Demokratie

Aus dem Stadtrat vom 14.10.: Chemnitz als sicherer Hafen

Carolin JulerDemokratie
Seit Jahren erreichen uns katastrophale Bilder von Menschen auf der Flucht. Familien und Einzelpersonen sehnen sich nach einer menschenwürdigen Zukunft in Europa. Sie fliehen vor Krieg, politischer Verfolgung, und wirtschaftlich schwachen Lebensbedingungen. Der UNHCR geht davon aus, dass jeder siebte Mensch, der über das Mittelmeer flieht, ertrinkt. Darunter auch Kinder und Jugendliche. Dennoch werden zivile Seenotrettungsschiffe unter fadenscheinigen Argumenten in den Häfen festgehalten und Schiffen mit Geretteten wird die Einfahrt…
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Aus dem Stadtrat vom 30.8.: Gedenkstunde zum 75. Jahrestag der Befreiung

AntifaschismusDemokratieSusanne Schaper
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees: "Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“ Im Rathaus erinnert…
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Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Danke Card

DemokratieSusanne Schaper
Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Respekt. Auch wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Ehrenamtler*innen. Und daher hatte unsere Fraktion die Idee, die Chemnitz-Card, gefördert von der Stadt Chemnitz und herausgeben von der Bürgerstiftung für Chemnitz e. V. aufzuwerten. Ein entsprechender Beschlussantrag ist seit einigen Wochen im Geschäftsgang der Verwaltung und soll im Juli auf die Tagesordnung kommen. Doch Ihr Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, bietet uns die Möglichkeit, das Thema heute schon …
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Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Demokratie im Stadtrat

DemokratieSusanne Schaper
Demokratie zu praktizieren, ist nicht ganz einfach. Zur Demokratie gehört es, dass Beschlüsse des Stadtrates umzusetzen sind. Sollte dies – wie in Corona-Zeiten – nicht immer möglich sein, so muss die Verwaltung – gut begründet und untersetzt – hierüber informieren. Ein „Schattengremium“, das über bisherige Beschlüsse des Stadtrates entscheiden soll, ist zutiefst undemokratisch. Ein Gremium, wie Sie (AfD-Fraktion) es fordern, nämlich von Oberbürgermeisterin, Fachbürgermeistern und jeweils einem Vertreter der …
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Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Transparente Demokratie

DemokratieKlaus Bartl
Transparente Demokratie im Chemnitzer Stadtrat ist eine feine Sache. Vorausgesetzt: Alle machen mit! Und da beginnt schon das Problem. Sie begründen Ihren Antrag zum einen damit, die seit geraumer Zeit die als Livestream übertragenen Sitzungen des Stadtrates nicht nur bis zur nächsten Sitzung live zur Verfügung zu stellen, sondern dauerhaft. Und dies deshalb, weil es von öffentlichem Interesse sei, die gehaltenen, manchmal auch ertragenen Redebeiträge auch nach längerer Zeit noch abrufen zu können. Na, schick! Wenn ich …
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Mitspracherecht zurück in den Stadtrat! Kämmerei ist kein Königreich

DemokratieHaushalt und FinanzenSusanne Schaper
Der vom Stadtrat beschlossene Haushalt für 2020 wird aktuell auf Grund der Bewirtschaftungssperre, die die Kämmerei angeordnet hat, eingeschränkt. Wie genau und auf welcher Rechtsgrundlage – das wollen die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wissen und haben einen Beschlussantrag für die Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 eingereicht. Weiterhin soll die Oberbürgermeisterin ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept vorlegen, wie der Erlass des Innenministers vom 27.05.2020 zur Erleichterung des …
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AfD und Pro Chemnitz versuchten, Stadtratssitzung zu sprengen

DemokratieSusanne Schaper
Während die Oberbürgermeisterin den Tagesordnungspunkt 7.12. Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz aufrief, verließen die anwesenden Stadträte der AfD-Fraktion sowie drei Stadträte der Fraktion Pro Chemnitz, später auch der 4., die Stadtratssitzung. Damit war eine Fortsetzung mangels Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben. Die Sitzung konnte nur fortgesetzt werden, indem Stadträt*innen, die ihren Verzicht an der Teilnahme erklärt hatten, kurzfristig ins Stadion kamen. Auf der Tagesordnung …
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Aus dem Stadtrat vom 27.1.: Einweihung der Gedenktafel für Stadtverordnete

AntifaschismusDemokratieDenkmalschutzSusanne Schaper
Ich möchte beginnen mit einem Zitat von Noach Flug, Überlebender des Konzentrationslagers Auschwitz und ehemaliger Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees: "Die Erinnerung ist wie das Wasser: Sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich ihre eigenen Wege in neue Räume und zu anderen Menschen. Sie ist immer konkret: Sie hat Gesichter vor Augen, und Orte, Gerüche und Geräusche. Sie hat kein Verfallsdatum und sie ist nicht per Beschluß für bearbeitet oder für beendet zu erklären.“ Erinnerung - das…
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