Stadtentwicklung
Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen.
Kurz zur Begründung: Ich möchte mich nicht wiederholen, denn zum großen Teil trifft es auch wieder zu: Wir sollen neu beschließen, was schon mal beschlossen ist und sich in der Umsetzung befindet.
Es geht um das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Warum nicht auch hier erstmal die Vorlage der Verwaltung im Ausschuß abwarten und dann gegebenenfalls nachjustieren.
Und meine lieben einreichenden Fraktionen, aus unserer Sicht stellt …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Stabilisierung des Kernbereiches der Chemnitzer Innenstadt"
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Seitens der einreichenden Fraktionen besteht anscheinend die Idee, etwas für mehr Gewerbeflächen mit diesem Beschlussantrag tun zu wollen.
Es stellt sich die Frage nach dem Motiv: Entweder plagt sie das schlechte Gewissen, mit dem Verkauf des Produktenbahnhofes an den VMS ohne Prüfung weiterer Alternativen, die vielleicht nicht ganz so komfortabel für den VMS gewesen wären, ein innerstädtisches Gewerbegebiet beerdigt zu haben.
Oder: Getreu dem Motto, lass uns doch einfach mal das beschließen, was schon …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte"
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Kurz einige Sätze aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft und des AGENDA-Beirates. Der Botanische Garten ist u.a. sowohl für die Bildung von Kindern und Jugendlichen als auch für die Naherholung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer eminent wichtig.
Es gilt nun, den Botanischen Garten „fit für die Zukunft zu machen“. Mit der B-004/2018 wurde eine Rahmenkonzeption beschlossen, richtig, aber die Anlage 3 Seite 6 „Botanischer Garten“ und Seite 11 „Schullandheim“ zeigt nur in komprimierter Form, was möglich sein …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Evaluierung Zielkonzept Boatnischer Garten"
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Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19/17/0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die Grundausrichtung der Dreiteilung Eventhof, Kreativhof, Produktionshof. Statt inhaltlich zu …
weiterlesen "War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?"
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Der Stadtrat beschließt:
1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll ab 2021 im Quartal mindestens in einer zusätzlichen Sitzung Grundsatzfragen der Stadtentwicklung beraten, welche auf Langfristigkeit angelegt sind und nicht unmittelbar Themen der Beschlussfassung des Stadtrates sein müs-sen.
2. Die Dienstanweisung DA 6001 der Oberbürgermeisterin soll bis Mitte 2021 evaluiert und damit an die Zweijahreshaushaltsplanung sowie an aktuelle Entwicklungen in…
weiterlesen "BA-117/2020 Stärkung des Baudezernates – Realistischere Planung – Besseres Baucontrolling – Bauherrenverantwortung"
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Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
1) zeitnah nach der Sommerpause eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität einzuberufen, in der ausschließlich zum aktuellen Stand von Bauvorhaben im Hoch- und Tiefbau größer 5 Mio. € netto geplantes Investitionsvolumen informiert wird. Dabei ist sicherzustel-len, dass die Bauherrenämter, die Planungsbüros und die Bauleiter anwesend sind.
2) bis Februar 2021 eine Informationsvorlage über den Stand der in Planung befindlichen für 2021/22 haushaltsrelevanten Bauvorhaben im Hoch- und …
weiterlesen "BA-084/2020 Aktuelle Bauvorhaben"
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Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum Ende dieses Jahres, einen Arbeitskreis „Wassersensible Stadtentwicklung“ einzuberufen und in die AG Masterplan Stadtnatur zu integrieren, mit dem Ziel, die Stadt besser auf Trockenperioden und Starkregenereignisse vorzubereiten.
BA_080_2020_Aenderung_des_EinreichersPDF-Datei (134,8 KB)
Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bis Juli 2020, nach einer erfolgten Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibenden und weiteren Akteurinnen und Akteuren, die auf dem Brühl aktiv sind, einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz für den Bereich „Brühl-Boulevard“, analog zur räumlichen Eingrenzung aus B-236/2013, vorzulegen.
BA_040_2020_Aenderung_des_EinreichersPDF-Datei (131,56 KB)