Gesundheit

Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. Wir hoffen, dass im Hitzeaktionsplan unserer Stadt gemäß den Handlungsempfehlungen der …
weiterlesen "Hitzeaktionsplan steht leider noch aus"
Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren es 2020 schon 3.496 TEUR und 2021 bereits 4.586 TEUR (gerundet). Bei der Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt in vollstationären Einrichtungen sind die Zahlen zum Vorjahr leicht angestiegen. Hierzu Susanne Schaper, die jährlich die Zahlen bei der Stadtverwaltung hinterfragt:…
weiterlesen "Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an"
Es gilt das gesprochene Wort Es ist erstmal kein Fehler, wenn sich der Stadtrat just an dem Tag, an welchem der durch das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID19-Pandemie vom 10.12.2021 in der in das IfSG eingefügte § 20a, überschrieben mit "Immunitätsnachweis gegen COVID19" in Kraft tritt, mit dieser Materie beschäftigt. Die Befassung mit diesem § 20a als einer Norm, die es schon gesetzestechnisch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Auswirkungen von § 20a Infektionsschutzgesetz darstellen"
Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das (Un)Wort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen. In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen; der Gipfel der 3. Welle ist anscheinend überschritten. Dafür sind andere Länder wie Indien extrem betroffen und eine Entspannung ist noch lange nicht in Sicht. Deshalb ist es richtig und human, dass auch Deutschland den Menschen in Indien mit medizinischen Ausrüstungen und Personal hilft.…
weiterlesen "Senior:innen nicht alleine lassen"
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die im öffentlichen Gesundheitsdienst der Stadt Chemnitz bestehenden Stellen für Ärzt*innen eine Bezahlung analog zum Tarifvertrag TV-Ärzte Chemnitz (Tarif-vertrag zwischen Marburger Bund und Klinikum Chemnitz gGmbH), mindestens jedoch analog zum Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) zu gewährleisten. Die Eingruppierung ist analog zu gewährleisten, insbesondere die …
weiterlesen "BA-062/2020 Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst"
Seit nun über 8 Monaten leben wir, lebt die Welt, mit dem Coronavirus. Auch wenn viele Maßnahmen der Bundesregierung und der Landeskabinette der Tatsache geschuldet sind, dass in einer Pandemie, die weltweit grassiert, nicht ewige und endlose Debatten in den Parlamenten geführt werden können, muss nunmehr das Recht der Legislative wieder Raum greifen. Und: Es muss langsam, aber sicher Schluss sein damit, dass jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird und jeder Provinzpolitiker sich als eingebildeter Virologe oder Seuchenforscher …
weiterlesen "Standpunkt zur aktuellen Corona-Situation"
Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, innerhalb der beim Gesundheitsamt bestehenden Netzwerk- und Arbeitskreisstruktur zum Prostituiertenschutzgesetz ein Konzept für ein Monitoring zu erarbeiten, welches die Verbesserung der Situation der Prostituierten fokussiert und als turnusmäßige Berichterstattung aller zwei Jahre informieren soll. BA-122/2020 BeschlussantragPDF-Datei (322,59 KB)
Die Bandbreite der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Kommune – also unseres Gesundheitsamtes – ist vielfältig. Sie reicht vom Kinder- und Jugendgesundheitsschutz, den Gesundheitshilfen/Kinderschutz/Begutachtung, Hygiene und Infektionsschutz, Betreuung der Asylbewerber, über den amtsärztlichen Dienst und die Gesundheitsberichterstattung. Die Aufgaben sind komplex und gehen mit einer hohen Verantwortung einher. Im Unterschied zur ärztlichen Tätigkeit in Krankenhäusern oder ambulanten Praxen,…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Bezahlung im öffentlichen Gesundheitsdienst"