Susanne Schaper
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen Warnstreik.
Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in „Normalzeiten“ unter einer erheblichen Arbeitsbelastung steht, hat gerade in Zeiten der…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung"
Die Stadtverwaltung teilte auf Anfrage unserer Fraktionsgemeinschaft (IA-082/2023) mit, dass
aktuell 21 aktive Selbsthilfegruppen registriert sind und unterstützt werden. Hierzu Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende:
„Die Arbeit von Selbsthilfegruppen ist unerlässlich für Betroffene von körperlichen, psychischen,
neurologischen und Suchterkrankungen; aber auch für deren Angehörige. Viele Vereine unterstützen
die Bildung und Arbeit, z. B. die Kiss – Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe der
Stadtmission …
weiterlesen "Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen"
weiterlesen "Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen"
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Dafür streiken in diesen Tagen u.a. die Beschäftigten des ASR sowie der CVAG.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Wir unterstützen die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst, denn …
weiterlesen "Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG"
weiterlesen "Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG"
Nach erfolgter Beschlussfassung des Stadtrates 2018 auf Initiative auch unserer Fraktion wurden ab 2020 Ausnahmegenehmigungen für das Parken für Pflegedienste ausgereicht. Wie die Anfrage unserer Fraktion ergab, wurden zahlreiche Genehmigungen erteilt. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir haben für die Pflegedienste eine erhebliche Erleichterung beim Parken erreicht, so dass deren Fahrzeuge während der Hausbesuche auch in Bewohnerparkzonen und gebührenfrei an Parkuhren abgestellt werden können. Ich freue mich auch, dass sich…
weiterlesen "Pflegedienste werden beim Parken unterstützt"
weiterlesen "Pflegedienste werden beim Parken unterstützt"
Mit der Antwort auf die Ratsanfrage unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper (RA-008/2023) teilt die Stadtverwaltung mit, dass keine Fortführung des kostenfreien Eintritts einmal monatlich in Chemnitzer Museen geben soll. Hierzu Susanne Schaper:
„Da wurde ein sehr gut angenommenes Angebot im kulturellen Bereich mit dem pauschalen Hinweise auf die angespannte Haushaltslage still und heimlich eingestellt, wohl wissend, dass dies auf großen Widerstand der Stadträt:innen stoßen wird. Auch wir hatten …
weiterlesen "Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer Museen darf Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen"
weiterlesen "Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer Museen darf Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen"
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per E-Mail mitgeteilt, dass sie diese Schließungen in der Stadtratssitzung Anfang Februar mit der Kita-Bedarfsplanung festlegen sollen.
Die Stadt Chemnitz und die Stadträtinnen und Stadträte haben einen hohen Qualitätsanspruch an die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen, die insbesondere …
weiterlesen "Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen"
weiterlesen "Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen"
Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die Folgen: Fehlende Anerkennung für die vielen Jahrzehnte hervorragender Arbeit im Leistungssport und fehlende Fördermittel, um z. B. eine Vereisung der Trainingshalle im Sommer sichern zu können.
Wir hätten uns schon gewünscht – und die Chemnitzer Vereine auch – wenn die Deutsche …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung"
Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag hat eine kleine Odyssee hinter sich: Am 10. November im Sozialausschuss, am 23. November im Stadtrat, wo wir ihn ausführlich begründet haben, am 1. Dezember erneut im Sozialausschuss. Und jetzt erneut im Stadtrat. Rausgekommen ist eine teilweise Zustimmungsempfehlung des Sozialausschusses.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise"