Sicherheit
Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer „unkonventionellen“ Verkehrsberuhigung auch im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohnern durchgeführt. Die Anzeige der Stadt wegen Sachbeschädigung wird zwar wenig bringen, aber es ist an der Zeit, zumindest kurzfristig hier Tempo-Kontrollen durchzuführen, um damit für sichere Verhältnisse zu …
weiterlesen "Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße"
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Seit Tagen wurde bzgl. der 5B-Wetterlage Hochwasser vorausgesagt. Bis auf einige lokale Starkregenereignisse ist Sachsen im Gegensatz zu Bayern aber „davongekommen“. Nichtsdestotrotz haben die letzten Tage gezeigt, dass aufgrund von Vorwarnungen Routinen ablaufen, damit gravierende Folgen wie von 2002 und 2013 eingeschränkt werden können.
Seit 20 Jahren ist der Hochwasserschutz der Gewässer II. Ordnung (z.B. Pleißenbach oder Kappelbach) für die Fraktion Die Linke ein Fokus in der Haushaltspolitik. Vieles konnte …
weiterlesen "Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt"
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Sowohl das Sozialamt als auch das Amt für Gesundheit und Prävention sind stark personell unterbesetzt und können teilweise ihre Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen. Das geht aus einer Antwort auf unsere Informationsanfrage hervor.
So sind im Sozialamt knapp 17 Stellen nicht besetzt und im Gesundheitsamt knapp 15 Stellen. Die Auswirkungen sind bereits jetzt spürbar, wie bspw. lange Wartezeiten für die Bearbeitung von Anträgen, keine Abdeckung der …
weiterlesen "Sozial- und Gesundheitsamt können ihre Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen: Stadt muss dringend ihre Personalpolitik überdenken"
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Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, ob die Einrichtung einer Ampel hier eine Lösung wäre.
Die Verwaltung antwortete damals, dass dies nicht notwendig wäre, da die Kreuzung kein Unfallschwerpunkt sei und man maximal im Rahmen der Planung für die neue Straßenbahntrasse Richtung Zeisigwald überlegen könnte, dort eine …
weiterlesen "Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße"
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Offener Prozess_Instagram
Am vergangenen Wochenende wurde eine Gedenktafel und ein Wandbild der Freiraumgalerie „Kollektiv zur Raumentwicklung“ zur Erinnerung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Stadtteil Hutholz von anonymen Tätern schwer beschädigt. Dieser feige Akt richtete sich nicht nur gegen das Gedenken an die unschuldigen Menschen, die den rechtsterroristischen Morden des NSU zum Opfer fielen, sondern stellt auch einen Angriff auf die kollektive Erinnerungskultur dar.
Dazu erklärt Carolin Juler, Sprecherin für…
weiterlesen "Angriff auf Gedenkkultur: NSU-Gedenktafel in Hutholz beschmiert"
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Zu der jetzt vorliegenden Antwort der Stadtverwaltung auf ihre Anfang Oktober eingereichte Ratsanfrage zur bekannt gewordenen Hetzkampagne der Freien Sachsen Chemnitz erklären die Sprecherin für Migrationspolitik Caroline Juler und der Sprecher für Kultur, Ordnung und Sicherheit der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE.DiePartei Klaus Bartl:
"Wir hatten uns, nachdem der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, auf diese …
weiterlesen "Hetzkampagne der Partei Freie Sachsen gegen in Chemnitz lebende Sinti und Roma"
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Htc Erl / Pixabay
Zu der durch den Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma der Bundesregierung in Deutschland verbreiteten Presseerklärung, Dr. Mehmet Daimagüler, mit welcher dieser auf eine laufende Hetzkampagne gegen in Chemnitz lebende Sinti:zze und Rom:nja und die für diese hieraus entstandene Bedrohungslage aufmerksam macht und zum Handeln der zuständigen Behörden sowie zum Engagement der Chemnitzer Zivilgesellschaft auffordert, erklären die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Carolin …
weiterlesen "Solidarität mit den in Chemnitz lebenden Sinti & Roma"
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