Thomas Scherzberg
Vorab: Meine Fraktionsgemeinschaft wird diese Beschlußvorlage ablehnen.
Rein inhaltlich gesehen, für sicherlich nicht wenige stellt sich die Frage: Warum ist ausgerech-net DIE LINKE, die im Baubereich 3x Akteneinsicht beantragt hat, gegen diesen Antrag?
Lassen Sie mich das begründen: Der Ansatz zu jeder Akteneinsatz kam von mir, weil ich gern nach Ursachen für Fehlentwicklungen suche, was auch beruflich begründet ist, da ich u.a. Auditor für Qualitäts- und Umweltmanagement sowie Berater für Materialeffizienz …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Bestellung eines Auschusses zur Akteneinsicht"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Bestellung eines Auschusses zur Akteneinsicht"
Obwohl es eigentlich richtig wäre, an unserem ursprünglichen Ansatz beizubehalten, möchten wir auch den Auf-wand reduzieren. Deshalb setzen wir die Summe für Bauvorhaben per Änderung auf 5 Mio. € und wegen der aktuel-len Planung den Zeitpunkt für die Info-VL in Satz 2 auf "spätestens Februar 2021" fest.
Es sind unsere Angebote für ein wichtiges Thema.
Zur Begründung des Antrags: Ich möchte es einleitend so formulieren. Es wurde zu einem geflügelten Wort: „Hous-ton, wir haben ein Problem!“ Es ist ein nicht ganz korrekt …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Aktuelle Bauvorhaben"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Aktuelle Bauvorhaben"
Lange Hitzeperioden, zunehmende Starkregenereignisse: eine Entwicklung, mit der sich Siedlungswasserwirtschaftende, Planende und kommunale Entscheidungsträger*innen ernsthaft auseinandersetzen müssen. Vor dem Hintergrund vermehrt auftretender Extremwetterlagen fordern die Fraktionsgemeinschaften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die PARTEI in der morgigen Stadtratssitzung, schnelle und praxisorientierte Lösungsansätze für Chemnitz.
Der Ansatz der wassersensiblen Stadtplanung …
weiterlesen "Chemnitz soll Schwammstadt werden Zukunftsfähiges, urbanes Wassermanagement erfordert zügiges Handeln"
weiterlesen "Chemnitz soll Schwammstadt werden Zukunftsfähiges, urbanes Wassermanagement erfordert zügiges Handeln"
Eins vorweg; meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, aber es besteht trotz zusätzlicher Vorberatungen erheblicher Klärungsbedarf.
Lassen Sie mich meinen Fraktionskollegen Dietmar Berger aus der gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität zitieren: Man hätte mal zählen müssen, wieviele Vorlagen zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei Baumaßnahmen wir in den letzten Jahren beschlossen haben. Gefühlt ist die Anstiegskurve der Ereignisse auch für mich exponential.
Es stellen sich zwei …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Kunstturnhalle"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Kunstturnhalle"
Extremereignisse wie Starkniederschläge ebenso wie lange Trockenperioden, erfordern neue Lösungen in der Stadtentwicklung. Die Fraktionsgemeinschaften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die PARTEI haben einen Beschlussantrag zur Gründung eines Arbeitskreises „Wassersensible Stadtentwicklung“ zur Juli-Sitzung eingereicht.
Wenn Extreme zunehmen – Trockenheit ebenso, wie Starkregen – dann muss diesen Funktionen im höheren, statt geringerem Maße entsprochen werden. Wir müssen die klimatischen Trends auch in unserer Stadt ernster nehmen und vorbeugend …
weiterlesen "Chemnitz „Schwammstadt“"
weiterlesen "Chemnitz „Schwammstadt“"
Gegenwärtig geistern wieder Gerüchte um eine Müllverbrennungsanlage durch Chemnitz. Auf welcher Grundlage diese beruhen, wird von den Verfassern nicht dargestellt.
Richtig ist, dass es Überlegungen für ein ERSATZBRENNSTOFFKRAFTWERK bei der eins gibt, nicht mehr und nicht weniger. Wer nun ein solches Kraftwerk mit einer Müllverbrennungsanlage gleichsetzt, handelt nicht nur grob fahrlässig, sondern setzt Fake News in Umlauf.
Sicherlich gibt es (neue) Recycling-Verfahren für Rest- und Sperrabfälle, aber von denen wird bis 2025 (Ende der aktuellen …
weiterlesen "Gerüchte über Müllverbrennungsanlage"
weiterlesen "Gerüchte über Müllverbrennungsanlage"
Lassen Sie mich kurz unseren Änderungsantrag begründen.
Eigentlich ist die Sachlage klar und diese wurde auch in der Einwohnerversammlung am letz-ten Freitag von Baubürgermeister Michael Stötzer auf eine Frage zu den erneuerbaren Ener-gien in Chemnitz so formuliert. Zitat: Es gibt den Beschluß des Stadtrates von Chemnitz, daß auf öffentlichen Gebäuden und Dächern Photovoltaikanlagen installiert werden sollten, den werden wir auch nachkommen.
Und nun? Ist die Kommunalbau GmbH „gleicher als gleich“? Der Standort ist prädestiniert und…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: BAB GS Weststraße"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: BAB GS Weststraße"
Der Vorstoß des Stadtrates von Chemnitz, mit der neuen Legislatur die Verbandsversammlung unter eine größere demokratische Kontrolle zu stellen, ist "grandios gescheitert".
Unsere Hoffnung war es, dass sich dieser regionale Zweckverbund ENDLICH dazu bequemt, analoge Strukturen wie bei Regionalplanung, Rettung, Abfall etc. dahingehend zu schaffen, dass gewählte Kreis- und Landräte eine Mitbestimmung bekommen. FEHLANZEIGE! Die Landräte im Verkehrsverbund haben keine Lust auf Transparenz, oder wie soll das Abstimmungsergebnis anders zu …
weiterlesen "Soviel zum Thema Transparenz bei Verkehrsverbund"
weiterlesen "Soviel zum Thema Transparenz bei Verkehrsverbund"