Soziales
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Mit der Ratsanfrage RA-255/2021 hinterfragten Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI die Situation der wohnungslosen Menschen. Hintergrund war eine Pressemitteilung des Kältebus-Teams, das in ehrenamtlicher Arbeit im vergangenen Winter wohnungslose Menschen betreute. Im Gespräch mit den Streetworkerinnen und Streetworkern des AJZ e. V. wurde deutlich, dass immer noch viele Wohnungslose vom bestehenden Hilfssystem nicht erfasst sind.
Die Ratsanfrage vom 20.10.2021 wurde aus formellen Gründen nicht beantwortet, die Pressestelle der…
weiterlesen "Hilfeangebote für wohnungslose Menschen"
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Zwischen Januar und April dieses Jahres war der Kältebus in den Abendstunden unterwegs um Obdachlosen Lebensmittel, warmen Tee und Kleidung zu bringen. Nun ist das Hilfsprojekt nicht mehr ehrenamtlich zu stemmen, wie der Presse heute zu entnehmen war.
Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper dazu: „Bereits im Januar hatten wir die Organisation des Kältebusses mit einer Spende unterstützt. Nun unterstützen wir die Akteur:innen in ihrem Ansinnen, städtische Unterstützung für den Erhält des Projektes zu gewinnen. In einer …
weiterlesen "Wir stehen hinter den Helfern der Aktion „Kältebus“"
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„Rote Linie bei Hartz IV und Co“ - Dieser Appell des Paritätischen, von VdK, Diakonie, Tafel Deutschland e. V., Deutscher Kinderschutzbund, Volkssolidarität und Advent-Wohlfahrtswerk sowie weiterer Sozialverbände braucht noch mehr laute Stimmen, um Gehör zu finden.
Angesichts der aktuellen Inflation von 4,1 % ist eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um 3 Euro ab dem nächsten Jahr nahezu lächerlich. Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie können dadurch in keiner Weise aufgefangen werden. Die Ärmsten der Gesellschaft …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Fraktionserklärung"
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Ich glaube, es ist müßig, erneut und in epischer Breite auf die Pandemie und ihre Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hinzuweisen. Auswirkungen, die nicht mit dem Abebben der 3. Welle wie von Geisterhand plötzlich verschwunden sind.
Nahezu alle Förderrichtlinien für die sozialen, sportlichen, kulturellen Einrichtungen, aber auch für Jugend und Familie wurden vor der Pandemie geschrieben bzw. so, als wäre in der Stadt das Thema schon gegessen.
Die Fraktion der SPD und meine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien"
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„Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer der Flutkatastrophe, unsere Solidarität den Menschen, die in den vergangenen Tagen so viel verloren haben und vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Und wir danken allen, die unter Einsatz ihres Lebens den Menschen vor Ort geholfen haben und immer noch dabei sind.“ so Susanne Schaper.
In solch einer Krisensituation muss unsere Gesellschaft zusammenstehen. Unsere Fraktion wird daher das heutige Sitzungsgeld der Stadtratssitzung den Opfern der Flutkatastrophe spenden.
Die Liga der Spitzenverbände …
weiterlesen "Wir spenden unser Sitzungsgeld"
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Die vergangenen Tage haben gezeigt, in welch zerbrechlichen Welt wir leben. In einer zerbrechlichen Welt mit einer Natur, die durch unsere Lebensweise - durch unser immer mehr, immer schneller, immer besser - langsam, aber sicher zerstört wird. Wenn in Bad Münstereifel die Sturzflut nach den Aufzeichnungen im Kirchenbuch das schlimmste Hochwasser seit 700 Jahren war, wenn in Schuld das letzte Hochwasser der Ahr einen Pegel von 3,70 m hatte und dieses Mal 8,60 m, dann zeigt es die Dramatik des menschengemachten Klimawandels.
Wir sind dem …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Fraktionserklärung"
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Zum Beschluss des Stadtrates von Chemnitz in seiner heutigen Sitzung, die in der Satzung der Stadt Chemnitz über die vorübergehende Unterbringung von Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Unterbringungssatzung) enthaltene Regelung, wonach Bedienstete des Sozialamtes der Stadt Chemnitz und von diesem beauftragte Dritte grundsätzlich jederzeit und auch unangekündigt berechtigt sind, die Räumlichkeiten, die wohnungslosen Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund, …
weiterlesen "Der Stadtrat stellt mehrheitlich klar: Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung schützt jede und jeden"
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