Thomas Scherzberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
ich möchte begründen, warum ein Teil meiner Fraktionsgemeinschaft dieser Vorlage nicht zu-stimmen wird. Es geht hierbei nicht um das Vorhaben an sich, sondern um den Umgang mit Einwendungen, speziell hier denen des AGENDA-Beirates (Ord.-Nr. 9). Es wurde nur die Einwendung bzgl. der Amphibien übernommen, alles anderen wurden nicht berücksichtigt. Sicherlich kann…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf"
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Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer „unkonventionellen“ Verkehrsberuhigung auch im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohnern durchgeführt. Die Anzeige der Stadt wegen Sachbeschädigung wird zwar wenig bringen, aber es ist an der Zeit, zumindest kurzfristig hier Tempo-Kontrollen durchzuführen, um damit für sichere Verhältnisse zu …
weiterlesen "Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße"
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Seit Tagen wurde bzgl. der 5B-Wetterlage Hochwasser vorausgesagt. Bis auf einige lokale Starkregenereignisse ist Sachsen im Gegensatz zu Bayern aber „davongekommen“. Nichtsdestotrotz haben die letzten Tage gezeigt, dass aufgrund von Vorwarnungen Routinen ablaufen, damit gravierende Folgen wie von 2002 und 2013 eingeschränkt werden können.
Seit 20 Jahren ist der Hochwasserschutz der Gewässer II. Ordnung (z.B. Pleißenbach oder Kappelbach) für die Fraktion Die Linke ein Fokus in der Haushaltspolitik. Vieles konnte …
weiterlesen "Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich geringerer Zeit und mit deutlich mehr öffentlicher Beteiligung entwickelt. Diese Herangehensweise sollte zukünftig zur Norm bei der Entwicklung von Konzepten werden. Auch, dass Sie nach meiner Kritik bzgl. des ersten Kamingesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates auch alle…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Chemnitz 2035"
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Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war für mich als AGENDA-Beiratsvorsitzender der Grund noch vor Ort eine Präsentation des Projektes mit allen Beteiligten in der Januar-Sitzung abzustimmen. Die Verwaltung präsentierte dies dann auch noch im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit. Im Nachgang dessen entstand dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz"
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Das Rathaus hat heute die Behelfsbrücke an der Erzbergerstraße freigegeben. Damit ist nach dem Abriss der ursprünglichen Brücke vor fünf Monaten wieder eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Kaßberg und dem Flemminggebiet geschaffen worden.
Dazu erklärt Thomas Scherzberg, Stadtrat für die Stadtteile Kaßberg und Altendorf:
„Die „Übergangsbrücke“ ist da, aber was bringt sie wirklich? Die Behelfsbrücke über den Pleißenbach war jedenfalls ein begehrtes Ziel für viele beim …
weiterlesen "Die Behelfsbrücke beim Pleißenbach: Der Bringer ist es nicht…"
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Dem Stadtrat liegen zwei Beschlussanträge vor, deren Ziel es ist, alles unsererseits zu tun, die Wirtschaftsregion Chemnitz an das Wasserstoffkernnetz anzuschließen. Ich möchte das aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft inhaltlich im Wesentlichen zum Antrag der CDU-Ratsfraktion darstellen und mich abschließend aus Zeitgründen noch kurz zum SPD-Antrag äußern, denn der Antrag der CDU erscheint uns als der zielführendere.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass aus dem von einem freien Schriftsteller geführten Wirtschaftsministerium …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Wasserstoff-Kernnetz"
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Es liegt nun mittlerweile die 4. Fassung des BA vor und wollen wir mal hoffen, was lange währt wird gut. Kurz zur Abstimmung im AGENDA-Beirat: Wir konnten nur die Punkte 3 und 4, jetzt 2 und 3 abstimmen und da gab es große Zustimmung.
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version dürften nun auch die letzten Bedenken aus dem Weg geräumt sein. Außerdem möchte gemäß dem Anspruch der AGENDA 21 den Fokus auf „global denken − lokal handeln“ …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Stärkung der Akzeptanz erneuerbarer Energien"
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