Soziales
Wie u. a. die Freie Presse berichtete, hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP für die im November anstehende Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Stadt auszuweiten sowie die Einrichtung von Alkohol- und Waffenverbotszonen zu prüfen. Dazu sagt unsere Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper:
„Solche restriktiven Maßnahmen lenken vom eigentlichen Problem ab und schaffen eine Atmosphäre des Misstrauens. Sie stellen die …
weiterlesen "Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit"
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Ein Ministerium gegen Einsamkeit. Das könnte ein Fantasieort in einem Roman von Michael Ende sein. Gerade weil die Menschen doch aktuell alle vermeintlich per social media ständig connected, in touch und online sind. Doch das habe ich mir leider nicht ausgedacht. Es existiert wirklich. 2018 richtete Großbritannien ein Ministerium gegen Einsamkeit ein. 2021 folgte Japan.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichte im Mai 2024 das erste Einsamkeitsbarometer für Deutschland: 11,3% …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“"
Die Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat setzt sich für die Einrichtung von so genannten „Plauderbänken“ ein. Ein entsprechender Antrag für die Septembersitzung des Stadtrates wurde eingereicht. Darin soll nicht nur die Aufstellung von den Bänken geprüft werden, sondern ob man auch Plauderpat:innen dafür finden kann.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Geselligkeit hält fit – Einsamkeit hingegen macht krank. Gesellschaften mit gutem sozialen Zusammenhalt sind freundlicher, …
weiterlesen "Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein"
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Die Umsetzung des neuen Parkraumkonzeptes bringt massive Probleme für einige Personengruppen mit sich. So müssen bspw. die Berufsschüler:innen der Berufsschule am Park der OdF oder auch Pflege- und Betreuungsdienste, die ihr Gewerbe innerhalb der betroffenen Gebiete haben, täglich größere Summen zahlen, um ihre Autos abstellen zu können.
Auf unsere Nachfrage, ob für diese Gruppen eine Entlastung eingerichtet werden kann, hat die Verwaltung eine abschlägige Antwort gegeben, da es dafür keine …
weiterlesen "Parkgebühren: Pflegedienste und Berufsschüler:innen entlasten, statt weiter schröpfen!"
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Sowohl das Sozialamt als auch das Amt für Gesundheit und Prävention sind stark personell unterbesetzt und können teilweise ihre Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen. Das geht aus einer Antwort auf unsere Informationsanfrage hervor.
So sind im Sozialamt knapp 17 Stellen nicht besetzt und im Gesundheitsamt knapp 15 Stellen. Die Auswirkungen sind bereits jetzt spürbar, wie bspw. lange Wartezeiten für die Bearbeitung von Anträgen, keine Abdeckung der …
weiterlesen "Sozial- und Gesundheitsamt können ihre Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen: Stadt muss dringend ihre Personalpolitik überdenken"
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Immer mehr Chemnitzer Kinder leben in Armut. So lebten 2023 11.584 Kinder in Haushalten mit ALG-II-Bezug. Zu 2022 ist das ein Anstieg von fast 10%; zu 2021 sogar um 33%.
Aber auch die Anträge und Bewilligungen für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sind wieder gestiegen und liegen jetzt wieder auf dem Vor-Corona-Niveau bzw. teilweise sogar darüber. Insgesamt wurden 2023 über 15% mehr Leistungen bewilligt als 2022. Bei den Anträgen 2023 zum Kita- und Schulessen ist ein Anstieg von 9%, beim Schulbedarf um 19% und bei den …
weiterlesen "Steigende Kinderarmut: Hier darf niemand mehr wegsehen!"
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Wir beschließen heute die neue Gebührenordnung zur Sportstättensatzung. Diese ist erst drei Jahre alt und wir erhöhen die Preise, insbesondere bei der Nutzung der öffentlichen Bäder ziemlich drastisch. Mit einer Erhöhung der Preise im Durchschnitt um ca. 10 % haben wir die bisher deutlichsten Steigerungen von Gebühren in unserer Stadt.
Mit der Erhöhung dieser Gebühren soll den seit 2020 weiter gestiegenen Betriebskosten Rechnung getragen werden. Diese umfassen die Bewirtschaftungskosten, vorwiegend bei Strom, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Änderungsantrag Sportstättensatzung"
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In der Stadtratssitzung wird morgen über die neue Sportstättengebührensatzung abgestimmt, welche Preisanhebungen für die Nutzung der Hallen- und Freibäder vorsieht. Unter anderem sollen auch die Eintrittsgebühren für die Inhaber:innen des Chemnitz-Passes angehoben werden, teilweise mit einer Gebührenerhöhung von bis zu 75%.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wird einen Änderungsantrag einbringen, der vorsieht die Preise für die Inhaber:innen des Chemnitz-Passes auf dem bisherigen Niveau zu …
weiterlesen "Freibad zukünftig zu teuer für Menschen mit Chemnitz-Pass: Nicht mit uns!"
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