Thomas Scherzberg
Ich möchte nicht das von Jörg Vieweg und Bernhard Herrmann zum Thema Windkraft bereits richtig Gesagte wiederholen und bin froh darüber, dass die nunmehr qualifizierte Stellungnahme zum Teilplan Wind eine Mehrheit gefunden hat. Es wird daher nicht überraschen, dass meine Fraktionsgemeinschaft diesen Beschlussantrag ablehnen wird.
Trotzdem nochmal drei Aspekte für Windkraft und gegen diesen Beschlussantrag: Es gibt nicht wenige, wohl auch hier im Saal, für die der Strom aus der Steckdose …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: 1000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern"
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Bereits seit 2017 beschäftigen uns die Probleme mit Waschbären in Chemnitz. Allerdings gab es laut der Beantwortung der RA-500/2017 damals „keine gravierenden Probleme mit Waschbären.“ Nachdem sich die Beschwerden derzeit wieder häufen, haben wir erneut nachgefragt und laut Beantwortung der IA-024/2021 wurden im Zeitraum von 01.04.2019 bis 31.03.2021 alleine durch die im Chemnitzer Raum ansässigen Jagdausübungsberechtigten 230 Waschbären erlegt – Zahl weiter steigend!
Jedem Eigentümer von …
weiterlesen "Präventive Maßnahmen dringend nötig, um nicht nur der Waschbärenplage Herr zu werden"
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Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI nimmt das demokratische Ergebnis zur Kenntnis, wird aber den weiteren Prozess kritisch begleiten.
Nach Beendigung der Auslegung wird durch die Verwaltung der Abwägungs- und Satzungsbeschlusses (ASB) erarbeitet werden. Wir werden alle Abwägungen zu den Einwendungen der …
weiterlesen "Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?"
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Bei einen öffentliche Bürgersprechstunde zum Thema „Leben auf dem Sonnenberg“ stehen unsere Stadträt:innen Dr. Sandra Zabel und Thomas Scherzberg für Fragen rund um den Chemnitzer Sonnenberg zur Verfügung. Wir möchten über die Gestaltung des Wohnumfeldes, geplante Baumaßnahmen und weitere aktuelle Themen sprechen, Anregungen und Vorschläge entgegennehmen sowie Fragen beantworten.
Wann? 28. September 2021, 16:30 - 18:00 Uhr
Wo? Kommunalpolitisches Forum Sachsen e.V., Zietenstraße 60, 09130 Chemnitz
Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um …
weiterlesen "Leben auf dem Sonnenberg"
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Unsere Fraktionsgemeinschaft informierte bei ihrer Öffentlichen Bürgersprechstunde am 2. September 2021 der Stadträt:innen Thomas Scherzberg, Susanne Schaper und Dietmar Berger über den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Grünzug Pleißenbach im Bahnhofsareal Altendorf.
Im Fachausschuss hatten wir der Auslegung nur zugestimmt, weil durchgesetzt werden konnte, dass die Stadt die Bürger:innen besser mitnimmt, die Unterlagen mindestens acht Wochen ausliegen und die Empfehlung, einen Baumerhalt vor der Fällung anzustreben, als …
weiterlesen "Wie geht’s weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?"
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In meiner Fraktionsgemeinschaft wird es kein einheitliches Abstimmungsverhalten geben.
Grundsätzlich versuchen wir Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn keine gravierenden Ar-gumente dagegen sprechen, abzuhelfen. Prinzipiell geht es nur um eine Straßenbenennung, also um nichts Weltbewegendes.
Es ist in den letzten Monaten bei der Benennung dieser kleinen Straße alles schiefgelaufen, was schiefzulaufen möglich war. Die Verwaltung hat eigentlich auch nichts falsch gemacht, sondern sich nur an den BA-002/2017 zur …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Straßenbenennung An der alten Gärtnerei"
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Wir schlagen vor, „Zirkusgastspiele“ nun in Gänze zu streichen und berücksichtigen damit die Stellungnahme der Verwaltung.
Auch wenn es wenig wahrscheinlich ist, daß es in 2021 noch Zirkusgastspiele geben wird; zum einen coronabedingt und zum anderen wegen der Baumaßnahmen am Hartmannplatz, aber es gibt eben ja noch andere Flächen (z.B. neben der Sachsenallee).
Nun zur Begründung: Es gibt bei den beiden Parteien meiner Fraktionsgemeinschaft klare Auffassungen zum Umgang mit Zirkusgastspielen. Unser Partner …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 21.7.: Gebührenbefreiung Sondernutzungssatzung"
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Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Grünzug Pleißenbach im Bahnhofsareal zur Auslegung bestimmt. Unser Antrag zur Absetzung von der Tagesordnung, um vor der Beschlussfassung eine Bürgerinformation vorzuschalten, fand leider keine Mehrheit.
Die vorgesehene Planung sieht große Eingriffe in das aktuelle Grün vor. Allein 305 Bäume sollen gefällt werden, davon 179 wegen der Renaturierung des Pleißenbachs. Wie soll das den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt werden? Wie enorm die Eingriffe sind, …
weiterlesen "Mit Bauchschmerzen zugestimmt"
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