Thomas Scherzberg
Meine Fraktionsgemeinschaft wirbt um eine breite Zustimmung zum vorliegenden Beschlussantrag. Wir sind schon auf einem guten Weg. Die umfangreiche Stellungnahme des AGENDA-Beirates wurde weitgehend übernommen. Herr Börner, Amtsleiter des Grünflächenamtes, hat in der Beiratssitzung am 21.06. detailliert dessen aktuelle Umsetzung dargestellt. Insbesondere ist hervorzuheben, dass mit der Verpflichtung von Herrn Kruschka zur begleitenden Begutachtung des Prozesses die Stadt wohl über ihren eigenen Schatten gesprungen ist. Bzgl. des aus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Grünzug Pleißenbach"
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Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. Wir hoffen, dass im Hitzeaktionsplan unserer Stadt gemäß den Handlungsempfehlungen der …
weiterlesen "Hitzeaktionsplan steht leider noch aus"
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Ich weiß nicht zum wievieltem Male die Zusammenlegung von Tierpark und Botanischen Garten nun geprüft werden soll. Sorry, aber dies wurde schon mehrfach von allen Seiten beleuchtet. Es gibt lediglich vier Gemeinsamkeiten der beiden Einrichtungen:
Beide sind Orte der Erholung. Frage: Was gäbe es hier zu optimieren?
Die Vermittlung von Wissen speziell an Kinder und Jugendliche.…
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark“ und „Botanischer Garten Chemnitz Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung"
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Sollte dieser Beschlussantrag beschlossen werden oder nicht: Das Ergebnis ist gleich. Es wird nichts passieren. Warum? Die Antwort ist einfach: Die Entsorgung der gelben Tonne bzw. des gelben Sacks erfolgt auf Basis des Ergebnisses aus der Ausschreibung der Dualen Systeme. Wir haben glücklicherweise durch den ASR mit der Unterbeauftragung an die WeTrac gewonnen, so dass wir zwar Einfluss auf das Wie haben, aber eben nur in dem Rahmen, was vertraglich vereinbart worden ist. Oder wollen wir die…
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umsetzung des Beschlusses zur Systemfestlegung Leichtverpackung"
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Kurz zu Historie dieses Antrags: In seiner Sitzung im März hat sich der AGENDA-Beirat mit der Problematik „Sachsens Wege“ in Verbindung mit der Umsetzung des SächsStrG befasst. Aus der Diskussion heraus entstand der Vorschlag, analog zu anderen Landkreisen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frist für die Verwaltung zu Entscheidungen über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern. Bei Einreichung des Antrages war nicht bekannt, dass die Stadt Chemnitz anders als …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Ersuchen der Stadt Chemnitz zur Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes BA-022/2022"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Nichts desto trotz werde ich mein Abstimmungsverhalten vorab erklären. Ich werde mich der Stimme enthalten, denn es ist für mich nach wie vor, logisch nicht nachvollziehbar und den Bürgerinnen und Bürgern schwer vermittelbar, dass ein Eingriff in die bestehende Natur zum Hochwasserschutz und für die Anlegung eines Parks in eine Teilfläche des Areals Bahnhof …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 Bahnhofsareal Altendorf Teil B: Grünzug Pleißenbach B‑083/2022"
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Ich möchte für meine Fraktionsgemeinschaft nochmal ausdrücklich für diesen Beschluss werben.
Folgende drei Punkte möchte ich in den Fokus setzen:
Was sollte uns darin hindern, der enormen Kreativität in dieser Stadt und speziell auf dem Sonnenberg entgegenzustehen? Die einfache und klare Antwort heißt: NICHTS! Frau Stillger hat dies im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität noch …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: 1. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie B‑017/2022"
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Im Juli 2020 wurde die Straßenreinigungssatzung zuletzt aktualisiert. Mit ihr wurde das Salzen der Fußwege weiterhin zugelassen. Wohnungsgesellschaften und die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sind jedoch dazu angehalten sparsam und verantwortungsvoll im Umgang mit Streusalz zu sein.
Doch das genügt nicht, wie die Beantwortung der Ratsanfrage RA-264/2021 von LINKEN-Stadtrat Thomas Scherzberg zur Salzgefährdung der Straßenbäume deutlich macht. Ein gemeinsamer Beschlussantrag von LINKEN, GRÜNEN und …
weiterlesen "Salz auf Gehwegen unterbinden Anliegerpflichten im Winter umweltbewusst wahrnehmen"
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