Thomas Scherzberg
Schade! Es wurde eine Chance vertan und Bürgerwillen mit Füßen getreten!
Vergangenes Jahr das Signal: Greta Thunberg erhält den Carlowitz-Preis und nun: Keine Abhilfe einer Petition für mehr Klimaschutz!
Schade, dass die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte unserem Konsensangebot nicht gefolgt ist und sich auch nicht der Stimme enthalten hat. Danke an Frau Ludwig für ihre Unterstützung zu unserem Änderungsantrag. Ein mehrheitliches "Ja" wäre die Chance gewesen, in der überregionalen Bewertung mit einem "blauen Auge" davon zukommen. Wir …
weiterlesen "Petition zum Klimanotstand abgelehnt"
weiterlesen "Petition zum Klimanotstand abgelehnt"
Zuerst fürs Protokoll: Der AGENDA-Beirat hat den Änderungsantrag und die Verwaltungs-vorlage mehrheitlich abgelehnt und somit der Petition mehrheitlich abgeholfen.
Es ist unstrittig, dass der menschengemachte Klimawandel mit seinen Folgen rasant zugenommen hat. Das war der Anlass der Petentinnen und Petenten, ihre Klimanotstandsinitiative zu starten. Dafür auch von unserer Fraktionsgemeinschaft: Herzlichen Dank!
Wir sind uns sicher, dass die große Mehrheit dieses Stadtrates wie auch die Verwaltung im Grunde nach das gleiche Ziel hat: …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Petition Klimanotstand"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Petition Klimanotstand"
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die diese Petition unterschrieben haben, zu entsprechen. Auch eine Botschaft.
Unsere Fraktionsgemeinschaft unterstützt insofern das Anliegen der Petition, dass ein Neubau eines Aldi-Marktes in der Mitte von Borna in einer dicht besiedelten Wohnlage und damit die bloße Verlagerung des aktuellen …
weiterlesen "Bürgerwillen nicht mit Füßen treten"
weiterlesen "Bürgerwillen nicht mit Füßen treten"
Das Credo der Vorlage zur "Klimanotstandspetition" ist, dass der Petition nicht abgeholfen werden soll. Irgendwie scheinen die Fronten zwischen Petenten und Verwaltung verhärtet. Aber bringt uns das irgendwie weiter? NEIN.
Deshalb legt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die Partei einen Änderungsantrag vor, der der Petition - formell gesehen - teilweise abhilft, im Detail aber über das Ansinnen der Petenten hinausgeht.
Während es in der Petition um Statements und Bekenntnisse geht, werden im Änderungsantrag einerseits klar abrechenbare …
weiterlesen "Konsens ist wichtiger denn Konfrontation"
weiterlesen "Konsens ist wichtiger denn Konfrontation"
Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI stellen Beschlussantrag
In der Beantragung der Fördermittel beim BMU für die Anstellung einer/eines Klimaschutzmanager/ sehen die Fraktionsgemeinschaften Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/Die PARTEI die Möglichkeit, das Klimaschutzprogramm (B-203/2017) der Stadt Chemnitz voranzubringen. Das 2017 verabschiedete Programm bietet durch die Einbindung von Akteuren vor Ort die Chance, Barrieren in der breiten …
weiterlesen "Klimaschutzmanager*in soll Potenzial des Chemnitzer Klimaschutzprogramms ausschöpfen"
weiterlesen "Klimaschutzmanager*in soll Potenzial des Chemnitzer Klimaschutzprogramms ausschöpfen"
Seitens der Gremien des AWVC (Verwaltungsrat und Verbandsversammlung) wurden in den letzten Wochen die entsprechenden Schritte unternommen, das Problem zu lösen.
Die Ursachen sind vielschichtig. Einerseits ist es darauf zurückzuführen, dass die vorhandenen Rücklagen bilanziell mit einem Zinssatz versehen worden sind, der seit einigen Jahren nicht mehr reell ist. Dies heißt de facto, dass „eingepreiste“ Zinserträge für die Nachsorge fehlen. Andererseits sind erhöhte Ausgaben in 2019 angefallen, die in Summe diesen Liquiditätsengpass ergeben haben. …
weiterlesen "Liquiditätsproblem beim AWVC"
weiterlesen "Liquiditätsproblem beim AWVC"
Es geschehen doch noch Zeichen und Wunder...
...oder wie ist der CDU-Vorstoß zum Regenrückhaltebecken an der Würschnitz zu verstehen? Jetzt soll der MP helfen! Wow, „absolute Schnellmerker“! Seit über 10 Jahren war es in der Diskussion. Aber 2017 entschied die LTV mit Rückdeckung der CDU-dominierten Landesregierung es nicht weiter zu planen, weil die in einer Vorplanung ermittelte „Wirtschaftlichkeitsquote“ nur 0,8 be-trug und man Investitionen nur vornehmen würde, wenn diese größer 1 sei. Die Kritik an dieser auch durch das …
weiterlesen "Hochwasserschutz an der Würschnitz"
weiterlesen "Hochwasserschutz an der Würschnitz"