Demokratie

Antifaschismus ist kein Verbrechen – die Schändung von Stolpersteinen schon!

AntifaschismusCarolin JulerDemokratie
Nach Meldung der Polizei Sachsen am 30.9. wurde am Nachmittag des 29. September in der Leonhardtstraße auf dem Kaßberg ein etwa 30x30 Zentimeter großes Hakenkreuz auf einen Stolperstein gesprüht. Stadträtin Carolin Juler dazu: „Stolpersteine sollen an die Verbrechen des Nationalsozialismus und die Menschen, die ermordet, deportiert, schikaniert, verfolgt und vertrieben wurden, erinnern und uns mahnen, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf. Nicht nur die jüngsten Wahlergebnisse, bei denen …
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Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass

DemokratieFraktionserklärungStadtratSusanne Schaper
Heute tagt zum letzten Mal der alte Stadtrat. Wie der neue Stadtrat zusammengesetzt sein wird, wissen wir inzwischen.   Und der neue Stadtrat wird es nicht einfach haben, angesichts der vielfältigen Probleme: eine angespannte Haushaltslage, Personalprobleme, steigende gesetzliche Aufgaben oder die Aufrechterhaltung der Angebote im Sozialen, der Kultur, dem Sport oder dem Nahverkehr – nur um ein paar zu nennen.   Wir werden auch zukünftig in diesem Gremium hier konstruktiv mitarbeiten. Wir …
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Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Kommunales Europa

DemokratieKlaus BartlStadtrat
Wir hatten mit dem Ursprungsantrag, den wir in der Stadtratssitzung am 31.01.2024 eingebracht hatten, begehrt, dass sich der Stadtrat für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht. Des Weiteren soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates auszusprechen, dass sich diese gegenüber der EU dafür einsetzt, den Kommunen im Rahmen des Mehrebenen-Regierungssystems der EU eigene …
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Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt

DemokratieKultur und TourismusStadtratSusanne Schaper
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus. Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist. Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen grundsätzliche eine Schulung im Kommunal- und Fördermittelrecht. Denn anders, als wenn nicht…
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa

DemokratieKlaus BartlStadtrat
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht. Des Weiteren bitten wir um Zustimmung zum Auftrag an den Oberbürgermeister, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates von Chemnitz vorzutragen, dass sich die …
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Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma

Asyl und MigrationCarolin JulerDemokratieKlaus BartlSicherheit
Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl: "Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, auf diese …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung

BeteiligungDemokratieDigitalisierungKlaus BartlSabine BrünlerStadtratVerwaltung
Klaus Bartl Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur für unmittelbare Behörden, Institutionen und Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die …
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Rechte Stimmungsmache zurückweisen — Wir zeigen eine klare Kante gegen rechts!

AntifaschismusCarolin JulerDemokratieStadtrat
Die demokratisch orientierten Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat mussten sich in der Sitzung am 10. Mai 2023 erneut mit mehreren rechtsmotivierten, antidemokratischen und rassistischen Anträgen und Redebeiträgen konfrontieren lassen. Stadträtin Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung und Integration, hierzu: „Wir, die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, erteilen dieser Stimmungsmache und Hetze eine klare Absage und stellen uns an die Seite aller antifaschistischen und antirassistischen …
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