Thomas Scherzberg
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Wir begrüßen den Schritt der Eins Energie, bereits 2023 den Braunkohleausstieg zu vollziehen. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Energieversorger bereits lange bevor die Regierung den Braunkohleausstieg beschloss, geplant hatte, bis zum Jahr 2029 die Braunkohle als Energieträger abzulösen. Dieses Ziel - Ausstieg bis 2029 - war betriebswirtschaftlich so untersetzt, dass keine Arbeitskräfte entlassen werden und der finanzielle Ausgleich in der Holding mit der CVAG zur Stützung der Preise im ÖPNV …
weiterlesen "Eins Energie steigt bis 2023 aus der Braunkohle aus – viele Fragen sind noch offen"
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Vorab: Das einzig Richtige an diesem Beschlussantrag ist die Idee der Umsetzung des Wunsches der Anwohner und Anwohnerinnen des Flemminggebietes, die vor einigen Jahren mehrere Tausend Unterschriften für eine Ersatzlösung und an die damalige Baubürgermeisterin Petra Wesseler übergeben haben. Ansonsten basiert der Antrag auf Annahmen, die erstens bar jeglicher Realität und zweitens blanker Populismus sind.
Kurz zur Chronologie: Die Mitglieder des damaligen Planungs-, Bau- und Umweltausschuss von CDU, SPD, FDP, Grünen und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.5.: Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen.
Kurz zur Begründung: Ich möchte mich nicht wiederholen, denn zum großen Teil trifft es auch wieder zu: Wir sollen neu beschließen, was schon mal beschlossen ist und sich in der Umsetzung befindet.
Es geht um das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Warum nicht auch hier erstmal die Vorlage der Verwaltung im Ausschuß abwarten und dann gegebenenfalls nachjustieren.
Und meine lieben einreichenden Fraktionen, aus unserer Sicht stellt …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Stabilisierung des Kernbereiches der Chemnitzer Innenstadt"
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Seitens der einreichenden Fraktionen besteht anscheinend die Idee, etwas für mehr Gewerbeflächen mit diesem Beschlussantrag tun zu wollen.
Es stellt sich die Frage nach dem Motiv: Entweder plagt sie das schlechte Gewissen, mit dem Verkauf des Produktenbahnhofes an den VMS ohne Prüfung weiterer Alternativen, die vielleicht nicht ganz so komfortabel für den VMS gewesen wären, ein innerstädtisches Gewerbegebiet beerdigt zu haben.
Oder: Getreu dem Motto, lass uns doch einfach mal das beschließen, was schon …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte"
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Kurz einige Sätze aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft und des AGENDA-Beirates. Der Botanische Garten ist u.a. sowohl für die Bildung von Kindern und Jugendlichen als auch für die Naherholung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer eminent wichtig.
Es gilt nun, den Botanischen Garten „fit für die Zukunft zu machen“. Mit der B-004/2018 wurde eine Rahmenkonzeption beschlossen, richtig, aber die Anlage 3 Seite 6 „Botanischer Garten“ und Seite 11 „Schullandheim“ zeigt nur in komprimierter Form, was möglich sein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Evaluierung Zielkonzept Boatnischer Garten"
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Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19/17/0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die Grundausrichtung der Dreiteilung Eventhof, Kreativhof, Produktionshof. Statt inhaltlich zu …
weiterlesen "War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?"
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Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und als künftiger Steuerzahler die Stadtentwicklung zu fördern. Gerade die lange diskutierte Gestaltung soll auch dazu beitragen, dass das ehemalige Bahngelände nicht wieder wie eine materialisierte Sperre für den Sonnenberg hin zur Stadtmitte wirkt.
Nun will die Stadtverwaltung …
weiterlesen "Mittelstand braucht Perspektive"
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, trotz erheblicher Bedenken für den Nutzen, also der Entwicklung des Einzelhandels in Chemnitz.
Für verschiedene Probleme wie z.B. Stellflächen für Car-Sharing konnten annährend akzeptable Lösungen gefunden werden. Die von der CDU-Fraktion im ASuM am 08.09. vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Verträglichkeit im Umfeld …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str."
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