Haushalt und Finanzen

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Beratungen zum Doppelhaushalt stehen an

Dietmar BergerHaushalt und Finanzen
Nach der Sommerpause werden die Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Chemnitz Fahrt aufnehmen. Aktuell ist geplant, diesen Anfang Februar 2023 im Stadtrat zu beraten und mit der demokratischen Mehrheit zu beschließen. Eine Aufgabe, die im Angesicht der aktuellen Krisen, die eine der Ursachen für die galoppierende Inflation sind, einer Herkuslesaufgabe gleichkommt. Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI erwartet, dass alle Pflichtaufgaben der Stadt vernünftig ausfinanziert und dass die freiwilligen Aufgaben - auch mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr…
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Stabile Förderung der sozialen Angebote in Chemnitz sichern

Haushalt und FinanzenSozialesStadtrat
Die Stadt Chemnitz überträgt viele soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben an freie Träger. Diese haben seit vielen Jahren mit steigenden Kosten für die Zahlung von Tarifen und Sachkosten sowie den Ausgleich von coronabedingten Mehrkosten zu kämpfen. Zwischenzeitlich ist der finanzielle Druck kaum noch zu bewältigen, ohne dass die Leistungen darunter leiden. Das Fehlen von ausgebildetem Personal macht sich an vielen Stellen bemerkbar. Die Stadtratsfraktion von DIE LINKE/Die PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen…
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Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 zur finanziellen Absicherung der Sanierung „Kampfsporthalle im Sportforum Chemnitz« B‑105/2022

Haushalt und FinanzenHeiko SchinkitzSportStadtrat
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI unterstützt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Kampfsporthalle ausdrücklich und wird der Beschlussvorlage zustimmen. Ich möchte trotzdem auf 2 Sachverhalte aus der Begründung hinweisen. „Mittelfristiges Ziel ist es, die Kampfsporthalle im Sportforum für die Nutzung des Sportbetriebes funktional, …
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Fraktionsgemeinschaft informiert 04/2021

Haushalt und FinanzenNewsletter
In dieser Ausgabe informieren wir über die Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2021/22 vom 31. März 2021. Newsletter April-HH 2021PDF-Datei (881,72 KB)

Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Aufwuchs Förderung freie Kultur

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
Die Stadt Chemnitz, dieser Stadtrat und wir, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen betrachten die im Stadtgebiet tätigen Künstlerinnen und Künstler, kulturellen Vereinigungen und Initiativen - davon darf ich über Fraktionsgrenzen hinweg ausgehen - als wesentliche Träger des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens. Eine lebendige und freie Kulturszene, die sich aus vielfältigen Vereinen, Initiativen, Projektgruppen, Soziokulturellen Bürgerzentren, Künstler_innenhäusern, Galerieräumen, freie Theater, Festivals, …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Kostenloser Eintritt in Museen am 1. Freitag im Monat

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
"Kostenlos ins Museum? - Das ist jetzt in Chemnitz möglich", lautete die seinerzeitige Schlagzeile in Tag24 der Morgenpost Chemnitz vom 23. April 2019. Dem folgte die den Beitrag einleitende Schlagzeile: "Diese Neuerung wird nicht nur Kunstliebhaber freuen: In Chemnitz kann man ab Mai" - gemeint war 2019 - "kostenlos ins Museum gehen, allerdings immer nur einen Tag im Monat". Es ist zuzugeben, dass wir, als der seinerzeitige Stadtrat in Chemnitz in seiner Dezembersitzung mit dem Haushaltsbeschluss für …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Bücherbus

Haushalt und FinanzenKlaus BartlKultur und Tourismus
Dr. Dieter Füßlein hat ja schon in seiner einleitenden Stellungnahme für die FDP-Fraktion das Entscheidende gesagt. Dass jetzt auf unabsehbare Zeit das Projekt Bücherbus geerdet werden soll, ist ein Unding, um nicht zu sagen: eine Schande. Seit August 2020 ist der Bus aus technischen Mängeln stillgelegt. Dass das inzwischen 30 Jahre alte Fahrzeug wegen Schrottreife außer Dienst geht, deutet sich seit Jahren an. Der Bücherbus, den mein Kollege Viehweg vor einem halben Jahr gegenüber der Mopo zurecht als mobiles und bürgernahes Bildungsangebot …
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Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Geld der Asylbewerber den Ortschaftsräten gutschreiben

AntifaschismusDemokratieHaushalt und FinanzenKlaus Bartl
Die Nummer, die Sie hier auflegen, meine Damen und Herren von Pro Chemnitz bzw. den frei umherirrenden Sachsen, ist nun mal wieder ein Ausbund an Populismus und von keinerlei rechtlicher Sachkenntnis getrübt. Was Sie wollen ist, ich zitiere: "Das Geld der Asylbewerber wird den Ortschaftsräten in der Höhe der Einwohner gutgeschrieben." So weit - so schlecht. Da fallen Sie auf die eigene Propaganda rein! Die Kommunen und damit auch die Stadt Chemnitz sind Teil der staatlichen Exekutive der …
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