Thomas Scherzberg
Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den Ausschüssen und Beiräten haben wir eine Änderung des Einreichers vorgenommen und denken, damit mögliche Bedenken aus dem Weg geräumt zu haben.
Der Zustand nicht weniger denkmalgeschützter Gebäude, die sich in Privatbesitz befinden, ist teilweise mehr als kritisch. Deshalb ist es auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz"
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Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wie bei vielen anderen Vereinen und Projekten sind die steigenden Kosten - speziell für Energie - für unseren Änderungsantrag verantwortlich; aber für das Tierheim und das Tierasyl sind es vor allem die enorme Kostensteigerung für die Tierarztkosten. Es ist uns bewusst, daß die veranschlagte Aufstockung das Defizit nicht vollumfänglich ausgleicht, bringt aber beiden Vereinen eine gewisse Sicherheit, um mit Drittmitteln - vor allem Spenden - ihre weitere Existenz zu sichern sowie …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl"
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Wir haben seit Jahren einen Sanierungsrückstau unserer Teiche. Die Chemnitzer Teiche sind in Hoheit des Grünflächen- und des Umweltamtes. Da die Mittel für die Teichsanierung des Grünflächenamtes erhöht worden sind, haben wir uns entschieden, die 60.000 € pro Jahr für die Sanierung von Teichen in Hoheit des Umweltamtes festzusetzen. Gerade diese Teiche haben einen enormen Naturschutzfaktor, da sie für die Sicherstellung der Artenvielfalt existenziell sind.
Ich möchte für unsere Fraktionsgemeinschaft für den Beschlussantrag explizit werben. Sowohl die Stellungnahme der Verwaltung als auch die Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität machten deutlich, dass man seitens der Verwaltung zwar etwas Ähnliches im Fokus hat, aber eben ohne jede Verbindlichkeit.
Der Prozess der Umgestaltung der Brückenstraße als eines der zentralen Probleme bei der Gestaltung der City zu mehr Urbanität ist für uns einfach zu wichtig, um dies einfach ohne direkten Einfluss des …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Arbeitsgruppe Brückenstraße"
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Der gemeinsame Beschlussantrag steht nun zum 2. Mal im Stadtrat und insgesamt wurde drei Mal in Ausschüssen und einmal im AGENDA-Beirat beraten und nun hoffentlich heute zur Beschlussfassung: Hop oder Top!
Zum fachlichen Hintergrund ist ausführlich diskutiert und von der Mehrheit des Stadtrates auch immer die Wichtigkeit der Thematik angesichts der unkontrollierten natürlichen Wasserversorgung basierend auf den Klimaveränderungen betont worden. Mittlerweile ist bekannt, dass die CDU-Fraktion einen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Regenrückhaltung in Wohngebieten (2. Versuch)"
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Ich möchte für unseren Beschlussantrag werben, weil aus unserer Sicht ein Schritt für mehr Regenrückhaltung auch aus Klimaschutzgründen notwendig ist. Anders als beim BA-048/2022 setzt dieser Beschlussantrag nicht bei der Kläranlage in Heinersdorf, sondern eben bei einer besseren Rückhaltung an. Einerseits wäre der Eingriff in den Unterlauf der Chemnitz, speziell in das FFH-Gebiet, deutlich geringer und andererseits haben wir keine Probleme mit einer Keimbelastung. Allerdings ist unser Vorschlag auch nicht problemlos.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Regenrückhaltung in Wohngebieten"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesem Beschlussantrag zustimmen, da es gelungen ist, ein schon im Haushalt befindliches Vorhaben auf dieses Förderprogramm umzuschreiben. Aufgrund der sehr kurzen Deadline wäre eine Antragseinreichung sonst nicht möglich gewesen. Auch hat dies nun den Charme, dass sich der Eigenanteil senkt, weil 85% Fördermittel in Aussicht gestellt sind.
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass
das Chemnitzer Projekt auch ausgewählt wird, denn wie Chemnitz werden auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“"
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Die Idee der Begrünung des Marktplatzes ist alt und wenn ich mich richtig erinnere, war zumindest der AGENDA-Beirat nicht ganz unbeteiligt. Es müsste ca. 20 Jahre her sein, dass das Grünflächen- und das Tiefbauamt eine Begrünung zum ersten Mal geprüft haben. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Standort für einen Solitärbaum relativ problemlos möglich sei, im Bereich des alten Standorts des Radschlägers, aber dieser hätte die Zufahrt auf dem Neumarkt aus der Straße der Nationen erheblich eingeschränkt. Alle anderen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Begrünung Marktplatz und Neumarkt"
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