Ordnung und Sicherheit
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Struktur für Konfliktlösungen im öf-fentlichen Raum zu prüfen. In diesem sollen für das gesamte Stadtgebiet Hinweise zu wieder-kehrenden Konflikten im Zusammenhang mit der Nutzung des öffentlichen Raumes erfasst, ei-ne erste Konfliktanalyse vorgenommen, Lösungsvorschläge erarbeitet und diese vor Ort mit den Bürgern umgesetzt werden. Dabei soll vordergründig die Einbeziehung bestehender Strukturen der Fachämter in der Stadt Chemnitz geprüft …
weiterlesen "BA-002/2019 Prüfung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum"
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Die Stadt Chemnitz schließt sich dem Städteappell von ICAN (International Campaing to Abolish
Nuclear weapons) an und unterstützt damit den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017.
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die dazu notwenige Erklärung abzugeben.
BA_078_2019_Staedteappell_zum_Verbot_von_AtomwaffenPDF-Datei (199,33 KB)
Die Stadt Chemnitz bekennt sich zu den Zielen, die sich aus dem „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (kurz Istanbul-Konvention), Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt zu schützen, ergeben.
BA-121/2020 BeschlussantragPDF-Datei (376,75 KB)
„Die Vertragsstaaten dieses Vertrags, sind
- entschlossen, zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen beizutragen,
- tief besorgt über die katastrophalen humanitären Folgen eines jeden Einsatzes von Kernwaffen und in Anerkennung der sich daraus ableitenden Notwendigkeit, diese Waffen vollständig zu beseitigen, was nach wie vor der einzige Weg ist, der garantiert, dass Kernwaffen nie wieder und unter keinen Umständen eingesetzt werden,
- in der Erkenntnis, dass den katastrophalen Folgen von Kernwaffen …
weiterlesen "Aus dem Stadtart vom 18.12.: ICAN Städteapell"
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Hiroshima und Nagasai – zwei Namen, die sich unauslöschlich in das Gedächtnis der Menschheit eingegraben haben. Der 2. Weltkrieg war in Europa durch den Sieg der Antihitlerkoalition über Nazideutschland entschieden und der in Fernost eigentlich auch, da wurde mit dem Abwurf von Atombomben durch die US-Streitkräfte ein weiteres Kriegsverbrechen begangen. Nichts anderes war die Vernichtung von tausenden Menschen mit zwei Bomben.
Für die USA war es der praktische Versuch, die Wirkung von Atomwaffen zu testen, auch unter Inkaufnahme …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Städteappell Atomwaffen"
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