Stadtentwicklung
Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI nimmt das demokratische Ergebnis zur Kenntnis, wird aber den weiteren Prozess kritisch begleiten.
Nach Beendigung der Auslegung wird durch die Verwaltung der Abwägungs- und Satzungsbeschlusses (ASB) erarbeitet werden. Wir werden alle Abwägungen zu den Einwendungen der …
weiterlesen "Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?"
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In Chemnitz soll einer von vier neuen Standorten für das geplante Nationale Wasserstoffzentrum entstehen. Die Freude ist groß, wenn auch angesichts gewisser Umstände sehr getrübt. Als Favorit in der Endauswahl wurden die Bewerberstandorte kurz vor knapp vertröstet und die angekündigte Pressekonferenz verschoben. Was war passiert? Eine bayerische Intervention.
Moment… Das kennen wir doch! Hat diese bayerische Intervention nicht auch die Freude in Chemnitz über die Ernennung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 getrübt und uns ein paar …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Fraktionserklärung"
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In meiner Fraktionsgemeinschaft wird es kein einheitliches Abstimmungsverhalten geben.
Grundsätzlich versuchen wir Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn keine gravierenden Ar-gumente dagegen sprechen, abzuhelfen. Prinzipiell geht es nur um eine Straßenbenennung, also um nichts Weltbewegendes.
Es ist in den letzten Monaten bei der Benennung dieser kleinen Straße alles schiefgelaufen, was schiefzulaufen möglich war. Die Verwaltung hat eigentlich auch nichts falsch gemacht, sondern sich nur an den BA-002/2017 zur …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Straßenbenennung An der alten Gärtnerei"
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Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Grünzug Pleißenbach im Bahnhofsareal zur Auslegung bestimmt. Unser Antrag zur Absetzung von der Tagesordnung, um vor der Beschlussfassung eine Bürgerinformation vorzuschalten, fand leider keine Mehrheit.
Die vorgesehene Planung sieht große Eingriffe in das aktuelle Grün vor. Allein 305 Bäume sollen gefällt werden, davon 179 wegen der Renaturierung des Pleißenbachs. Wie soll das den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt werden? Wie enorm die Eingriffe sind, …
weiterlesen "Mit Bauchschmerzen zugestimmt"
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Die Stadt Chemnitz beteiligt sich am Projekt „NUMIC – Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz“. Es zielt darauf ab, urbane Mobilitätslösungen als Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu entwickeln. Unsere Stadträt:innen Sabine Brünler und Heiko Schinkitz haben sich bei der Stadtverwaltung über den aktuellen Arbeitsstand informiert:
Am 30. April erfolgte mit der Eröffnung der Modellroute für Fuß- und Radverkehr der Beginn der einjährigen Feldphase des Projektes. Die Stadtgesellschaft wurde sowohl …
weiterlesen "Nachgefragt: Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz"
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Die Stadtverwaltung hat ihre Ankündigung wahrgemacht und die Parkzone vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße beseitigt. Begründet wird dies, dass die Gehwegbreite unzureichend für den Fußgängerverkehr und ein gleichzeitiges Parken ist und die Buslinie 53 zukünftig Probleme beim Abbiegen hat, wenn Autos nur halb auf dem Gehweg parken.
Proteste und Alternativvorschläge (neue Markierungen der Parkflächen, Verschieben der Haltelinie an der Ampel nach hinten) seitens der Gewerbetreibenden und …
weiterlesen "Kurzzeitparkplätze auf der Markersdorfer Straße müssen wieder her!"
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Vorab: Das einzig Richtige an diesem Beschlussantrag ist die Idee der Umsetzung des Wunsches der Anwohner und Anwohnerinnen des Flemminggebietes, die vor einigen Jahren mehrere Tausend Unterschriften für eine Ersatzlösung und an die damalige Baubürgermeisterin Petra Wesseler übergeben haben. Ansonsten basiert der Antrag auf Annahmen, die erstens bar jeglicher Realität und zweitens blanker Populismus sind.
Kurz zur Chronologie: Die Mitglieder des damaligen Planungs-, Bau- und Umweltausschuss von CDU, SPD, FDP, Grünen und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 5.5.: Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße"
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Alle übergeleiteten und damit als öffentlich gewidmet geltenden Straßen, Wege und Plätze verlieren zum 1. Januar 2023 ihren Status als öffentliche Straße, wenn sie nicht in das Bestandsverzeichnis bei den Städten und Gemeinden eingetragen sind. Dies sieht eine im August 2019 in Kraft getretene Änderung des Sächsischen Straßengesetzes vor. Bislang öffentliche Wege, die derzeit von der Land- und Fortwirtschaft benutzt oder für Radfahren, Wandern, Reiten und sonstige touristische Zwecke eine große Rolle spielen, würden, wenn sie mit Ablauf …
weiterlesen "Bestandsverzeichnis für öffentliche Wege"
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