Demokratie
Alljährlich erinnert der Friedenstag an die Ursachen des Zweiten Weltkrieges und soll Mahnung und Aufforderung zugleich sein, dass nie wieder von deutschem Boden ein Krieg ausgehen darf.
Da in diesem Jahr der Chemnitzer Friedenstag nicht wie sonst auf dem Neumarkt begangen werden konnte, beteiligte sich unsere Fraktion mit einer Friedenscollage am digitalen Friedenstag. Von Mahatma Gandhi stammt das Zitat: "Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg." Eine treffende Aussage, vor allem heute.
Stadt Chemnitz
Der Stadtrat hat in 2019 5 neue Bürgerplattformen beschlossen. Zu den Bürgerplattformen Chemnitz-Mitte, Chemnitz- Süd und Chemnitz-West wurden durch aktive Bürgerinnen und Bürger 5 weitere Plattformen gegründet und dem Stadtrat nach einer ausführlichen Diskussion im Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt.
Allen neuen Bürgerplattformen wurden durch den Stadtrat zugestimmt und damit sowohl das jeweilige Einzugsbereich als auch der jeweilige Trägerverein. Ich gehe auch jetzt noch davon aus, dass die Mehrheit die …
weiterlesen "War’s das für die Bürgerplattformen? Nein!"
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Stadt Chemnitz
Meine Fraktionsgemeinschaft begrüßt den Vorschlag der Verwaltung zur Verstetigung der Bürgerplattformen. Nachdem in dieser Legislaturperiode nunmehr flächendeckend in der Stadt Bürgerplattformen gegründet wurden, hat sich die Einbeziehung der der Menschen in unserer Stadt in das gesellschaftliche Miteinander verbessert.
Allerdings. Durch die Pandemie haben es insbesondere die Neuen noch nicht geschafft, über ihr Gründungsstadium hinaus, richtig Fuß zu fassen. Deshalb ist es um so wichtiger, daß den Bürgerplattformen mit dem heutigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Bürgerplattformen"
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Chef,
Sehr geehrte Damen, divers und Herren,
Grüße an die Geräte zu Hause,
Petitionen sind ein wichtiges Mittel als demokratischer Beteiligungsprozess. Und gelegentlich geben sie uns Entscheidungsträger_innen auch den direkten Auftrag uns in historisch verantwortlicher und verantwortungsvoller Weisen gewissenhaft mit Themen fernab des "Alltagsgeschäfts" zu befassen.
Die hier vorgebrachte Petition regt an eine Straße nach General Friedrich Olbricht zu benennen.
Um hier überhaupt eine Entscheidung ob der Benennung oder …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Rede zur Petition Olbricht"
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1. Die Stadt Chemnitz schließt sich dem Bündnis „SEEBRÜCKE“ an und erklärt sich somit zum „Sicheren Hafen“.
2. Die Stadt Chemnitz verurteilt jede Kriminalisierung der Seenotrettung, erklärt sich mit den Menschen auf Flucht solidarisch und gewährleistet eine menschenwürdige Versorgung aller in Chemnitz lebenden Menschen.
3. Unabhängig von verschiedenen Positionen zur Asyl- und Migrationspolitik, die im Chemnitzer Stadtrat vertreten sind, bekennt sich der Chemnitzer Stadtrat klar zum Menschenrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
4.…
weiterlesen "BA-110/2020 Sicherer Hafen Chemnitz"
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1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antide-mokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker offen zutage treten.
2. Vor dem Hintergrund der Vorbildfunktion gewählter Repräsentant*innen reflektieren die Stadt-rät*innen und die Fraktionen kritisch die eigene politische Praxis auf mögliche Ursachen, wel-che passiv oder proaktiv eine Stärkung rechtsextremer Strukturen sowie den Vertrauensverlust in den …
weiterlesen "BA-083/2020 CHEMNITZ DU HAST RECHTE"
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Weihnachten ist das Fest der Liebe - auch in diesem besonderen Jahr. Es wird kein Weihnachten, wie wir es kennen.
Und weil wir unsere Familien lieben, unsere Freund*innen gern haben und unsere Bekannten schätzen, halten wir Abstand – aus Anstand. Und wir mahnen eindringlich alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer, es uns gleich zu tun.
Natürlich ist es enorm schwer, sozialen Abstand zu wahren, die Freundin oder den Freund, die Eltern oder Großeltern nicht in den Arm zu nehmen. Dramatisch ist die Lage für diejenigen, die ihre Einrichtungen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Fraktionerklärung"
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Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz“ zu Beginn dieses Monats. Heiko Schinikitz habe die Vorlage mitberaten und mit abgestimmt, obgleich er Präsident des Stadtsportbundes sei.
Dass nachgefragt wird, ob eine Befangenheit eines ehrenamtlichen Stadtrates vorliegen könnte, ist legitim. Wenn dies jedoch durch die Verwaltung im…
weiterlesen "Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz"
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