Demokratie
Die Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadt-Prozess ist aus unserer Sicht weiter berechtigt und im Rathaus angekommen. In der Sitzung des Ältestenrates haben sich die Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung dazu verständigt, dass die Probleme in Kommunikation und Abstimmung beseitigt werden müssen. Entsprechend wurde der Beschlussantrag der unterzeichnenden Fraktionen dahingehend formuliert, dass die zuständigen Gremien des Stadtrates zukünftig wesentlich …
weiterlesen "Stadtrat muss in Geschicke der Kulturhauptstadt besser eingebunden werden"
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Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – Fraktion hat im Februar holterdiepolter kurz vor der Stadtratssitzung noch einen Änderungsantrag eingebracht, der aus ihrer Sicht sozusagen Ordnung in die Organisation der Bürgerplattformen bringen sollte. Damals und auch heute vertrete ich die Meinung, die Frage der Träger von …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen – Änderung Beschluss B‑030/2021"
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Stadt Chemnitz
In den vergangenen Wochen hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Trägern der Bürgerplattformen und den Stadträt:innen eine Richtlinie zur Förderung von Bürgerplattformen erarbeitet und breit diskutiert. Grundlage ist ein Stadtratsbeschluss vom 30.06.2021, der zum einen Regelungen bis zum 31.12.2021 enthält und zum anderen die Erarbeitung der Förderrichtlinie vorsieht.
Wir unterstützen es, dass die Arbeit der Bürgerplattformen so einen noch besseren rechtlichen Rahmen enthält, dass dadurch …
weiterlesen "Arbeit der Bürgerplattformen soll auf bessere rechtliche Grundlage gestellt werden"
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Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine kompetente Kandidatin vorgeschlagen, die seit Jahrzehnten mit außerordentlich viel Engagement und Herz für die Entwicklung unserer Stadt kämpft. Susanne Schaper kennt Chemnitz, die Verwaltung aber auch die Bürgerinnen und Bürger. Sie hat alle sozialen Gruppen im Blick und bringt konkrete …
weiterlesen "Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack"
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Über das Erfenschlager Bad diskutieren wir seit über 20 Jahren.
Heute stehen für unsere Fraktionsgemeinschaft noch 2 Sachverhalte:
das bürgerschaftliche Engagement und
die Liegenschaft des Bades als Begegnungsstätte für den Ortsteil Erfenschlag
Für beides ist das Konzept der Betreibung eines Freibades die ungeeignetste und teuerste Variante, die möglich ist.
Deshalb unterstützen wir das Engagement eines Mitgliedes des Bürgervereins Erfenschlag, welches sich am Wettbewerb „Nimm Platz“ beteiligte und eine Ideenskizze …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Erfenschlager Bad"
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Ich denke, wir sind uns hier alle einig, dass Bürger:innenbeteiligung eine wichtige Sache für unsere Stadt ist. Ein wichtiger Baustein dabei sind unsere Stadtteilmanager:innen. Leider sind die Stellen in Chemnitz-Süd (die lfd. Position 27) und Schloßchemnitz von solchen Kürzungen in den nächsten Jahren betroffen, dass dies nur mit Stundenkürzungen der Mitarbeiter:innen einhergehen kann. D.h. weniger Zeit sich um Bürger:innenanfragen zu kümmern, weniger Zeit für Stadtteilzeitungen, weniger Zeit um Veranstaltungen für die Stadtteile zu …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Stadtteilmanagement"
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