Stadtentwicklung

Menschen gehen ins Grüne um sich zu erholen; in Parks, in Gärten oder auch den begrünten Innenhof hinterm Haus. Gerade die Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach solchen Erholungsorten nach oben schnellen lassen. So auch in der Anlage der Erholungsgärten im Stadtpark im Bereich Händel-/Helbersdorfer Straße. Nach aktuellem Flächennutzungsplan ist aber eine Weiterverpachtung der Flächen seit 2008 nicht möglich, da dieses Areal für die Erweiterung des Stadtparkes vorgesehen ist. …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz BA-025/2022"
Kurz zu Historie dieses Antrags: In seiner Sitzung im März hat sich der AGENDA-Beirat mit der Problematik „Sachsens Wege“ in Verbindung mit der Umsetzung des SächsStrG befasst. Aus der Diskussion heraus entstand der Vorschlag, analog zu anderen Landkreisen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frist für die Verwaltung zu Entscheidungen über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern. Bei Einreichung des Antrages war nicht bekannt, dass die Stadt Chemnitz anders als …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Ersuchen der Stadt Chemnitz zur Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes BA-022/2022"
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Nichts desto trotz werde ich mein Abstimmungsverhalten vorab erklären. Ich werde mich der Stimme enthalten, denn es ist für mich nach wie vor, logisch nicht nachvollziehbar und den Bürgerinnen und Bürgern schwer vermittelbar, dass ein Eingriff in die bestehende Natur zum Hochwasserschutz und für die Anlegung eines Parks in eine Teilfläche des Areals Bahnhof …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 Bahnhofsareal Altendorf Teil B: Grünzug Pleißenbach B‑083/2022"
Ich möchte für meine Fraktionsgemeinschaft nochmal ausdrücklich für diesen Beschluss werben. Folgende drei Punkte möchte ich in den Fokus setzen: Was sollte uns darin hindern, der enormen Kreativität in dieser Stadt und speziell auf dem Sonnenberg entgegenzustehen? Die einfache und klare Antwort heißt: NICHTS! Frau Stillger hat dies im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität noch …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: 1. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie B‑017/2022"
Wir hatten uns in den Gremien des Stadtrates dazu verständigt, verschiedene Entscheidungen separat zum Mobilitätsplan 2040 zu behandeln. Dabei sollten wir uns aus meiner Sicht trotzdem von den Kernaussagen im Entwurf des Mobilitätsplanes 2040, die das Ergebnis eines umfangreichen und konstruktiven Arbeitsprozesses sind, leiten lassen. Ich zitiere aus dem 4. Aspekt des Leitbildes: ‚Minimierung von Verkehr, Maximierung der Mobilität. Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur ist bedarfsgerecht zu …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Südverbund Teil III und V sowie Überführung Neefestraße"
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Wir sind in Chemnitz mit dem CM deutschlandweit Vorreiter bei der Verknüpfung von städtischem und regionalem schienengebundenem Nahverkehr. Diese Verknüpfung ist uns am Hauptbahnhof auch architektonisch hervorragend gelungen. Dies ist genau der richtige Weg, der auch bei der Verbindung des städtischen, des Regional und Fernverkehrs unter Einbeziehung aller Verkehrsarten gegangen werden muss. Dazu benötigen wir eine moderne, fahrgastorientierte Verknüpfungsstelle direkt am Hauptbahnhof. Deshalb …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Grundsatzbeschluss zum Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofes"
Vorbemerkungen: Die Präsentation der Stadt Chemnitz auf dem Bürgerdialog Chemnitzer Modell Stufe 4 Norderweiterung Limbach-Oberfrohna am 4.11.2021 endet mit der Feststellung: „Die Gegenüberstellung der Führung über dem Bornaer Hang mit der Führung über die Donauwörther Straße/Leipziger Straße ist in Bearbeitung.“ Nach Auffassung der Vertreter:innen der BI fand das Schutzgut Mensch bei der Abwägung keine Berücksichtigung. Damit ist der jetzige Zeitpunkt für einen Standpunkt unserer Fraktionsgemeinschaft zur Linienführung im …
weiterlesen "Linienführung Chemnitzer Modell in Borna"
Der gegenständliche Satzungsänderungsantrag hat es - so gut, wie er gemeint sein möge - jedenfalls was die Paragrafen 2 und 4 angeht, sachlich und rechtlich ganz hübsch in sich. Und dies auch, nachdem das Dezernat 6 am 05.05.2021, wo die Vorlage ursprünglich auf der Tagesordnung war, einen Änderungsantrag eingebracht hat, der den Begriff "Freizeitanlagen", der in den § 3a rein sollte, rausgenommen und durch "Fitnessanlagen" ersetzt hat, wobei die Sache ganz wirr wird, nachdem das gleiche Dezernat mit E-Mail an die Fraktionen vom …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Grünanlagensatzung"