Soziales
Die Stadt Chemnitz überträgt zahlreiche soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben an freie Träger. Dazu haben wir eine Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit. Dies verpflichtet die Stadt Chemnitz, dafür Sorge zu tragen, dass die beauftragten Träger ihre Verantwortung für die soziale Infrastruktur wahrnehmen können.
Ein Problem für unseren Beschlussantrag sind die unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen für die Förderung:
SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe
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weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Dynamisierung der Förderung in der sozialen Arbeit"
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Wie die aktuelle Anfrage (IA-020/2022), initiiert durch die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, ergab, sinkt die Anzahl der Inhaber:innen des Chemnitz-Passes. Wurden zu Ende 2021 an 1.347 Chemnitzer:innen der Chemnitz-Pass ausgereicht, waren es ein Jahr zuvor noch 1.706. Dieser Abwärtstrend lässt sich seit vielen Jahren beobachten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Auch wenn die Anzahl der Empfänger:innen sozialer Leistungen in Chemnitz leicht sinkt, erfolgt dies - im Verhältnis gesehen – nicht im Mindesten in dem Maße, …
weiterlesen "Chemnitz-Pass erschreckend wenig genutzt"
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Die Stadt Chemnitz überträgt viele soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben an freie Träger. Diese haben seit vielen Jahren mit steigenden Kosten für die Zahlung von Tarifen und Sachkosten sowie den Ausgleich von coronabedingten Mehrkosten zu kämpfen. Zwischenzeitlich ist der finanzielle Druck kaum noch zu bewältigen, ohne dass die Leistungen darunter leiden. Das Fehlen von ausgebildetem Personal macht sich an vielen Stellen bemerkbar.
Die Stadtratsfraktion von DIE LINKE/Die PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen…
weiterlesen "Stabile Förderung der sozialen Angebote in Chemnitz sichern"
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Zum Wesen der Marktwirtschaft gehört, dass sie Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen an den Rand der Gesellschaft drängt, diese dann trotzdem finanziell auffängt.
Eine der Lösungen sind die Erstattungen der Kosten für die Unterkunft, kurz KdU.
Auch die Stadt Chemnitz legt alle 2 Jahre dem Stadtrat ein sogenanntes schlüssiges Konzept vor, in dem jeweils für 2 Jahre die Rahmendaten für die KdU rechtssicher festgeschrieben …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 6. April: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2022"
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Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die Stadtverwaltung teilte auf Informationsanfrage (IA-011/2022) die Anzahl der Bewilligungen für den Zeitraum Januar bis September 2021 mit. Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Dass die Anzahl der Bewilligungen vor allem in den Bereichen Ausflüge, Essen in Kita und Schule sowie …
weiterlesen "Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche weiter stärken"
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Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/DIE PARTEI hat mit einem Beschlussantrag den Oberbürgermeister aufgefordert, im Rahmen der aktuell geltenden Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anzuweisen, dass für die Menschen mit Anspruch auf Leistungen aus dieser Richtlinie von Amtswegen die exorbitant gestiegenen Energiekosten berücksichtigt werden – und damit übernommen werden - ohne 5 Seiten Antrag, ohne ewige Prüfung und ohne den „leichten Hinweis“ darauf, dass man Heizungskosten sparen können, wenn man eine Strickjacke tragen würde. Das Recht (und die …
weiterlesen "Weniger Empathie geht nicht"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht schon seit geraumer Zeit drauf aufmerksam, dass durch die explodierenden Energiepreise insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen und Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung stark betroffen sind. Dabei darf nicht übersehen werden, dass diese Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zudem auch von der steigenden Inflation und dabei der Preisentwicklung bei Lebensmitteln zusätzlich hart getroffen werden. Etwas weniger essen oder abends neben dem Pullover noch eine Strickjacke
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weiterlesen "Steigende Kosten – Dringende Unterstützung notwendig"
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Der Winter steht bevor und in großer Not sind die sozial Schwächsten unserer Gesellschaft, die Woh-nungssuchenden, die mit Suchtproblemen belastet sind. Die Corona-Situation verschärft die Lage für diese Menschen noch, die oft unverschuldet auf Grund der gesellschaftlichen Verhältnisse in diese Situa-tion geraten sind.
Wir haben in unserer Stadt ein gut ausgebautes Netz von freien Trägern der Wohlfahrtpflege, die tag-aus und tagein auch ehrenamtlich, oft über die normale Arbeitszeit hinaus, für die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Soziale Nothilfen – mehr Geld für die Wohlfahrtsvereine"
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