Mobilität
Ein Dauerbrenner ist die Lärmbelästigung sowie die Verkehrssicherheit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Bornaer Straße im Norden von Chemnitz. Vor einigen Jahren erreichte die Bürgerinitiative mit Unterstützung der Linksfraktion im Stadtrat die Einführung von Tempo 30 auf großen Teilen der Bornaer Straße. Auch wurde ein Test durchgeführt, in Höhe der Sparkassenfiliale einen Fußgängerübergang zu installieren.
Auf Grund einer Verfügung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr musste das Tempo 30 aufgehoben werden, …
weiterlesen "Anwohner der Bornaer Straße werden nicht ernst genommen"
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Der Vorstoß des Stadtrates von Chemnitz, mit der neuen Legislatur die Verbandsversammlung unter eine größere demokratische Kontrolle zu stellen, ist "grandios gescheitert".
Unsere Hoffnung war es, dass sich dieser regionale Zweckverbund ENDLICH dazu bequemt, analoge Strukturen wie bei Regionalplanung, Rettung, Abfall etc. dahingehend zu schaffen, dass gewählte Kreis- und Landräte eine Mitbestimmung bekommen. FEHLANZEIGE! Die Landräte im Verkehrsverbund haben keine Lust auf Transparenz, oder wie soll das Abstimmungsergebnis anders zu …
weiterlesen "Soviel zum Thema »Transparenz« bei Verkehrsverbund"
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Seit Einführung des Neuen Netzes stand die Linienführung der Ortslinien 22 und 51 in der breiten Kritik der Bevölkerung. Dies wurde in den Bürgerforen der Stadt ebenso deutlich wie in Petitionen und Zuschriften an die Fraktionen des Stadtrates. Der Kompromissvorschlag der Fraktionsgemeinschaft die Linke/Die Partei, die Linienäste der Linien 51 und 22 im Bereich Mühlenstraße/Straße der Nationen zu tauschen, welcher eine Vielzahl der Bürgeranliegen berücksichtigt hätte, ohne das Konzept des Nahverkehrsplans gänzlich in Frage zu …
weiterlesen "Die Chance für einen attraktiveren ÖPNV vertan"
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Nach Meldungen durch den Bundestagsabgeordneten Detlef Müller ist die Messlatte der Förderbedingungen für das Modellprojekt derart hoch, dass größere Städte, Chemnitz eingeschlossen, das nicht stemmen könnten. Er verweist auf eine Maximalförderung des Einnahmeausfalls von 15 Millionen Euro hin bei einem zu erwartenden tatsächlichen Ausfall von 30 Millionen Euro.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Das zeigt mal wieder den fehlenden Willen der Bundesregierung, Klimaschutz und Förderung des …
weiterlesen "Nahverkehr für 365 Euro im Jahr – Chance für Chemnitz noch nicht vertan"
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Den Nahverkehr für 1 Euro pro Tag nutzen – das klingt wie eine weit entfernte Vision. Kann aber Wirklichkeit werden, wenn es politischer Wille ist.
Doch machen wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten. Mittels der angeregten Prüfung wollen wir alle Fakten auf den Prüfstand bekommen, damit fach- und sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Natürlich wissen wir, dass das viel Geld kosten kann. Da das Thema ÖPNV aber derzeit in aller Munde ist, tun sich vielleicht ein paar Fördertöpfe auf, die uns eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: 365-Euro Ticket für den ÖPNV"
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Vor fast einem Jahr fand ein gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen der LINKEN, SPD und CDU/FDP zur besseren Handhabung der Ausnahmegenehmigungen für das Parken von Pflegediensten und Handwerkern vor allem in der Innenstadt große Zustimmung im Stadtrat (BA-047/2018). Daraufhin wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste nach Lösungen gesucht, die einfacher zu handhaben sind. Nun konnte die Stadtverwaltung einen Erfolg vermelden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Die …
weiterlesen "Parken für Pflegedienste erleichtert – LINKS wirkt!"
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In der vergangenen Woche war der Presse zu entnehmen, dass sich im Bereich der Zentralhaltestelle ein Unfall im Zusammenhang mit der Nutzung des Bahnsteigs 10 für die Straßenbahnlinien 1 und 2 ereignet hat.
Bereits im vergangenen Sommer konnte sich unsere Fraktionsvorsitzende im Rahmen eines Perspektivwechsels davon überzeugen, unter welchen schwierigen Bedingungen das Fahrpersonal vor allem in diesem Bereich fahren muss. In der Beantwortung der daraufhin gestellten Ratsanfrage RA-456/2018 teilte die Stadtverwaltung mit, dass eine Ampelschaltung in diesem …
weiterlesen "Unfallgefahr an der Zenti"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht sich auf den Weg zur Einführung eines
30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket für Chemnitz. Was in anderen Städten bereits mittels Modellversuchen praktiziert wird und viele Vorteile für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie den öffentlichen Personennahverkehr sorgt, soll auch in Chemnitz bald Realität sein.
Mit dem Beschlussantrag (BA-055/2019) fordert die Fraktionsgemeinschaft die Stadtverwaltung auf, die notwendigen Prüfungen – gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen – vorzunehmen, damit …
weiterlesen "365€ Jahresticket ÖPNV"
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