Haushalt und Finanzen
Pixabay/stevepb
Auch wenn der Haushalt für die nächsten zwei Jahre nur wenig Spielraum für Änderungen hergibt, haben wir zu einigen unserer Schwerpunkte Anträge (mit)eingereicht. Eine Übersicht finden Sie hier.
Der Stadtrat stimmte unseren Anträgen zu:
2025 ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Kultur und Sport sind dafür unabdingbar. Vor allem die Freie Kulturszene, geprägt vom Engagement der vielen ehrenamtlich Tätigen, ist hier einer der wichtigsten Player. Der Aufwuchs der Förderung der Freien Kultur entsprechend der Vorberatung im Kulturbeirat …
weiterlesen "Unsere Anträge zum Haushalt 2021/22"
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Wir glauben eigentlich nicht, dass es Überzeugungsarbeit braucht, um die Sinnhaftigkeit eines elternbeitragsfreien Bildungsjahres in der Kita aufzuzeigen. Schließlich hat vor reichlich zwei Jahren der Stadtrat mehrheitlich der Einführung des kostenfreien Vorschuljahres zugestimmt und dies für eine gute und unterstützenswerte Angelegenheit befunden.
Und das ist es auch, aus mehreren Gründen:
Wenn man den Sächsischen Bildungsplan ernst nimmt und die Kita als Ort der Bildung begreift, dann ist es äußerst sinnhaft, allen Kindern …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: kostenfreies Vorschuljahr"
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Im Dezember 2019 beauftragten wir, als Stadtrat, die Stadtverwaltung ein Förderprogramm für Lastenfahrräder zu entwerfen. Am 26.01. dieses Jahres wurde dieses im Rahmen einer Beratungsvorlage im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität diskutiert. Dabei wurde ein Budget 70 T€ für 2 Jahre benannt. Heute kommt die Stunde der Wahrheit, wenn wir nicht nur Papiertiger produzieren, sondern einen Beitrag für die Mobilitätswende leisten wollen, stimmen sie bitte dem Änderungsantrag zu.
Noch eine Bitte an die Verwaltung. Prüfen sie in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Lastenfahrräder"
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Über das Erfenschlager Bad diskutieren wir seit über 20 Jahren.
Heute stehen für unsere Fraktionsgemeinschaft noch 2 Sachverhalte:
das bürgerschaftliche Engagement und
die Liegenschaft des Bades als Begegnungsstätte für den Ortsteil Erfenschlag
Für beides ist das Konzept der Betreibung eines Freibades die ungeeignetste und teuerste Variante, die möglich ist.
Deshalb unterstützen wir das Engagement eines Mitgliedes des Bürgervereins Erfenschlag, welches sich am Wettbewerb „Nimm Platz“ beteiligte und eine Ideenskizze …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Erfenschlager Bad"
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Es war der Chemnitzer Stadtrat der 2009 beschloss, Trainer im Grundlagenbereich kommunal zu fördern. Damit schufen wir ein Politprojekt, das in den Folgejahren vom Freistaat aufgegriffen wurde und in das Förderprogramm für Regionaltrainer des Landessportbundes mündete.
Der direkte Trainings- und Übungsbetrieb in den über 200 Chemnitzer Sportvereinen ist das Herzstück des Chemnitzer Sports. Ab einer bestimmten Vereinsgröße und mit gestiegenem Leistungsanspruch ist dies, allein ehrenamtlich nicht mehr zu stemmen. Die Floorfightes …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Trainerstelle Floorball"
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Heute geht es eigentlich um die nackten Zahlen des städtischen Haushaltes.
Trotzdem möchte ich kurz philosophisch werden.
Leben ist Entwicklung.
Chemnitz ist eine lebendige Stadt mit einer sich entwickelnden Stadtgesellschaft und entwickelnder Infrastruktur.
Innerhalb unserer Stadtgesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten eine sportliche orientierte Jugendkultur entwickelt, die sich abseits etablierter Vereinsstrukturen den Trend- oder Funsportarten verschrieben hat, inzwischen weit über das Jugendalter hinaus geht und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Roll- und Funsporthalle"
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Wir sind etwas irritiert ob des aktuellen Vorganges zu dieser Maßnahme. Es ist erst einmal unsäglich, dass wir immer noch einen Schulbezirk haben, wo keine barrierefreie Schule ist. Im Haushaltsplan findet sich dazu keine Maßnahme oder sie ist so versteckt, dass man sie nur mit Lupe finden kann. Wir haben deshalb Anfang Februar eine Ratsanfrage zum aktuellen Stand zur Umsetzung des letzten diesbzgl. HH-Antrages gestellt und erst vor kurzem eine Nicht-Antwort bekommen, dass derzeit noch ämterübergreifende Abstimmungen notwendig sind. Gestern …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Fahrstuhl Allende-GS"
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So sehr ich, so sehr meine Fraktionsgemeinschaft das Anliegen befürworten - Meine Fraktionsvorsitzende hat es in ihrer Eingangsrede ja deutlich gemacht – so werden wir diesen Antrag ablehnen. Denn die 120T Euro wären nur ein Tropfen auf den heißen Stein und würde nur für einen Bruchteil der GS und ihrer Klassenräume reichen. Wie wollen wir dann festlegen, welche GS, welche Schüler:innen in den Genuss der Lüfter kommen? Sollen die Schulleiter:innen frühs Lose ziehen? Wir haben bei diesem Thema keine Zeit für Modellprojekte und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Lüfter für Grundschulen"
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