Ordnung und Sicherheit

Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Für den vorliegenden Antrag gibt es seitens unserer Fraktion viel Sympathie, aber vor allem, was die praktische Realisierung der zur Prüfung vorgesehenen Eingriffsmaßnahmen angeht, auch beträchtliche Bauchschmerzen. Für jede Rettungsstelle, für die Notaufnahmen unserer Kliniken, für jedes Tier und auch für die allermeisten unserer Kinder wäre es ein Segen, wenn diese für die Umwelt- und persönliche Sicherheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzer so völlig sinnlose Silvesterknallerei wenigstens auf ein verträgliches Maß …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz"

Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines Online-Knöllchens

DigitalisierungKlaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Mit dem Anliegen der FDP-Fraktion sind wir, wie in der letzten Stadtratssitzung zum Ausdruck gebracht, grundsätzlich dakor. Was die FDP-Fraktion anstrebt, ist eine vernünftige Neuerung in punkto Bürgerfreundlichkeit und Verbesserung der Aufgabenerledigung des zuständigen Ordnungsamtes. Wie begrüßen auch, dass die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag auf die Hinweise in der Stellungnahme des Dezernats 3 vom 10.03.2023, wonach das derzeit in Chemnitz genutzte Fachverfahren nicht über die erforderliche …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines Online-Knöllchens"

Bahnhof Hilbersdorf – ein vergessener Haltepunkt?

Dr. Sandra ZabelOrdnung und SicherheitStadtentwicklungWahlkreis
Vergangene Woche traf sich unsere Stadträtin Sandra Zabel mit zwei Vertreterinnen der Bürgerplattform Chemnitz Nord-Ost, um sich über den Zustand des Bahnhofes in Hilbersdorf informieren. Hierzu erklärt sie: „Der Bahnhof Hilbersdorf ist in einem erschreckend traurigen Zustand. Die angrenzenden Gebäude sind eher schlecht als recht mit Bauzäunen gesichert. Der barrierefreie Zugang ist über holprige Wege nur für den Bahnsteig 1 gegeben. Die Zugangswege sind wenig ansehnlich und teilweise vermüllt. Uns ist bewusst, dass die …
weiterlesen "Bahnhof Hilbersdorf – ein vergessener Haltepunkt?"

Aus dem Stadtrat vom 23. November: Verbesserung der Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Wir unterstützen diesen Antrag nicht. Sicherlich steht es völlig außer Streit, dass wir uns über die weitere Verbesserung der Sicherheit in der Innenstadt Gedanken machen müssen, also auch entsprechende Entscheidungen, die haushaltsrelevant sein könnten, treffen müssen. Dies, wenngleich Chemnitz nun wahrlich keine Hochburg von Kriminalität ist, ausdrücklich auch nicht deren Innenstadtbereich. Das belegen empirisch gestützte Erkenntnisse, alle verfügbaren Vergleichszahlen, die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Verbesserung der Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt"

Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022

Dietmar BergerOrdnung und SicherheitStadtrat
Meine Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen oder sich enthalten. Warum? Mit dem Beschluss B-104/2022 stellen wir für den Katastrophenschutz zusätzliche Mittel bereit, um bei Hochwasser und anderen Klimaereignissen bis hin zu terroristischen Vorkommnissen gewappnet zu sein. Der Chef der Chemnitzer Feuerwehr hat in der Freien Presse am 10.Mai 2022 erklärt, was die Stadt aktuell unternimmt, um den allgemeinen Zivil- und …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022"

Aus dem Stadtrat vom 6. April: Einrichtung von Parkflächen für Fahrzeuge im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistung

Kinder, Jugend und FamilienMobilitätOrdnung und SicherheitSabine BrünlerStadtrat
Ich denke, wir sind hier uns alle einig, dass jede Schülerin, jeder Schüler einen sicheren Schulweg verdient. Ob sie zu Fuß kommen, mit dem Fahrrad, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem Schultaxi – auf Behördendeutsch „Besondere Beförderungsleistung“ genannt. Bei den im Antrag drei benannten Schulen – Friedrich-Fröbel-Schule, Förderzentrum Georg Götz und Schule Altchemnitz – gibt es bzgl. der Schulwegsicherheit ein paar Probleme. Ich will dies …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Einrichtung von Parkflächen für Fahrzeuge im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistung"

Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an

Klaus BartlOrdnung und SicherheitSicherheitSusanne Schaper
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage (IA-001/2022) mitteilt, waren 2021 in Chemnitz 6.913 Schusswaffen registriert. Damit setzt sich der Anstieg der in Chemnitz zugelassenen Waffen fort. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein beängstigender Anstieg, den wir Jahr für Jahr verzeichnen. Die Gründe sind sicher vielfältig, hierzu zählen auch das Dramatisieren der Sicherheitslage und das Schüren von diffusen Ängsten. Jedoch sollte eine Waffe nie das Mittel der Wahl sein, wenn das eigene Sicherheitsempfinden betroffen …
weiterlesen "Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an"

Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Hintergrund und Anlass unseres Antrages ist, dass Ordnungsbürgermeister Miko Runkel nach der in der Begründung dieses Beschlussantrages schon in Bezug genommenen Berichterstattung in der "Freien Presse" vom Samstag, dem 30. Oktober 2021 unter der Überschrift: "Immer weniger Straftaten: Kameras vor der Abschaltung?" über eine im Oktober stattgefundene Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema: "Sicherheit um jeden Preis?" offensichtlich zum Ausdruck gebracht hat, dass die Rechtmäßigkeit der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Kameraüberwachungssystems in der Chemnitzer Innenstadt"