Arbeit
Galeria Chemnitz schließt nach der 3. Insolvenz innerhalb weniger Jahre und rund 100 teils langjährige Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Heckert-Solar muss 95 Mitarbeiter:innen entlassen. Sachsen-Guss ist in Insolvenz und damit 800 Arbeitsplätze in Gefahr. Nur 3 Unternehmen in Chemnitz, aber damit stehen 1000 Arbeitnehmer:innen vor einer ungewissen Zukunft oder sie hat für sie schon begonnen, weil sie auf der Straße stehen.
Die kleinen mittelständischen Unternehmen, Geschäfte, Gaststätten oder Start-ups mit …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Unsere Stadträt:innen nutzten die Sommerpause und tourten durch ihre Wahlkreise. Ziel war es Einrichtungen in ihren Wahlkreisen zu besuchen und damit wieder mehr mit den Akteur:innen vor Ort ins Gespräch zu kommen, was im kommunalpolitischen Alltag leider viel zu kurz kommt.
Den Start machte Jochen Siegel im Bürgerzentrum an der Leipziger Straße, wo vor allem über die Zukunft des Hauses debattiert wurde, was aktuell nur aufgrund eines Stadtratsbeschlusses weiter finanziert werden kann. Aber auch die zunehmende Obdachlosigkeit im Viertel sowie…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft tourt durch den Sommer"
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Unsere Fraktionsgemeinschaft bedauert es sehr, dass in Chemnitz die Beschlüsse zum Nahverkehrsplan aus finanziellen Gründen, ja auch auf Grund der Personalsituation bei der CVAG, nicht vollumfänglich umgesetzt werden können.
Beim ersten Thema, die ungenügende finanzielle Untersetzung des ÖPNV, sind vor allem Bund und Land in der Verantwortung. Beim zweiten Thema, die Schwierigkeit, geeignetes Personal für die anspruchsvollen Tätigkeiten im Nahverkehr zu finden, möchte ich darauf hinweisen, dass dieses ein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Personalsituation der CVAG verbessern"
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Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Dafür streiken in diesen Tagen u.a. die Beschäftigten des ASR sowie der CVAG.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Wir unterstützen die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst, denn …
weiterlesen "Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG"
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Nach erfolgter Beschlussfassung des Stadtrates 2018 auf Initiative auch unserer Fraktion wurden ab 2020 Ausnahmegenehmigungen für das Parken für Pflegedienste ausgereicht. Wie die Anfrage unserer Fraktion ergab, wurden zahlreiche Genehmigungen erteilt. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir haben für die Pflegedienste eine erhebliche Erleichterung beim Parken erreicht, so dass deren Fahrzeuge während der Hausbesuche auch in Bewohnerparkzonen und gebührenfrei an Parkuhren abgestellt werden können. Ich freue mich auch, dass sich…
weiterlesen "Pflegedienste werden beim Parken unterstützt"
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Als unsere Fraktion 2019 den Beschlussantrag „Befristete Arbeitsverträge“ BA-071/2019 eingereichte, hatte dies zum Hintergrund, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Nach nunmehr vier Jahren zeichnet sich ein anderes Bild ab, wie die Antwort auf die Anfrage IA-021/2022 ergeben hat.
Hierzu unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper:
„Sachgrundlose Befristungen schaffen Unsicherheit in der Lebensplanung, setzen die Bonität bei Vermieter:innen und Banken herab und machen eine geordnete Altersvorsorge in vielen Fällen nahezu unmöglich.…
weiterlesen "Sachgrundlose Befristungen deutlich gesunken"
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