Haushalt und Finanzen
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Der Doppelhaushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sinkenden Einnahmen stehen steigende Ausgaben gegenüber. Wir streben mit dem aktuellen Haushalt und unseren Änderungsanträgen einen verantwortlichen Umgang mit den kommunalen Mitteln an.
2025 ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Kultur und Sport sind dafür unabdingbar. Vor allem die Freie Kulturszene, geprägt vom Engagement …
weiterlesen "Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft"
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Die Haushaltsplanungen für die nächsten zwei Jahre stehen ganz im Zeichen einerseits der Bekämpfung der Corona-Pandemie, andererseits dem Anspruch, das gesellschaftliche Leben in Chemnitz weiterhin zu gestalten. Weiterhin sind die Maßnahmen auf dem Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025 im gesamten Haushaltsplan sichtbar, was wir sehr unterstützen.
Durch gemeinsame Änderungsanträge der fünf Fraktionen wollen wir eigene Schwerpunkte setzen, das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder in Schwung bringen und zugleich die Zukunft von…
weiterlesen "Gemeinsame Anträge zum Haushalt 2021/22 eingereicht"
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Der Haushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sie verdeutlicht, dass der sicher geglaubte ständige Aufwuchs auch einen – empfindlichen - Dämpfer bekommen kann. Sinkenden Einnahmen bei Steuern und investiven Landeszuschüssen, aber auch bei Mieten und Gebühren stehen steigende Ausgaben gegenüber.Die öffentliche Daseinsvorsorge, ein gerechter sozialer Ausgleich, eine funktionierende Infrastruktur sowie Klimaschutz und eine…
weiterlesen "Doppelhaushalt 2021/22"
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Zum geplanten Stellenabbau bei der Stadtverwaltung äußert sich Dietmar Berger, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt:
„Es ist sicher richtig, die Personalstruktur in der Stadtverwaltung von Haushalt zu Haushalt einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Aufgabenfelder wandeln sich und auch die Anforderungen an die Stelleninhaber. Zudem muss den gestiegenen Investitionen oder dem gewollten Mehr an Bürgerbeteiligung ebenso Rechnung getragen werden wie die dringend notwendige Aufstockung des Forstamtes, damit unsere Wälder nicht noch mehr…
weiterlesen "Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz"
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Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den Ortschaftsräten die Verwendungs-ordnung für den Verfügungsfonds zu ändern.
Es ist zu prüfen, wie die Finanzierung von Einzelmaßnahmen auf einen Betrag von über 500,- € erwei-tert werden kann und welches der höchstmögliche Betrag ist.
Verfuegungsfonds_fuer_OrtschaftsraetePDF-Datei (304,34 KB)
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die mit der Beschlussvorlage B-116/2020 beschlossene Unter-stützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrich-tungen und Schulen in Höhe von 1,00 EUR je Mahlzeit bis zum Schuljahresende am 17.07.2020 fort-zusetzen.
Unterstuetzung_der_Caterer_bei_der_Finanzierung_zur_Sicherung_der_Essensversorgung_in_Kindertageseinrichtungen_und_SchulenPDF-Datei (295,02 KB)
Die Oberbürgermeisterin und der Beigeordnete für das Finanzwesen werden beauftragt, den Stadtrat in dessen Sitzung am 15.07.2020 über die konkreten Auswirkungen und faktisch erfolgten Maßnah-men in Vollziehung der am 12.05.2020 wegen der Corona-bedingten Mehrausgaben bzw. Minderein-nahmen nach § 28 Sächsische Kommunalhaushaltsverordung (SächsKomHVO) verhängten Bewirt-schaftungssperre zu informieren.
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weiterlesen "BA-070/2020 Finanziellen und haushaltwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich begegnen"
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Der Stadtrat hat heute das 2. Coronapaket mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Allermeisten hier im Raum werden sicher nicht wirklich glauben, daß
damit finanziell das Thema Corona und seine Auswirkungen für unsere Stadt
erledigt ist.
Mit dem heutigen Beschluß haben wir die gegenwärtig bekannten und erwarteten
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt geklärt.
Offen aber ist, und dies ist beileibe kein Vorwurf oder gar eine Kritik,
welche Nachwirkungen die Pandemie auf die Stadtgesellschaft über die Finazen
hinaus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Corona Hilfspaket"
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