Beteiligung

Klaus Bartl Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur für unmittelbare Behörden, Institutionen und Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung"
Bürgerbeteiligung ist auch uns LINKEN sehr wichtig. Und uns ist es wichtig, neue Formen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu entwickeln. Dass die Bürgerplattformen jetzt in allen Stadtteilen vertreten sind und eine gute und bürger:innennahe Arbeit machen, als Mittlerinnen zu Vereinen und Akteur:innen auftreten und Angebote für alle Anwohner:innen machen, haben wir erst vor einigen Jahren auf den Weg gebracht. Und wir meinen, dass die Chemnitzer Verwaltung und die Chemnitzer Politik, jedenfalls unsere Fraktion,…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Standpunkt zu Stadtbezirksbeiräten"
Interventionsflächen, Purple Path, Garagencampus, Apfelbaumparade oder die Makerhubs - Für die Kulturhauptstadt 2025 werden aktuell viele Projekte vorbereitet bzw. umgesetzt. Aber werden die Bürgerschaft sowie die Chemnitzer Kulturschaffenden und Interessensvertretungen in den Prozess ausreichend eingebunden, damit die „Kulturhauptstadt für alle“ auch für alle zugänglich ist und sich alle mitgenommen fühlen? Welche Strategien sind zudem notwendig, um Chemnitz über das Kulturhauptstadtjahr…
weiterlesen "Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung: Chemnitz – Eine Kulturhauptstadt für alle!?"