Soziales
Die Flüchtlingssozialarbeit ist Soziale Arbeit mit Menschen, die vor Kriegen, Verfolgung oder anderen existenzbedrohenenden Situationen geflohen sind, um in einem anderen Land in Sicherheit leben zu können. In der Verantwortung, Asylsuchenden und Geflüchteten ein menschenwürdiges und selbstorganisiertes Leben während ihres Aufenthaltes zu ermöglichen sowie zur Erhaltung gesellschaftlichen Zusammenlebens im Gemeinwesen, ist die Flüchtlingssozialarbeit mit einer hohen Qualität durch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22. März – Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Geflüchtetensozialarbeit"
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Die Verwaltung stellt in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-015/2023 u. a. dar, dass ab dem 01.01.2023 die Sonderregelungen für Karenzzeiten zur Erstattung der Heizkosten für Anspruchsberechtigte nach SGB II und XII wegfallen. Damit werden wieder die Referenzwerte für Kosten und Verbrauch Grundlage für die Prüfung der Angemessenheit sein. Hierzu Dietmar Berger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Dies wird sicherlich die Situation für Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, erschweren. Wir hoffen, dass das Sozialamt die …
weiterlesen "Änderungen bei den Kosten der Unterkunft"
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Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag hat eine kleine Odyssee hinter sich: Am 10. November im Sozialausschuss, am 23. November im Stadtrat, wo wir ihn ausführlich begründet haben, am 1. Dezember erneut im Sozialausschuss. Und jetzt erneut im Stadtrat. Rausgekommen ist eine teilweise Zustimmungsempfehlung des Sozialausschusses.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise"
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„Wichteln oder Heizen?“ fragen sich aktuell viele Bürgerinnen und Bürger nicht nur angesichts steigender Energie- und Heizkostenpreise. Besonders Empfänger:innen von sozialen Leistungen des Staates sind benachteiligt, leben sie doch schon am oder unter dem Existenzminimum und haben keinen Ausgleich für inflationär bedingt steigende Preise in allen Bereichen des Lebens.
In unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. November haben wir uns Bürgergeld und Wohngeld Plus genauer angeschaut, Veränderungen erläutert und über …
weiterlesen "Öffentliche Fraktionssitzung »Wichteln oder Heizen«"
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Mit den Stimmen der CDU und der rechten Parteien werden Hilfen für in diesem Jahr schon durch gestiegene Energiekosten belastete Vereine im sozialen, kulturellen, sportlichen oder Jugendhilfebereich in den Sozialausschuss zurückverwiesen. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hatte beantragt, mit 150.000 Euro einen Hilfsfonds zu schaffen, um noch 2022 Entlastungen zu ermöglichen.
Die Diskussionen waren teilweise von völliger Ignoranz gegenüber den Sorgen und Nöten – auch der freien Kulturszene – geprägt und beschämend…
weiterlesen "CDU – Fraktion des Vertagens statt des Entscheidens"
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Meine Fraktionsgemeinschaft schlägt erneut vor, einen Hilfsfonds zu schaffen, der insbesondere Vereinen im sozialen Bereich, im Sport und in der Kultur inklusive der freien Szene zugutekommen soll, die durch die Energiepreiskrise, aber auch durch die galoppierende Inflation von aktuell 10,7 %, in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind oder werden.
Ich halte die Bemühungen der Bundesregierung nicht für falsch, vieles davon abfedern zu wollen. Zur Wahrheit gehört aber, dass ihre Hilfen durch…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23. November: Härtefallfonds für steigende Energie- und Verbraucherpreise"
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Kaum ein anderes Thema beschäftigte die betroffenen Familien und Unternehmen in den letzten Monaten wie die Preissteigerungen bei der Speisenversorgung in Kindertagesstätten und Schulen um zum Teil 30 Prozent. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Um die konkrete Situation der Unternehmen, die Reaktionen der Eltern aber auch Handlungsoptionen der Kommunalpolitik miteinander in Beziehung zu setzen, haben wir kürzlich Vertreter:innen von acht Cateringunternehmen sowie zweier Wohlfahrtsverbände als die Vorstandsvorsitzende des Stadtelternrats in unsere …
weiterlesen "Ein gesundes Mittagessen muss bezahlbar sein!"
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Wohngeldreform, Bürgergeld, Heizkostenzuschuss – in den nächsten Wochen stehen einige Änderungen für Empfänger:innen von sozialen Leistungen an. Doch verbessert sich die Situation für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger wirklich? Können damit die enormen Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie aufgefangen werden? Was bleibt dann noch übrig? Werden die Zuwendungen zeitnah bei den Betroffenen ankommen?
Wir stellen diese und weitere Fragen …
weiterlesen "Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung: Wichteln oder Heizen? Was bringen Bürgergeld, Wohngeld Plus und Co für die Betroffenen?"
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