Kinder, Jugend und Familien
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per E-Mail mitgeteilt, dass sie diese Schließungen in der Stadtratssitzung Anfang Februar mit der Kita-Bedarfsplanung festlegen sollen.
Die Stadt Chemnitz und die Stadträtinnen und Stadträte haben einen hohen Qualitätsanspruch an die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen, die insbesondere …
weiterlesen "Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen"
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Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die Folgen: Fehlende Anerkennung für die vielen Jahrzehnte hervorragender Arbeit im Leistungssport und fehlende Fördermittel, um z. B. eine Vereisung der Trainingshalle im Sommer sichern zu können.
Wir hätten uns schon gewünscht – und die Chemnitzer Vereine auch – wenn die Deutsche …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung"
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Unsere Vertreterinnen im Jugendhilfeausschuss haben in der Sitzung am 6. Dezember sehr vehement und deutlich darauf hingewiesen, dass der Jugendhilfeausschuss mit all seinen gesetzlich vorgesehen Rechten als der Verwaltung übergeordnetes Gremium zu betrachten ist.
Weiterhin haben wir mehrmals nachgefragt, wer die Verantwortung für das Vorgehen hatte und wie zukünftig vermieden werden soll, dass sich so ein Desaster nicht wiederholt. Auch die Verbindlichkeit des vor knapp zwei Monaten beschlossenen und …
weiterlesen "Kinder und Jugendliche müssen Priorität 1 sein Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss"
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Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE LINKE/Die Partei sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen das Absichern aller Angebote bis Ende April 2023 als ersten notwendigen Schritt. Der Vorschlag umfasst auch die Träger, deren Wegfall …
weiterlesen "Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt"
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Wir befinden uns in der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 50er Jahren. Auch unsere Stadt hat mit den daraus entstehenden Konsequenzen zu kämpfen; der Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 soll defizitär sein und zwar erheblich. Kluges Handeln der Verwaltung und letztlich des Stadtrates ist da gefragt.
Was aber nicht geht ist, dass man schon Tatsachen schafft, die das Budgetrecht des Stadtrates schlussendlich zur Farce machen. Da werden einzelne Stadträte eher spontan von der Bürgermeisterin darüber informiert, dass…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Die geplanten Kürzungen der Stadtverwaltung Chemnitz im Jugendhilfebereich lehnt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI ab.
Schon allein das Agieren der Stadtspitze ist auf das Schärfste zu kritisieren. Der Stadtrat hat das Budget- und Entscheidungsrecht. Ohne rechtlich vorgeschriebene Einbindung des Jugendhilfeausschusses schon Tatsachen schaffen zu wollen, indem Jugendhilfeträgern und Projekten die Kündigung ausgesprochen wird, zeigt sowohl ein merkwürdiges Demokratieverständnis als auch ein mehr als fragwürdiges …
weiterlesen "Kahlschlag in der Chemnitzer Jugendarbeit verhindern!"
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Kaum ein anderes Thema beschäftigte die betroffenen Familien und Unternehmen in den letzten Monaten wie die Preissteigerungen bei der Speisenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen um zum Teil 30 Prozent. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Um die konkrete Situation der Unternehmen, die Reaktionen der Eltern aber auch Handlungsoptionen der Kommunalpolitik miteinander in Beziehung zu setzen, haben wir kürzlich Vertreter:innen von acht Cateringunternehmen sowie zweier Wohlfahrtsverbände als die Vorstandsvorsitzende des Stadtelternrats in unsere …
weiterlesen "Ein gesundes Mittagessen muss bezahlbar sein!"
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Der heute zu beschließende Jugendhilfeplan entwirft eine Strategie für die nächsten Jahre, genau gesagt bis 2027, um die Kinder- und Jugendhilfe in Chemnitz inklusiv, bedarfsgerecht und innovativ zu gestalten, so der formulierte Anspruch.
Wir sind sehr froh, dass es, die Beschlussfassung vorausgesetzt, einen völlig überarbeiteten Jugendhilfeplan geben wird, weil der momentan gültige eigentlich nur bis 2020 gedacht war und inzwischen ein wenig aus der Zeit gefallen wirkt.
Es…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Jugendhilfeplan für Kinder, Jugendliche und Familien in Chemnitz 2022 2027"
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