Susanne Schaper
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch darüber, lag. 677 Leistungsberechtigte erhalten Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. Zusätzliche rund 180 Anträge sind aktuell noch in Bearbeitung.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Es ist nicht hinnehmbar, wenn Menschen in finanzieller Not, ein halbes bis dreiviertel …
weiterlesen "Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!"
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Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr.
Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten.
Aber nach Gesprächen mit verschiedenen Leiter:innen von Begegnungsstätten stellen wir uns die Frage, wie lange …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte Ermittlung der tatsächlichen Kosten der Sanierung dieses traditionsreichen Hauses sollten wir doch auch realistisch bleiben. Weder der Ursprungsantrag noch die geänderte Fassung der FDP, sind wirklich umsetzbar. Wäre es nur ein Mehrbedarf von 2-3 Millionen, ja dann hätte man nochmal genau …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus"
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Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber zukünftig das Kosmos jedes Jahr mit den Chemnitzer:innen und Gästen feiern können und es nicht wieder zu kurzfristigen Absagen kommt, braucht es die Verstetigung. Und es braucht natürlich auch die breite Beteiligung der Stadtgesellschaft an dem Prozess und dem Fest selbst.
Mein:e Vorredner:in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz"
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Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, ob die Einrichtung einer Ampel hier eine Lösung wäre.
Die Verwaltung antwortete damals, dass dies nicht notwendig wäre, da die Kreuzung kein Unfallschwerpunkt sei und man maximal im Rahmen der Planung für die neue Straßenbahntrasse Richtung Zeisigwald überlegen könnte, dort eine …
weiterlesen "Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße"
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2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von 65 Prozent zu verzeichnen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Die Armut in Chemnitz wächst. Das zeigt uns die wachsende Nachfrage nach dem Chemnitz-Pass. Daher ist es gut, dass wir den Menschen hier…
weiterlesen "Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden"
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Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist.
Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen grundsätzliche eine Schulung im Kommunal- und Fördermittelrecht. Denn anders, als wenn nicht…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt"
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Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
Daher werden diesem Antrag heute unsere Zustimmung geben, weil er dazu führen kann, das Leben gerettet wird.
Eigentlich ist es ein Armutszeugnis, dass wir selbst im Rettungswesen inzwischen auf ehrenamtliche Strukturen zurückgreifen müssen, um vorhandene Lücken zu schließen. Eigentlich…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS"
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