014. Ein positives Signal für unsere Demokratie.
Die "Farbenlehre" und damit die politische Zusammensetzung unseres Stadtrates haben sich mit der Kommunalwahl erheblich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.8.: Fraktionserklärung"
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In ihrer Fraktionssitzung am 12.08.2019 haben sich die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und Stadtrat Sebastian Cedel (Die PARTEI) geeinigt, für die Wahlperiode 2019 bis 2023 eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Damit verfügt die Fraktionsgemeinschaft über 11 Mitglieder.
Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für Weltoffenheit und Demokratie einsetzen.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein Zusammenschluss auf Augenhöhe, der neue Perspektiven und…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI gebildet"
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Zur dramatischen Situation beim Chemnitzer Werkzeugmaschinenbauer Union erklären die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (gleichzeitig Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat) und Nico Brünler sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion der LINKEN Dietmar Berger:
Nun ist es offiziell. Nach Auskunft die Herkules-Unternehmensgruppe, zu welcher der traditionsreiche Werkzeugmaschinenbauer Union Chemnitz inzwischen gehört, soll…
weiterlesen "Traditionsunternehmen Union Chemnitz steht vor dem Aus – Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zuschauen!"
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Die 10 auf der Liste der LINKEN Chemnitz gewählten Stadträtinnen und Stadträte haben sich am 24.06.2019 als Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat konstituiert. Als Vorsitzende wurde Susanne Schaper (41) wiedergewählt.
Susanne Schaper: „Wir werden unseren roten Faden auch weiterhin nicht verlassen und unseren Ansprüchen für eine soziale und gerechte Gesellschaft treu bleiben. DIE LINKE bleibt die originale soziale Kraft und wird weiter mit ganz konkreten Schritten und Projekten für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Mitbestimmung, für …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE hat sich konstituiert"
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Im Rahmen von öffentlichen Bürgersprechstunden im Yorckgebiet, zuletzt am 17.04.2019, wurden Probleme der Anwohnerinnen und Anwohner vor allem zu Verkehrssituationen aufgenommen. Dies betraf zum einem die Zufahrt zur Scharnhorststraße aus Richtung Augustusburger Straße (RA-353/2019) sowie die Parksituation in der Clausewitzstraße (RA-355/2019).
Hierzu Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper, Heiko Schinkitz und Jörg Hopperdietzel:
„Auch wenn die Beantwortung der Ratsanfrage zur Situation an der Scharnhorststraße die aufgeworfenen Fragen nicht beantwortet …
weiterlesen "Bürgeranfragen beantwortet"
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Private und öffentlich-rechtliche Arbeitgeber, die über mindestens 20 Arbeitsplätze verfügen, haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen (§ 154 Absatz 1 SGB IX).
Die größeren Tochterunternehmen der Stadt Chemnitz erfüllen fast alle die vorgeschriebene Quote. Ausnahme ist die Städtische Theater Chemnitz gGmbH (RA-328/2019). Hierzu die Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Dass die Minimalquote in den wichtigen Unternehmen wie GGGmbH, CVAG und Klinikum Chemnitz gGmbH überschritten …
weiterlesen "Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen"
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Nach einem bitterem Wahlabend, an dem sich der gesellschaftliche Rechtsruck weiter fortgesetzt hat, wird DIE LINKE mit 10 Stadträt*innen ihren Kampf für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Chemnitz im Stadtrat in den kommenden Jahren fortsetzen.
Dem Bundestrend unserer Partei konnten wir nur wenig entgegensetzen, haben aber bei der Kommunalwahl etwas besser abgeschnitten, als bei der Europawahl. Wir haben nun einen klaren Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler: Wir wollen unser Kommunalwahlprogramm umsetzen und werden dafür Mehrheiten mit den demokratischen …
weiterlesen "Wahlausgang"
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Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nehmen es wohlwollend
zur Kenntnis, dass sich Kollegen aus dem Stadtrat für die Sanierung des Klapperbrunnens
engagieren. Auf Unverständnis stoßen die daraus gezogenen Schlüsse der Einreicher.
Dass der Klapperbrunnen als einer der bekanntesten und beliebtesten Brunnen in Chemnitz
saniert werden muss, steht für die drei Fraktionsvorsitzenden außer Frage.
Ein entsprechender Antrag darf …
weiterlesen "Klapperbrunnen und Ratskeller – SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lassen Sanierungspläne nicht gegeneinander ausspielen"
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