Stadtentwicklung
Am 26.09.2022 haben wir gemeinsam mit Baubürgermeister Michael Stötzer, dem Leiter des Tiefbauamtes Martin Reinhold, Ralph Sontag vom ADFC als Vertreter des Verkehrswendebündnis Chemnitz und circa 25 Gästen unter Moderation unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper im Bürgerhaus City über das Problem der zahlreichen Baustellen in der Stadt gesprochen.
Unsere Fraktion hatte hierzu vor zwei Jahren einen Beschlussantrag im Stadtrat durchgebracht, der eine bessere Baustellenkoordinierung und einen …
weiterlesen "Fraktion unterwegs: Öffentliche Fraktionssitzung Wie bewegt sich Chemnitz"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesem Beschlussantrag zustimmen, da es gelungen ist, ein schon im Haushalt befindliches Vorhaben auf dieses Förderprogramm umzuschreiben. Aufgrund der sehr kurzen Deadline wäre eine Antragseinreichung sonst nicht möglich gewesen. Auch hat dies nun den Charme, dass sich der Eigenanteil senkt, weil 85% Fördermittel in Aussicht gestellt sind.
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass
das Chemnitzer Projekt auch ausgewählt wird, denn wie Chemnitz werden auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“"
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Die Idee der Begrünung des Marktplatzes ist alt und wenn ich mich richtig erinnere, war zumindest der AGENDA-Beirat nicht ganz unbeteiligt. Es müsste ca. 20 Jahre her sein, dass das Grünflächen- und das Tiefbauamt eine Begrünung zum ersten Mal geprüft haben. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Standort für einen Solitärbaum relativ problemlos möglich sei, im Bereich des alten Standorts des Radschlägers, aber dieser hätte die Zufahrt auf dem Neumarkt aus der Straße der Nationen erheblich eingeschränkt. Alle anderen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Begrünung Marktplatz und Neumarkt"
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Mit dem vorliegenden Beschlussantrag, der von allen acht Ortschaftsräten gemeinsam erarbeitet wurde, sollen Innenbereichssatzungen nach § 34 des Baugesetzbuches erarbeitet und bestehende überarbeitet werden. Unser Antrag wurde von meiner Fraktion, der Linken/Die Partei, und der CDU aufgegriffen.
Der jeweilige Ortschaftsrat soll bei der Erarbeitung bzw. Überarbeitung der Satzung einbezogen werden. Dabei werden Baulücken als Teil des bebaubaren Innenbereichs nach außen abgegrenzt, bezieht im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Erarbeitung von Innenbereichssatzungen für die Ortsteile"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wirbt um eine breite Zustimmung zum vorliegenden Beschlussantrag. Wir sind schon auf einem guten Weg. Die umfangreiche Stellungnahme des AGENDA-Beirates wurde weitgehend übernommen. Herr Börner, Amtsleiter des Grünflächenamtes, hat in der Beiratssitzung am 21.06. detailliert dessen aktuelle Umsetzung dargestellt. Insbesondere ist hervorzuheben, dass mit der Verpflichtung von Herrn Kruschka zur begleitenden Begutachtung des Prozesses die Stadt wohl über ihren eigenen Schatten gesprungen ist. Bzgl. des aus …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Grünzug Pleißenbach"
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Mit dem Verkauf des Garagengrundstückes an eine Immobiliengesellschaft, deren oberstes Ziel sichere hohe Rendite (so in ihrer Selbstdarstellung) sind, werden viele Garagenbesitzer mit Hilfe des Stadtrates enteignet. Weit über 300 Garagennutzer haben einen Mietvertrag von der Stadtverwaltung Anfang dieses Jahres erhalten, der die Nutzung der Garagen sichert. Die Beschlüsse, die wir hier im Stadtrat fassten, auf die sich normalerweise die Bürgerinnen und Bürger verlassen sollten, werden mit dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Verkauf des Garagenstandortes an der Charlottenstraße"
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Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. Wir hoffen, dass im Hitzeaktionsplan unserer Stadt gemäß den Handlungsempfehlungen der …
weiterlesen "Hitzeaktionsplan steht leider noch aus"
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