Susanne Schaper
Morgen debattiert der Bundestag über das „Wohngeld-Plus-Gesetz“, mit dem Erhöhungen und die Ausweitung des Kreises der Berechtigten beschlossen werden sollen. Es ist jetzt schon errechnet, dass sich die Anzahl der Berechtigten mehr als verdoppeln wird. Auch der Gesetzentwurf zum Heizkostenzuschuss steht im Bundestag auf der Agenda. Und ab 2023 startet das Bürgergeld durch.
Aber haben wir, hat unser Sozialamt, überhaupt die Kapazität, dieses Paket zeitnah und bürger:innenfreundlich zu stemmen? Wie wird es mit Wartezeiten…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Aktuelle Fraktionserklärung"
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In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Überall klettern die Preise im Eiltempo. Verbraucher:innen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und suchen die letzten Cent im Portmonee. Unternehmen – vor allem die kleineren und mittleren – kämpfen neben Lieferproblemen und Fachkräftesorgen nun auch mit enormen Preissteigerungen, die sie zum Teil an die Kunden weitergeben. Kommunen, Land und Bund haben ebenfalls die Folgen der Preissteigerungen zu tragen und trotzdem noch adäquat die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Fraktionserklärung"
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Steve Conrad
In tiefer Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von unserem ehemaligen Fraktionsmitglied und Genossen Hubert Gintschel. Er ist im Alter von 72 Jahren am 14.08.2022 verstorben.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Wir sind zutiefst betroffen über den Tod unseres ehemaligen Fraktionsmitgliedes. Unser tiefes Mitgefühl gilt jetzt seiner Familie, seiner Frau, seinen Kindern und Enkeln, die diesen Verlust verkraften müssen.
Hubert Gintschel …
weiterlesen "Stadtratsfraktion und Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz trauern um Hubert Gintschel"
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Mit der Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz (IA-026/2022) teilt die Stadtverwaltung mit, dass sich die Anzahl der Hilfesuchenden in der kommunalen Schuldnerberatung innerhalb eines Jahres von 284 (2020) auf 452 Personen (2021) erhöht hat. Auch der Zuschuss an die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege ist gestiegen.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Die Arbeit der Schuldnerberatungsstellen wird in den kommenden Monaten und Jahren sicherlich noch viel mehr in Anspruch genommen, wenn steigende Preise in…
weiterlesen "Bedarf an Schuldnerberatung wird weiter steigen"
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Wie die aktuelle Anfrage (IA-020/2022), initiiert durch die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, ergab, sinkt die Anzahl der Inhaber:innen des Chemnitz-Passes. Wurden zu Ende 2021 an 1.347 Chemnitzer:innen der Chemnitz-Pass ausgereicht, waren es ein Jahr zuvor noch 1.706. Dieser Abwärtstrend lässt sich seit vielen Jahren beobachten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Auch wenn die Anzahl der Empfänger:innen sozialer Leistungen in Chemnitz leicht sinkt, erfolgt dies - im Verhältnis gesehen – nicht im Mindesten in dem Maße, …
weiterlesen "Chemnitz-Pass erschreckend wenig genutzt"
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Als unsere Fraktion 2019 den Beschlussantrag „Befristete Arbeitsverträge“ BA-071/2019 eingereichte, hatte dies zum Hintergrund, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Nach nunmehr vier Jahren zeichnet sich ein anderes Bild ab, wie die Antwort auf die Anfrage IA-021/2022 ergeben hat.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Sachgrundlose Befristungen schaffen Unsicherheit in der Lebensplanung, setzen die Bonität bei Vermieter:innen und Banken herab und machen eine geordnete Altersvorsorge in vielen Fällen nahezu unmöglich.…
weiterlesen "Sachgrundlose Befristungen deutlich gesunken"
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Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. Wir hoffen, dass im Hitzeaktionsplan unserer Stadt gemäß den Handlungsempfehlungen der …
weiterlesen "Hitzeaktionsplan steht leider noch aus"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand.
Hierzu erklärt Susanne Schaper:
„Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es doch großes Vertrauen in die Arbeit unseres bisherigen Vorstandes.
Wir werden unseren …
weiterlesen "Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt"
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