Susanne Schaper
Galeria Chemnitz schließt nach der 3. Insolvenz innerhalb weniger Jahre und rund 100 teils langjährige Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Heckert-Solar muss 95 Mitarbeiter:innen entlassen. Sachsen-Guss ist in Insolvenz und damit 800 Arbeitsplätze in Gefahr. Nur 3 Unternehmen in Chemnitz, aber damit stehen 1000 Arbeitnehmer:innen vor einer ungewissen Zukunft oder sie hat für sie schon begonnen, weil sie auf der Straße stehen.
Die kleinen mittelständischen Unternehmen, Geschäfte, Gaststätten oder Start-ups mit …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Meine Vorredner/Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte schon genannt, die ich nicht wiederholen möchte.
Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das ausschlaggebende Urteil vor über 2 Jahren gefasst wurde. Damit hatte die Verwaltung 2 Jahre Zeit uns einen Vorschlag zu unterbreiten. Erst mit dem Druck unseres fraktionsübergreifenden Antrages und der medialen Öffentlichkeit des Themas hier in Chemnitz hatte man das Gefühl, dass auch die Verwaltung endlich aufgewacht ist und sich dem …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule"
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2023 waren 9942 Hunde in Chemnitz angemeldet. Dies brachte der Stadt über 1 Million Euro an Hundesteuer ein und wir lagen damit knapp 63.000 Euro über den geplanten Einnahmen.
Und die Anzahl der Hunde sowie der Einnahmen über die Hundesteuern sind in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen.
Demgegenüber stehen ganze 46 städtische Beutelspender für die Hinterlassenschaften der Hunde. Mathematisch könnte man es so ausdrücken: 1 Beutelspender für 216 Hunde. Tendenz abnehmend, denn 2022 waren es zumindest …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausbau von Beutelspendern in Chemnitz"
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Mein Kollege Berger hat im VFA letzte Woche einige Fragen zur Vorlage gestellt.
Ich möchte darum nochmals nachfragen, welche Optionen bestehen hinsichtlich des Raumbuches, da ja feststeht, dass die Raumkapazitäten bei Besetzung aller Stellen im Gesundheitsamt – besonders der Arztstellen – nicht ausreichen werden. Da muss doch jetzt ein Plan bestehen, weil man nicht bei Bedarf erst nach einem Räumchen suchen darf. Und – wir wollen es nicht hoffen – kann doch etwas Ähnliches wie die Coronapandemie über …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Anmerkungen zum Mietvertrag Gesundheitsamt"
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In der Stadtratssitzung wird morgen über die neue Sportstättengebührensatzung abgestimmt, welche Preisanhebungen für die Nutzung der Hallen- und Freibäder vorsieht. Unter anderem sollen auch die Eintrittsgebühren für die Inhaber:innen des Chemnitz-Passes angehoben werden, teilweise mit einer Gebührenerhöhung von bis zu 75%.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wird einen Änderungsantrag einbringen, der vorsieht die Preise für die Inhaber:innen des Chemnitz-Passes auf dem bisherigen Niveau zu …
weiterlesen "Freibad zukünftig zu teuer für Menschen mit Chemnitz-Pass: Nicht mit uns!"
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Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch darüber, lag. 677 Leistungsberechtigte erhalten Hilfe zur Pflege in Einrichtungen. Zusätzliche rund 180 Anträge sind aktuell noch in Bearbeitung.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Es ist nicht hinnehmbar, wenn Menschen in finanzieller Not, ein halbes bis dreiviertel …
weiterlesen "Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!"
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Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr.
Daher ist es gut, dass wir stadtweit ein breites Angebot an diesen Einrichtungen mit städtischen Mitteln vorhalten.
Aber nach Gesprächen mit verschiedenen Leiter:innen von Begegnungsstätten stellen wir uns die Frage, wie lange …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte Ermittlung der tatsächlichen Kosten der Sanierung dieses traditionsreichen Hauses sollten wir doch auch realistisch bleiben. Weder der Ursprungsantrag noch die geänderte Fassung der FDP, sind wirklich umsetzbar. Wäre es nur ein Mehrbedarf von 2-3 Millionen, ja dann hätte man nochmal genau …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus"
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